Erfolgreicher CSU-Stadtratsantrag für Riem

Gegen Müll und Autowracks

Müll und abgestellte Autowracks an der Landshamer Straße und Frobenstraße in Riem waren drei CSU-Stadträten ein Dorn im Auge.
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Müll und abgestellte Autowracks an der Landshamer Straße und Frobenstraße in Riem waren drei CSU-Stadträten ein Dorn im Auge.

Autowracks und viel Müll: Die Situation im Bereich von Landshamer Straße und Frobenstraße ist beklagenswert, fanden die CSU-Stadträte Fabian Ewald, Ulrike Grimm und Sebastian Schall und forderten von der Stadt Gegenmaßnahmen (HALLO berichtete). Und dies mit Erfolg.

„Der gesamte Umgriff der Olympia Reitanlage und der Galopprennbahn ist extrem verschmutzt. Aus vielen Berichten von Gästen, den umliegenden Bewohnern und den Mitarbeitenden wird bestätigt, dass sehr viele LKW-Fahrer den Bereich nutzen, um zu übernachten. Selbstverständlich bleibt dann eine große Menge Restmüll auf der Straße und der angrenzenden Hecke liegen, da es keine öffentlichen Mülleimer gibt“, hatten die Stadträte die Situation in ihrem Antrag beschrieben. Neben dem Restmüll würden die Anwohner auch berichten, dass der Bereich regelmäßig als Toilette genutzt werde. Des Weiteren würden beidseitig Fahrzeuge und Auflieger abgestellt, die keine Zulassungsschilder haben und dort über längere Zeit, teils sogar ohne Räder, stehen würden.

Auf diese Klage hat die Stadt umgehend reagiert, wie Kreisverwaltungsreferent Thomas Böhle in seiner Antwort mitteilt. Das Kreisverwaltungsreferat habe die von den CSU-Politikern beanstandeten Fahrzeuge an die Polizeiinspektion 25 gemeldet. Bei einer Kontrolle wenige Tage später seien noch vier Fahrzeuge festgestellt worden. Ein Fahrzeug ohne Kennzeichen sei bereits zwei Tage später von einem vom Kreisverwaltungsreferat beauftragten Abschleppunternehmen abtransportiert worden. Für einen ebenfalls ohne Kennzeichen vorgefundenen LKW-Aufleger sei nach Ablauf der dem Eigentümer gesetzten Frist zur Entfernung die Abschleppung veranlasst worden. Bei den zwei weiteren Fahrzeugen mit gestempelten Kennzeichen laufe gerade die Halterabfrage beim Kraftfahrtbundesamt. Nach Ermittlung der Daten werde der Halter schriftlich über die „Betriebs­unfähigkeit“ informiert und mit einer angemessenen Frist von etwa zwei Wochen zur Entfernung der Fahrzeuge aufgefordert. Falls dies nicht geschehen sollte, würden diese Fahrzeuge ebenfalls vom öffentlichen Verkehrsgrund abgeschleppt. Für die Kosten der Abschleppung, der Lagerung und der eventuell notwendigen ordnungsgemäßen abfallrechtlichen Entsorgung werde dann der Halter herangezogen.

Das Thema Verschmutzung im Bereich Landshamer Straße und Frobenstraße ist der Stadt bekannt. In der Vergangenheit habe es bereits mehrfach Termine mit dem Bezirksausschuss 15 Trudering-Riem und den beiden Anliegern Olympia Reitanlage sowie Deutsche Bahn AG gegeben, teilt das Baureferat mit. Gemäß der Straßenreinigungssatzung seien in diesem Bereich die jeweiligen Anlieger für die Reinigung der an ihr Grundstück angrenzenden öffentlichen Verkehrsflächen verantwortlich. Soweit die Stadt selbst Anlieger ist, hat das Baureferat die zwei Mal wöchentlich erfolgende Reinigung an eine Fachfirma vergeben. Zusätzlich führt das Baureferat bei Bedarf eine Grundreinigung des Bereichs durch und kontrolliert diesen mehrmals wöchentlich.

Das Baureferat nimmt den CSU-Antrag jetzt zum Anlass, an der Landshamer Straße und an der Frobenstraße eine Grund­reinigung durchzuführen und den Reinigungsturnus für die städtischen Vertragsflächen auf dreimal pro Woche zu erhöhen.

