BA-Sitzung am Dienstag, 2. Oktober, 19 Uhr

Bezirksausschuss-SitzungRamersdorf-Perlach

Die nächste öffentliche Sitzung des Bezirksaus­schusses Ramersdorf-Perlach findet am Dienstag, 2. Oktober, um 19 Uhr im Kulturhaus Ramersdorf-Perlach, Hanns-Seidel-Platz 1, statt.

Hinweise: Vor der Sitzung findet ab 18 Uhr eine Bürgersprechstunde mit der BA-Vorsitzenden oder der stellvertretenden bzw. dem stellvertretenden Vorsitzenden statt. Das Sitzungslokal ist behindertengerecht barrierefrei zugänglich. Folgende vorläufige Tagesordnung ist vorgesehen: 

1. Allgemeines 

1.1 Tagesordnung 

1.2 Protokoll/e 

1.3 Sonstiges/anwesende Behördenvertreter

2. Entscheidungsfälle – Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung 

2.1 Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung 

2.1.1 Verstärkte Geschwindigkeitsüberwachung im Gustav-Heinemann-Ring

2.1.2 Verstärkte Überwachung des Falschparkens am Radwegende der Rudolf-Zorn-Straße

2.2 Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen 

2.3 Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport 

2.4 Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben 

2.5 Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit 

2.6 Sonstige 

2.6.1 Beschlussfassung über die Finanzierung eines Jahresempfangs des Bezirksausschuss 16 aus dem Budgetanteil für BA-eigene Veranstaltungen; Summe: 2000 Euro

3. Anträge 

3.1 Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung 

3.1.1 „Herz und Rampen“; Auflistung getesteter Stellen in Ramersdorf-Perlach, die nicht barrierefrei sind

3.1.2 pep – Fahrradweg am hinteren Ausgang? Gefahren an der Ein- und Ausfahrt zum Parkplatz des Life-Centers

3.1.3 Einrichtung einer Kurzparkzone in der Unterhachinger Straße

3.2 Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen 

3.3 Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport 

3.4 Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben 

3.4.1 Online-Bürgerbeteiligung und Einrichtung einer Task-Force zum Hanns-Seidel-Platz

3.5 Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit 

3.6 Sonstige Anträge 

3.6.1 Erhöhung der Attraktivität des Ostparks durch Ausstellung von Skulpturen

4. Berichte 

4.1 Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung 

4.2 Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen 

4.3 Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport 

4.4 Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben 

4.5 Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit 

4.6 Berichte der Beauftragten 

4.6.1 Baumschutz 

4.6.2 Kinder 

4.6.3 Jugend 

4.6.4 Senioren/-innen 

4.6.5 Gleichstellungsbeauftragte 

4.6.6 Unterkunftsanlagen und Wohnen 

4.6.7 Integration 

4.6.8 Inklusionsbeauftragte 

4.6.9 Internet 

4.7 Arbeitsgruppe zur Verbesserung der Infrastruktur im Ostpark 

5. Anhörungsfälle/Stellungnahmen 

5.1 Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung 

5.2 Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen 

5.3 Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport 

5.3.1 Kinder entscheiden in ihrem Stadtteil

5.3.2 Bericht zu REGSAM; Bericht Vertragszeitraum 2010 – 2012; REGSAM neu denken 

5.4 Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben 

5.4.1 Anhörungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung im Einzelfall auf Anforderung; 

5.4.1.1 Rudolf-Vogel-Bogen; Neubau eines 6-gruppigen Kindertageszentrums; 

5.4.2 Woferlstraße; Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft

5.5 Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit 

5.5.1 Mobilfunk; Suchkreismeldung – Suchkreis Altperlach West, Neubau einer Mobilfunkstation

5.6 Sonstige 

5.6.1 Stadtteilbezug beim Budget der Bezirksausschüsse

5.6.2 Durchführung von Informationsveranstaltungen zu Brennpunktthemen durch die Bezirksausschüsse

6. Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen 

(in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse) 

6.1 Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung 

6.2 Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen 

6.3 Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport 

6.4 Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben 

6.5 Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit 

6.6 Sonstige 

7. Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben 

(in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse)

7.1 Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung 

7.2 Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen 

7.3 Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport 

7.4 Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben 

7.5 Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit 

7.6 Sonstige 

8. Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes 

8.1 Termine der UA - Sitzungen 

8.1.1 Verkehr und Öffentliche Ordnung 

8.1.2 Kultur, Vereine und Veranstaltungen 

8.1.3 Bildung, Soziales, Integration und Sport 

8.1.4 Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben 

8.1.5 Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit 

8.2 Ankündigungen 

8.3 Sonstiges / Verschiedenes 

9. Nichtöffentlicher Teil 

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