Trotz Krise weiter kräftig investieren

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iebe Münchnerinnen und Münchner, zum Jahreswechsel blicken wir zurück auf ein Jahr, in dem die weltweite Wirtschaftskrise auch München hart getroffen hat. Dennoch wird die Stadt auch in Zukunft weiter kräftig in den Ausbau ihrer Infrastruktur investieren und für sozialen Ausgleich und ein solidarisches Miteinander sorgen. Die Rahmenbedingungen dafür sind derzeit denkbar schwierig: Angesichts massiv sinkender Steuereinnahmen und sprunghaft steigender Sozialausgaben musste bereits im April eine stadtweite Haushaltssperre verhängt werden, von der wir allerdings Sozialleistungen und Zuschüsse an Vereine und Wohlfahrtsverbände ausnehmen konnten. Gerade in der Krise dürfen wir unsere Stadt nicht kaputtsparen, denn wir wollen auch weiterhin in den Ausbau der Infrastruktur investieren. Dazu werden wir in den nächsten Jahren aber auch Schulden machen müssen. Möglich ist das nur, weil die Stadt in den „fetten” Jahren von 2006 bis 2008 über eine Milliarde Euro Schulden abgebaut hat und sich so den nötigen finanziellen Spielraum schaffen konnte. Allein im kommenden Jahr wird München rund 660 Millionen Euro investieren, bis zum Jahr 2013 summieren sich die Investitionen voraussichtlich auf über drei Milliarden Euro. Der größte Anteil wird dabei in Schulen, Kindertagesstätten und Kinderkrippen fließen. Wichtige Posten sind auch der Wohnungsbau, der Straßen- und Brückenbau, sowie die kulturelle Infrastruktur und der U-Bahn-Bau. Dazu kommen in den nächsten Jahren noch mehrere Groß-Projekte, die die Stadt zusammen mit Bund und Land zu schultern hat. So müssen für den Bau der zweiten S-Bahn-Stammstrecke in den nächsten Wochen und Monaten endlich alle Weichen gestellt werden, damit wir auch für die nächsten Jahrzehnte die Leistungsfähigkeit unseres S-Bahn-Netzes als Grundlage für die Entwicklung der gesamten Region sicherstellen können. Eng verknüpft mit der zweiten S-Bahn-Stammstrecke ist auch eine Verbesserung der Flughafenanbindung. Ich freue mich, dass auch die Staatsregierung sich nun für einen Flughafen-Express auf der S8-Trasse ausgesprochen hat. Nun gilt es, hier für den Münchner Osten eine Tunnellösung zu vereinbaren und keine Zeit zu verlieren, damit die Verbesserungen des S-Bahn-Systems möglichst bis zu den Olympischen Spielen 2018 fertiggestellt werden können. Natürlich ist Münchens Bewerbung um die Olympischen Winterspiele 2018 eine hervorragende Möglichkeit, damit wir uns weltweit nicht nur als sportbegeisterte, sondern auch als weltoffene und gastfreundliche Stadt präsentieren können. Und mit einem ausgefeilten Umweltkonzept wollen wir neue Maßstäbe für nachhaltige Spiele mit einer hervorragenden Ökobilanz setzen. Aber auch unabhängig von der Olympiabewerbung nimmt München beim Kampf gegen die Klimakatastrophe eine Vorreiterrolle ein. Bis zum Jahr 2015 werden unsere Stadtwerke so viel Ökostrom in eigenen Anlagen erzeugen, dass damit alle Münchner Privathaushalte versorgt werden könnten. Bis zum Jahr 2025 soll München dann sogar zur ersten deutschen Großstadt werden, deren gesamter Strombedarf aus erneuerbaren Quellen gedeckt wird. Liebe Münchnerinnen und Münchner, Sie sehen schon an diesen wenigen Beispielen, dass wir trotz schwieriger Rahmenbedingungen kräftig anpacken, damit unsere Stadt auch in Zukunft blühen und gedeihen kann. Ich wünsche Ihnen erholsame Feiertage im Kreis Ihrer Lieben, ein gesundes, erfolgreiches und vor allem friedliches neues Jahr und uns allen im Herbst eine fröhliche 200-Jahre-Jubiläums-Wiesn.“

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