Landeshauptstadt antwortet auf Anfrage der CSU-Rathausfraktion

Merkwürdiges in der Maikäfersiedlung

Auf eine Anfrage der CSU-Stadtrats-Mitglieder Robert Brannekämper und Eva Caim zu „Merkwürdigkeiten in der GWG-Maikäfer-Siedlung“ hat jetzt die Stadt Stellung bezogen.

Die beiden Stadträte hatten im Dezember vergangenen Jahres einige „Merkwürdigkeiten“ in der Maikäfer-Siedlung aufgegriffen. So klagten Brannekämper und Caim darüber, dass nachdem sich die Interessensgemeinschaft Maikäfersiedlung über die radikalen Baumschnitte bei der GWG-Leitung und im Bezirksausschuss beschwert habe, Bauzäune vor ihren kleinen Gärtenausgängen errichtet worden seien – mit der „skurrilen Begründung“, Sicherheitsaspekte würden diese notwendig machen, obwohl bei den Einweihungsfeierlichkeiten im Oktober 2012 bereits alle Flächen der öffentlichen Nutzung freigegeben worden seien. 

Aber auch viele andere Fragen stellten sich, beispielsweise warum der Kinderspielplatz abweichend vom Freiflächengestaltungsplan angelegt wurde (besondere Situierung) und bis Anfang Dezember 2012 keine Plantektur nachgereicht wurde, wie bei einer Akteneinsicht festgestellt werden konnte.

Antworten

Nun liegt die Antwort des Referats für Stadtplanung und Bauordnung auf die Anfrage vor. Darin heißt es, dass die Bäume auf den betreffenden Grundstücken der GWG-Neubauten gemäß den bestandskräftigen Baugenehmigungen gefällt worden seien. Die Baumschnitte seien im Rahmen der Pflanzarbeiten in Abstimmung zwischen der beauftragten externen Fachbauleitung und der ausführenden Firma vorgenommen worden. Die externe Fachbauleitung verweise auf die Notwendigkeit der Baumschnittmaßnahmen zur Wiederherstellung der Verkehrssicherheit und zur Sicherstellung des Anwuchses der geforderten Ersatzpflanzung. Nach Aussage der GWG wurden die Baumpflegemaßnahmen von ausgebildeten Baumpflegern und nach fachlicher Beurteilung angemessen und baumverträglich ausgeführt – und nicht wie von Brannekämper und Caim behauptet, „massiv und baumschädlich“.

Kinderspielplatz

Zur abweichenden Lage des Kinderspielplatzes im Freiflächengestaltungsplan resultiert nach Angaben des städtischen Referats aus einer Verschiebung der Spielgeräte aus dem angrenzenden Unterbauungsbereich der Tiefgarage. Diese Abweichung sei durch das beauftragte Landschaftsarchitekturbüro mit dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Lokalbaukommission – Untere Naturschutzbehörde abgestimmt worden. Der Kinderspielplatz sei im genehmigten Freiflächengestaltungsplan dargestellt. Somit entspreche er in der ausgeführten Situation der Genehmigung.

Schlechter Stil?

Besonders empört zeigen sich die beiden Stadträte über die von der GWG errichteten Bauzäune. „Ist es der neue Stil der GWG, Nachbarn, in diesem Fall der alteingesessenen Maikäfersiedlung, die wegen der rigiden Baumverschandelung bei der GWG nachfragten, wochenlang mit Bauzäunen zu traktieren, Flucht- und Rettungswege vorsätzlich zu blockieren und eine Gefährdung für Leib und Leben der Anwohner in Kauf zu nehmen“, so die CSU-Politiker in ihrer Anfrage wörtlich. 

Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung sieht den Sachverhalt allerdings anders. Als Maßnahme zur Verkehrssicherung zu den östlich gelegenen Nachbargrundstücken sei – beginnend mit den Abbrucharbeiten der Bestandsgebäude – die Aufstellung eines Bauzaunes auf den Grundstücken der GWG südlich der Bad-Kreuther-Straße erfolgt. Die so genannten „Mistwege“, die sich im Eigentum der Nachbarn befänden und einen räumlichen Zwischenraum zwischen den Grundstücken der GWG und den Nachbargrundstücken bildeten, seien hierdurch hinsichtlich ihrer Nutzbarkeit nach Aussage der GWG nicht beeinträchtigt worden. Flucht- und Rettungswege angrenzender Grundstücke durch den Bauzaunverlauf nicht blockiert worden. „Die GWG weist Vorwürfe zurück, die Nachbarn vorsätzlich durch den Bauzaun ärgern oder gar Leib und Leben gefährden zu wollen. Die Sicherungsmaßnahme wurde während der gesamten Dauer der Bautätigkeit zur Errichtung der Neubauten nebst Freianlagen aufrechterhalten“, heißt es in der städtischen Antwort. Der Rückbau des Bauzauns sei nach Abschluss der Arbeiten Ende November 2012 erfolgt.

Videoüberwachung?

Und noch eine Frage haben Brannekämper und Caim: „Warum findet auf dem Dach des GWG-Maikäfer-Siedlung Gebäudekomplexes an der Bad-Schachener-Straße eine Videoüberwachung statt?“ Wer und was solle gefilmt und überwacht werden? Und ob die betroffenen Mieter und Besucher über diese Überwachungsmaßnahme informiert  wurden.

Nur Dokumentation

Dazu erklärt die Stadt, dass die Kameras ausschließlich auf die Baufelder der Bauteile an der Krumbadstraße und der Bad-Schachener-Straße ausgerichtet gewesen seien. Die Kameras hätten im Fünf-Minuten-Takt Einzelbildaufnahmen gemacht, welche in einem Zeitrafferfilm zusammengefügt werden, um die Entwicklung der Bauabschnitte zu dokumentieren. Diese Einzelbilder seien bis Ende September 2012/Anfang Oktober 2012 aufgenommen worden. Seitdem sei die Anlage nicht mehr in Betrieb und inzwischen abgebaut worden.

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