Eine Aufstellung von Müllbehältern für die Hinterlassenschaften der LKW-Fahrer hält Böhle hingegen nicht für sinnvoll. Dies würde „nach Erfahrung des Baureferates die Situation noch weiter verschärfen, da die Bereiche um die Müllbehälter vermehrt als Ablageplatz für Abfall und auch Sperrmüll genutzt werden würden“.„Der gesamte Umgriff der Olympia Reitanlage und der Galopprennbahn ist extrem verschmutzt. Aus vielen Berichten von Gästen, den umliegenden Bewohnern und den Mitarbeitenden wird bestätigt, dass sehr viele LKW-Fahrer den Bereich nutzen, um zu übernachten. Selbstverständlich bleibt dann eine große Menge Restmüll auf der Straße und der angrenzenden Hecke liegen, da es keine öffentlichen Mülleimer gibt“, hatten die Stadträte die Situation in ihrem Antrag beschrieben. Neben dem Restmüll würden die Anwohner auch berichten, dass der Bereich regelmäßig als Toilette genutzt werde. Des Weiteren würden beidseitig Fahrzeuge und Auflieger abgestellt, die keine Zulassungsschilder haben und dort über längere Zeit, teils sogar ohne Räder, stehen würden.

Auf diese Klage hat die Stadt umgehend reagiert, wie Kreisverwaltungsreferent Thomas Böhle in seiner Antwort mitteilt. Das Kreisverwaltungsreferat habe die von den CSU-Politikern beanstandeten Fahrzeuge an die Polizeiinspektion 25 gemeldet. Bei einer Kontrolle wenige Tage später seien noch vier Fahrzeuge festgestellt worden. Ein Fahrzeug ohne Kennzeichen sei bereits zwei Tage später von einem vom Kreisverwaltungsreferat beauftragten Abschleppunternehmen abtransportiert worden. Für einen ebenfalls ohne Kennzeichen vorgefundenen LKW-Aufleger sei nach Ablauf der dem Eigentümer gesetzten Frist zur Entfernung die Abschleppung veranlasst worden. Bei den zwei weiteren Fahrzeugen mit gestempelten Kennzeichen laufe gerade die Halterabfrage beim Kraftfahrtbundesamt. Nach Ermittlung der Daten werde der Halter schriftlich über die „Betriebs­unfähigkeit“ informiert und mit einer angemessenen Frist von etwa zwei Wochen zur Entfernung der Fahrzeuge aufgefordert. Falls dies nicht geschehen sollte, würden diese Fahrzeuge ebenfalls vom öffentlichen Verkehrsgrund abgeschleppt. Für die Kosten der Abschleppung, der Lagerung und der eventuell notwendigen ordnungsgemäßen abfallrechtlichen Entsorgung werde dann der Halter herangezogen.

Das Thema Verschmutzung im Bereich Landshamer Straße und Frobenstraße ist der Stadt bekannt. In der Vergangenheit habe es bereits mehrfach Termine mit dem Bezirksausschuss 15 Trudering-Riem und den beiden Anliegern Olympia Reitanlage sowie Deutsche Bahn AG gegeben, teilt das Baureferat mit. Gemäß der Straßenreinigungssatzung seien in diesem Bereich die jeweiligen Anlieger für die Reinigung der an ihr Grundstück angrenzenden öffentlichen Verkehrsflächen verantwortlich. Soweit die Stadt selbst Anlieger ist, hat das Baureferat die zwei Mal wöchentlich erfolgende Reinigung an eine Fachfirma vergeben. Zusätzlich führt das Baureferat bei Bedarf eine Grundreinigung des Bereichs durch und kontrolliert diesen mehrmals wöchentlich.

Das Baureferat nimmt den CSU-Antrag jetzt zum Anlass, an der Landshamer Straße und an der Frobenstraße eine Grund­reinigung durchzuführen und den Reinigungsturnus für die städtischen Vertragsflächen auf dreimal pro Woche zu erhöhen.

Eine Aufstellung von Müllbehältern für die Hinterlassenschaften der LKW-Fahrer hält Böhle hingegen nicht für sinnvoll. Dies würde „nach Erfahrung des Baureferates die Situation noch weiter verschärfen, da die Bereiche um die Müllbehälter vermehrt als Ablageplatz für Abfall und auch Sperrmüll genutzt werden würden“.

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