Kathreinmarkt genehmigt

Vorweihnachtlichem Treiben im REZ steht nichts im Weg

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Auch heuer können sich die Kirchheimer auf den „Vorweihnachtlichen Kathreinmarkt“ im REZ Heimstetten freuen.

Der Weg für das traditionelle vorweihnachtliche Treiben im REZ ist frei. Der Gemeinderat hat die Sonntagsöffnung für den „Vorweihnachtlichen Kathreinmarkt“ genehmigt.

Die Fritz Humplmayr Hausverwaltungen hat um die Genehmigung der geplanten Sonntagsöffnung während des „Vorweihnachtlichen Kathreinmarkt 2019“ am 24. November gebeten. Die Sonntagsöffnungen werden seit mehreren Jahren vom Gemeinderat genehmigt. An den gesetzlichen Grundlagen hat sich nichts verändert. Das Gesetz über den Ladenschluss eröffnet die Möglichkeit, an bis zu vier Sonntagen mit Ausnahme im Dezember eine Geschäftsöffnung durch eine Rechtsverordnung zuzulassen.

Zuständig für den Erlass der Rechtsverordnung ist die örtlich zuständige Gemeinde. Gesetzlich vorgeschrieben ist zudem, dass diese Sonntage nur im Zusammenhang mit festgesetzten Märkten, Messen oder ähnlichen Veranstaltungen stehen müssen. Der „Vorweihnachtliche Kathreinmarkt“ wurde als Jahrmarkt festgesetzt. Der Geltungsbereich der Verordnung wird auf das enge räumliche Umfeld des Marktes beschränkt. Die Vorschriften zum Erlass einer Ausnahme erfordern vor allem das Vorhandensein eines beträchtlichen Besucherstroms, wobei dieser aufgrund des Marktes und nicht von der Sonntagsöffnung angezogen werden muss. Der „Vorweihnachtlicher Kathreinmarkt“ im Räter-Einkaufs-Zentrum lockt einen beträchtlichen Besucherstrom an. Jährlich findet der Markt — nunmehr zum 29. Mal in Folge — statt, er ist etabliert. Er verfügt über besondere Attraktivität und eine herausragende Anziehungskraft, sowohl durch das in der Jahreszeit bedeutsame vorweihnachtliche Marktthema, als auch durch das begleitende, örtlich verwurzelte und der Jahreszeit entsprechende Begleitprogramm mit musikalischen Auftritten örtlicher Kinder-, Jugend- und Schulgruppen, Spielgruppen und regionalen Musikkapellen insbesondere mit besinnlicher Trompetenmusik. Insbesondere dem gemeindlichen Gemeinschaftswesen dient der „Vorweihnachtliche Kathreinmarkt“. Er bietet örtlichen Gruppen die Möglichkeit, sich mit ihren kulturellen Ausrichtungen einer breiten Gemeindeöffentlichkeit in einem angemessenen und ansprechenden Rahmen zu präsentieren. Die zahlreichen Marktstände bieten den Gemeindebürgern insoweit im Jahr einmalig und exklusiv das marktbezogene, örtlich und regional ausgerichtete, typische Produktangebot.

Die Gewerkschaft ver.di hat bei Erlass von Rechtsverordnungen der Gemeinde Kirchheim zu den Sonntagsöffnungen dennoch vereinzelt mit Klagen gedroht, bisher jedoch noch nicht eingereicht. Sie hat gegen den Erlass von Rechtsverordnungen anderer Kommunen zum Teil erfolgreich geklagt.

Der Veranstalter braucht frühzeitig die grundsätzliche Zustimmung des Gemeinderates zu den geöffneten Geschäften, um die vertraglichen Planungen für den Markt vorantreiben zu können. Das Landratsamt München verlangt weiterhin für jeden einzelnen Fall den Erlass einer eigenen Rechtsverordnung. Nun kann der Veranstalter planen: In seiner jüngsten Sitzung hat der Gemeinderat einstimmig die Rechtsverordnung über die Freigabe von Verkaufszeiten während des allgemeinen Ladenschlusses im Rahmen des im Räterzentrum in Kirchheim stattfindenden „Vorweihnachtlichen Kathreinmarkts 2019“ am 24. November beschlossen.

Gerhard Fuhrmann

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