Bezirksausschuss-Sitzung Ramersdorf-Perlach

1. Allgemeines

1.1 Tagesordnung 1.2 Protokoll/e 1.3 Sonstiges / anwesende Behördenvertreter 1.3.1 Herr Weyrich, Leiter des Sozialbürgerhauses Thomas-Dehler-Straße 2. Entscheidungsfälle – Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung 2.1 Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung 2.2 Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen 2.3 Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport 2.4 Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben 2.5 Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit 2.6 Sonstige 2.6.1 Beschlussfassung über die Finanzierung des Kultursommertag im Ostpark-Theatron im 16. Stadtbezirk, am 11. Juli 2010 aus dem Budgetanteil für BA-eigene Veranstaltungen; Summe 7000 Euro 2.6.2 Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 3. Anträge 3.1 Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung 3.1.1 Verstärkte Geschwindigkeitskontrollen in der Holzwiesenstraße; Bürgerschreiben vom 06.01.2010 3.1.2 Erneuerung des Fahrbahnbelages in der Ottobrunner- und Putzbrunner Straße 3.2 Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen 3.3 Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport 3.4 Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben 3.4.1 Werbeanlage im Sandgrubenweg/Peralohstraße 3.5 Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit 3.5.1 Bessere Aussicht auf dem Aussichtsberg im Ostpark 3.6 Sonstige Anträge 3.6.1 1.) Angleichung des Bürgersteigs am Gerhart-Hauptmann-Ring Nr. 11 als Abfahrt für Radfahrer auf die Straße 2.) Maßnahmen gegen überfüllte Abfalleimer 3.) Maßnahmen gegen die Krähenplage 4. Berichte 4.1 Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung 4.2 Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen 4.3 Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport 4.4 Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben 4.5 Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit 4.6 Berichte der Beauftragten 4.6.1 Baumschutz 4.6.2 Kinder 4.6.3 Jugend 4.6.4 Senioren/-innen 4.6.5 Frauen 4.6.6 Unterkunftsanlagen und Wohnen 4.6.7 Integration 4.6.8 Behinderte 4.6.9 Internet 5. Anhörungsfälle/ Stellungnahmen 5.1 Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung 5.1.1 Informationsveranstaltungen der Verkehrspolizeiinspektion München auf dem Pfanzeltplatz in der Zeit vom 29.03.2010 bis 08.09.2010 5.1.2 Überprüfung der Lichtzeichenanlagen im 16. Stadtbezirk 5.1.3 Öffentliche Vergnügungsveranstaltung auf Privatgrund bzw. städtischen Grünanlagen; Aufstellen einer Hüpfburg durch die Haberl-Michaeli-Garten GmbH am 02.05., 13.05., 27.05., 18.07., 01.08.2010 5.2 Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen 5.3 Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport 5.4 Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben 5.4.1 Optimierung der BA-Beteiligung im Verfahren der Bauleitplanung; Anpassung des Anhörungsrechtes für Bezirksausschüsse an die in § 4 BauGB n.F. nunmehr vorgesehene “doppelte Behördenbeteiligung“ 5.4.2 Gemeinde Neubiberg; Bebauungsplan Nr. 69 für den Bereich südlich der Hauptstraße/westlich Cramer-Klett-Straße/Hofbergerstraße/westlich Kyffhäuserstraße/Hermannstraße; Verfahren nach § 4 BauGB 5.4.3 Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2, Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Thierseestraße; Neubau eines Wohnhauses (11 WE) mit Tiefgarage (11 Stpl.); Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.12.2009 mit der Bitte um Stellungnahme (vertagt aus der Sitzung am 13.01.2010, bereits vorab gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 BA-Satzung durch die BA-Vorsitzende entschieden) 5.5 Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit 5.6 Sonstige 6. Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen (in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse) 6.1 Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung 6.1.1 Fehlender Gehweg in der Adilostraße, östlich der Unterführung Lehenweg; neue Bushaltestelle der Linie 55 ab 13.12.2009 6.1.2 Weidener Straße, verstärkte Kontrollen der geltenden Geschwindigkeitsbegrenzungen (Tempo 30) und Aufstellen von Geschwindigkeitsanzeigern 6.1.3 Durchfahrtsverbot für LKW über 7,5 Tonnen im Schumacherring 6.1.4 Anpassung der Ampelphasen am Mittleren Ring im Kreuzungsbereich A8 – Rosenheimer Straße und Ottobrunner Straße 6.1.5 Einrichtung von Schwerbehinderten-Parkplätzen am Alfred-Neumann-Anger 6.1.6 Verkehrsberuhigung der Niederalmstraße 6.2 Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen 6.3 Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport 6.3.1 Nachbarschaftstreff im Neubaugebiet „Im Gefilde“ 6.3.2 Bewohnertreff für das Gebiet um die Haldenseestraße 6.4 Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben 6.5 Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit 6.6 Sonstige 7. Unterrichtungsfälle/ Bekanntgaben (in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse) 7.1 Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung 7.1.1 Bushaltestelle Linie 55 Adilostraße; Nachrüstung mit Mobiliar 7.2 Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen 7.3 Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport 7.3.1 Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Haupt- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2009/2010 7.3.2 Schüler/innen und Klassenstand; Berufliche Schulen der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2009/2010 7.3.3 Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges und den Schulen besonderer Art im Schuljahr 2009/2010 7.3.4 Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen und der städt. Franz-Auweck-Abendschule; Schuljahr 2009/2010 7.3.5 Bereinigtes Einschreibeergebnis für das Tageseinrichtungsjahr 2009/2010 7.3.6 Haushaltsplan 2010, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich Förderung freier Träger 7.3.6.1 Amt für Soziale Sicherung 7.3.6.2 Stadtjugendamt 7.3.6.3 Amt für Wohnen und Migration 7.4 Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben 7.4.1 Baufälle im 16. Stadtbezirk 7.4.2 Stadt bezieht Stellung gegen die Initiative des bayerischen Wirtschaftsministeriums zur Liberalisierung der Einzelhandelsentwicklung 7.4.3 Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 7.4.3.1 Anwesen Bad-Dürkheimer-Straße 7.5 Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit 7.5.1 Lichtkonzept für den öffentlichen Raum in München Antrag Nr. 02-08 / A 03751 der FDP vom 13.06.2007; Lichtkonzept I Beleuchtungskonzept für die Landeshauptstadt München mit dem Ziel, das Erscheinungsbild der Stadt zu verbessern und Energie einzusparen, Antrag Nr. 08-14 / A 00705 der Stadtratsfraktion der FDP vom 27.03.2009; Lichtkonzept II, Beleuchtung neuer Vorhaben und großer Neubaugebiete und Siedlungen in München, Antrag Nr. 08-14 / A 00706 der Stadtratsfraktion der FDP vom 27.03.2009; Lichtkonzept III Beleuchtung städtischer Plätze, Gebäude und Stadtlandschaften Antrag Nr. 08-14 / A 00707 der Stadtratsfraktion der FDP vom 27.03.2009; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 7 V 02502; Beschluss des Bauausschusses vom 19.01.2010 (SB) 7.5.2 Bachräumungstermine 2010 für die Stadt- bzw. Stadtrandbäche 7.6 Sonstige 7.6.1 Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse (keine Beschlussfassung, lediglich Verweisung an einen Unterausschuss parallel zur Prüfung der Anträge durch das Direktorium) 7.6.2 Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 8. Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes 8.1 Termine der UA – Sitzungen 8.1.1 Verkehr und Öffentliche Ordnung 8.1.2 Kultur, Vereine und Veranstaltungen 8.1.3 Bildung, Soziales, Integration und Sport 8.1.4 Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben 8.1.5 Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit 8.2 Ankündigungen 8.3 Sonstiges/Verschiedenes 9. Nichtöffentlicher Teil

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