Viel Rauch um nichts?

Kommentar von Alfred Schwaiger

Liegen allmählich im Rathaus Vaterstetten die Nerven blank? Wie sonst ist es zu erklären, dass Bauamtsleiterin Brigitte Littke einem Gemeinderat mit schwerem juristischem Geschütz droht. Dabei hat der nur das getan hat, was der Bürger von einem Gemeinderat erwarten darf, der dieses ehrenamtliche Amt ernst nimmt. Aber der Reihe nach. Im Vorfeld der Bauausschusssitzung Ende November zum wiederholten Antrag auf Nutzung der Terrasse des Restaurants „Split“ in der Baldhamer Straße, nahm Gemeinderat Will-Rafael Bienheim (BI) Kontakt mit Josef Folger auf. Der Eigentümer des Hotels „Verona“ und des darin untergebrachten Restaurants erläuterte ihm detailliert seine jahrelangen vergeblichen Bemühungen, die vorhandene Terrasse nutzen zu können. Entsprechend mit Informationen versorgt, sprach Bienheim in der betreffenden Sitzung dann einige offenen Fragen zu dem Bebauungsplan an. Und wurde zur Überraschung aller Anwesenden vom 2. Bürgermeister Martin Wagner massiv angegangen. Folger und Bienheim blieben in Kontakt, der Gemeinderat gab in mehreren E-Mails dem Eigentümer des Hotels Tipps, wie er vorgehen sollte/könnte, um doch noch sein Ziel zu erhalten. Ein Antwort-E-Mail von Folger landete – durch einen falschen Mausklick – im Rechner von Bauamtsleiterin Brigitte Littke, mit der er ebenfalls in regem E-Mail-Kontakt steht. Ein „Irrläufer“, wie er in Zeiten elektronischer Post nicht ungewöhnlich ist, was auch den Mitarbeiter der Verwaltung bekannt sein sollte, immerhin folgt jedem amtlichen E-Mail aus dem Rathaus Vaterstetten der Hinweis: „...Sollten Sie nicht zu den berechtigten Empfängern dieser E-Mail gehören oder diese E-Mail aufgrund eines Fehlers erhalten haben, benachrichtigen Sie bitte umgehend den Absender und vernichten Sie diese E-Mail (...)“. Genau darum bat auch Josef Folger, als er seinen Fehler bemerkte. Umgehend informierte er die Bauamtsleiterin, dass es sich um ein Versehen gehandelt habe und der Inhalt der E-Mail nicht für sie bestimmt gewesen sei. „Er ist vertraulich – ich bitte das zu respektieren“. Was Brigitte Littke nicht tat, im Gegenteil: Basierend auf dieses irrgeleitete E-Mail drohte sie Bienheim mit der Prüfung rechtlicher Konsequenzen, da er dazu aufgefordert habe, „gegen das Rathaus zu feuern“. Wahrlich starker Tobak! Nur: Bei genauerem Hinsehen, entpuppt sich das Ganze als der sprichwörtliche „Rauch um nichts“. Wörtlich heißt es in dem E-Mail, das HALLO vorliegt: „(...) Ist ein Vorgang in die Hände eines Rechtsbeistands gegeben, so hat sich der Mandant nicht zu erklären. Warum reagieren Sie überhaupt auf das Schreiben der Verwaltung? Erst denken, dann zielen, dann feuern!“ Danach erläutert Beinheim sachlich Punkt für Punkt, wie Folger vorgehen könnte, um eine erneute Behandlung seines Antrags zu erreichen. Bienheim als in den Gemeinderat Vaterstetten gewählter Bürgervertreter hat im Grunde nichts anderes gemacht, als das, für was er gewählt wurde: nämlich Vaterstettener Bürger zu vertreten – dazu gehört in gewissem Sinne auch, sie zu beraten, wie sie berechtigte Interessen gegenüber der Verwaltung durchsetzen können. Ihm dafür juristische Schritte anzudrohen und eine Dienstaufsichtsbeschwerde zu erwägen entbehrt nicht einer gewissen Ironie. Oder sollte es „nur“ der berühmte Schuss vor den Bug gegen einen manchmal unbequemen Bürgervertreter sein, der oft genug mit Sachwissen und kritischen Fragen im Gemeinderat auffällt?

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