Konstituierende Sitzung des Truderinger Bezirksausschusses

Steinberger neuer Vorsitzender

+
Mit einem Blumenstrauß bedankte sich der neue Truderinger BA-Vorsitzende Otto Steinberger bei seiner Vorgängerin Stephanie Hentschel für ihren Einsatz.

Otto Steinberger (CSU) ist neuer Vorsitzender des Truderinger Bezirksausschusses. Die Stellvertreterposten gingen an CSU und SPD. Nahezu leer gingen die Grünen aus, die bisher den Planungssprecher stellten. Neu verteilt sind die Posten im Truderinger Bezirksausschuss.1

Bei der konstituierenden Sitzung in der vergangenen Woche gab es keine Überraschungen. CSU und SPD hielten sich an die im Vorfeld ausgehandelte Vereinbarung und teilten alle relevanten Ämter unter sich auf. Lediglich der Planungsausschuss, aus dem die Bereiche Infrastruktur und Stadtteilentwicklung ausgegliedert wurden, blieb unbesetzt. Man hatte ihn den Grünen angeboten, doch deren Sprecher Herbert Danner lehnte ab, den so „kastrierten“ Ausschuss zu übernehmen und kritisierte scharf die Vorgänge im Vorfeld der Sitzung. Wie berichtet, hatten die beiden größeren Fraktionen bereits ihre Vereinbarung getroffen, ehe es zu einem Gespräch mit den Grünen kam. „Wir haben zwölf Jahre lang den Vorsitzenden mit getragen, der stets von der CSU kam. Der CSU-Vorsitz ist für uns aber nicht in Stein gemeißelt, für die SPD wohl schon. Wie sonst lässt sich erklären, dass die SPD Gespräche mit uns ausschlug?“ Das Gesprächsangebot der CSU schätze man, doch seien diese wegen des Zeitdrucks nicht zustande gekommen. Unverständlich sei, dass die CSU-Wunschkandidatin Magdalena Miehle für den BA-Vorsitz nicht einmal parteiintern vermittelbar gewesen sei, nun aber den wichtigen Ausschuss Infrastruktur und Stadtteilentwicklung übernehmen solle, so Danner.

Wahlen unter Beobachtung

Scharf beobachtet wurden die Wahlen im Truderinger Bezirksausschuss von den Vorsitzenden der CSU- und SPD-Kreisverbände München Ost. Hinter der CSU-Fraktion hatten sich KV-Vorsitzender Markus Blume (MdL), Vorstandsmitglied Simon Soukup und JU-Vertreter Thomas Kauer aufgereiht, auf Seiten der SPD machten sich KV-Vorsitzender Stadtrat Ingo Mittermaier und sein Kollege Cumali Naz ein Bild. Auf dem Stuhl des Truderinger Bezirksausschuss-Vorsitzenden nahm als erstes Thomas Kauer Platz, der frisch gekürte Vorsitzende des Nachbar-BAs Ramersdorf-Perlach. BA-Geschäftsstellen-Mitarbeiterin Constance Mros hatte ihn gebeten, die Sitzung zu eröffnen. Erst dann übernahm, wie es Tradition ist, bis zur Wahl des Vorsitzenden das älteste Gremiumsmitglied, Werner Zitzelsberger, die Sitzungsleitung.

Postenverteilung

Danner schlug für den BA-Vorsitz Stephanie Hentschel vor, die das Gremium sechs Jahre lang geleitet und sich bewährt habe. CSU und SPD hatten zuvor Otto Steinberger genannt, der bisher zweiter Stellvertreter der BA-Vorsitzenden war und viele Jahre dem Ausschuss Allgemeines vorstand. 19 Mitglieder votierten für Steinberger, neun für Hentschel. Da SPD und CSU insgesamt 21 Stimmen zu vergeben hatten, müssen auch aus diesen Fraktionen zwei Mitglieder sich für Hentschel entschieden haben. Stellvertretende Vorsitzende im neuen Bezirksausschuss ist Susan Beer (SPD, 23 Stimmen), zweiter Stellvertreter Stephan Ziegler (CSU, 21 Stimmen). Zu Beisitzern wurden Maren Salzmann-Brünjes (SPD, 20 Stimmen) und Eva Döring (Grüne, 20 Stimmen) gewählt, Kassiererin wurde Stephanie Bachhuber (FDP, 19 Stimmen).

Die Unterausschüsse

Wie bisher wird es sechs Unterausschüsse geben, verändert wurde teils der Zuschnitt. Die Kultur wird nicht mehr eigens behandelt, sondern dem bereits sehr arbeitsintensiven Bereich Schule und Soziales zugeschlagen. Statt dessen wird ein Ausschuss Infrastruktur und Stadtteilentwicklung gebildet, in dem Bebauungspläne und Siedlungsentwicklungen diskutiert werden. Bisher erledigte das der Planungsausschuss, der sich künftig nur noch mit Bauvorhaben nach Paragraf 34 befassen soll. Stephanie Hentschel sowie Herbert Danner kritisierten es als sachfremd, diese Bereiche zu teilen. „Alle großen Bauvorhaben betreffen andere Stadtteile, in Trudering-Riem-Messe-stadt gibt es keine großen freien Flächen mehr zur Bebauung“, hieß es. Dies sei schon alles abgehandelt und für 15 Prozent der Arbeit eigens einen Ausschuss Infrastruktur und Stadtteilentwicklung zu bilden, sei nur der Personalpolitik von CSU und SPD geschuldet. „Statt Schule, Soziales und Kultur zu vereinen, sollte man Kultur, Feste und Vereine zusammentun. Es fehlt die Integration, es fehlen die Jugendlichen, die zunehmend Probleme machen. Das frühstückt dieser BA in einem Unterausschuss mit drei großen Themenbereichen ab“, prangerte Hentschel an.

Dennoch beschloss das Gremium die neue Aufteilung mit 18 zu zehn Stimmen. Pro Ausschuss erhält die CSU vier Sitze, SPD und Grüne je zwei, die Freien Wähler einen. Folgende Unterausschuss-Sprecher wurden gewählt: Allgemeines - Susan Beer (SPD), Bau und Verkehr – Bernhard Matthias (CSU), Infrastruktur und Stadtteilentwicklung – Magdalena Miehle (CSU), Schule + Soziales + Kultur – Doris Bodensteiner CSU), Umwelt – Günter Götz (SPD). Der Planungsausschuss soll im Mai besetzt werden, weil Ruppert Rösch (Grüne) bei der konstituierenden Sitzung verhindert war und Danners Aussage, Rösch steht nicht zur Verfügung, CSU und SPD nicht reichte. 

Gabriele Mühlthaler

Auch interessant:

Meistgelesen

Anfrage zu Mega-Konzerten auf dem Freigelände der Messe
München Ost
Anfrage zu Mega-Konzerten auf dem Freigelände der Messe
Anfrage zu Mega-Konzerten auf dem Freigelände der Messe
Jeden Tag Lärm und Schmutz
München Ost
Jeden Tag Lärm und Schmutz
Jeden Tag Lärm und Schmutz
Ökologisches Hoffest in Riem
München Ost
Ökologisches Hoffest in Riem
Ökologisches Hoffest in Riem
Gymnasium trotz Legasthenie
Gymnasium trotz Legasthenie

Kommentare