SPD-Ortsverbände Aschheim, Feldkirchen und Kirchheim

Künftiger besser zusammenarbeiten

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Die AFK Geothermie ist die bundesweit erste interkommunale Geothermieanlage. Betrieben wird sie von den Gemeinden Aschheim, Feldkirchen und Kirchheim.

Als „politisch treibende Kraft“ in den Gemeinden sehen sich die SPD-Ortsverbände Aschheim, Feldkirchen und Kirchheim. Bei einem Pressegespräch machten die Gemeinderäte Thomas Etterer, Stephan Keck, Ewald Matejka (alle Kirchheim) sowie Verena Claudi (Feldkirchen) deutlich, bei welchen Projekten die Zusammenarbeit der drei Kommunen noch mehr verstärkt werden sollte.

In der Tat haben in den vergangen Jahrzehnten die Nachbarkommunen im Bereich Bildung vieles gemeinsam bewirkt. Im Zweckverbandssystem entstand ein Gymnasium (Kirchheim) und eine Realschule (Aschheim), auch die Mittelschule in Kirchheim wird gemäß der Schülerzahl gemeinsam finanziert und nicht zuletzt betreibt man gemeinsam eine Volkshochschule mit beachtlichem Erfolg. International brillierten die drei Kommunen mit der bundesweit ersten interkommunalen Geothermie (AFK).

Unisono ist man sich einig, dass die Geothermie eine gute Sache ist und der Ausbau weiterbetrieben werden soll, insbesondere auch, um Kirchheims neue, rund 150.000 Quadratmeter umfassende Wohnbebauung anschließen zu können. Eine komplette zweite Bohrung ist hierzu notwendig. Kritik übte Ewald Matejka am Marketing und Vertrieb der AFK-Geothermie: „Hier wird zu wenig getan.“ Auf Nachfrage bestätigt Aschheims Gemeinderätin Ingrid Lenz-Aktas die Forderung der Kirchheimer Kollegen: „Wir beantragen seit gut einem Jahr, dass eine öffentliche AFK-Geothermie-Sitzung stattfindet, bei der alle drei Ratsgremien wieder auf einen gemeinsamen Kenntnisstand gebracht werden“, betonte Lenz-Aktas. Verena Claudi erklärte, dass man sich in Feldkirchen etwa einmal monatlich vom kommissarischen AFK-Geschäftsführer Manfred Durner auf den neuesten Stand bringen lasse, „nicht immer öffentlich“, räumte sie ein. Ein weiterer Kritikpunkt ist die seit 2015 fortdauernde „Kommissarische Geschäftsführung“ der AFK-Geothermie. Auf der Homepage der AFK-Geothermie ist Durner als „Geschäftsführer“ eingetragen. Aufsichtsratsvorsitzender der AFK-Geothermie ist aktuell Kirchheims Bürgermeister Maximilian Böltl; er könnte die Mitglieder der drei Ratsgremien einladen.

Zwar wurde auf Initiative der SPD die Standortsuche für ein zweites Gymnasium inzwischen auf Feldkirchen und Aschheim eingegrenzt, die Entscheidung aber liegt beim Zweckverband für weiterführende Schulen. Dieser wird von Bürgermeister Maximilian Böltl geleitet und auch für das bestehende Gymnasium Kirchheim müssen hier Entscheidungen getroffen werden. „Die sehr hohen Kostenprognosen sind sorgsam zu überprüfen und gegebenenfalls zu deckeln. Kosteneinsparpotentiale sind unbedingt zu berücksichtigen“, stellten die SPD-Räte fest. Ob eine Sanierung des Gymnasiums – hier liegt eine deutlich geringere Kostenschätzung vor – in Betracht kommt, muss nach Ansicht von Etterer und Claudi im Zweckverband Ergebnis offen diskutiert werden. Die Möglichkeit, ein gemeinsames Schwimmbad zu realisieren, wie dies von den Bürgern gewünscht wird, sehen Etterer und Claudi – „wir bauen die Turnhalle“ — aufgrund der anstehenden kommunalen Aufgaben in den nächsten Jahren nicht. Dem stimmte auf Nachfrage Carola Lampersberg in Aschheim zu, „die Keltengrundschule muss saniert werden und der Turnhallenkomplex wird errichtet“.

Daran wird sich auch nichts ändern, obwohl Matejka den finanziellen Spielraum in Kirchheim erweitert sieht, „weil Kirchheim sich für die Gründung eines Kommunalunternehmens entschieden hat“. Ein Kommunalunternehmen ist eine „Anstalt des öffentlichen Rechts“, ein Tochterunternehmen der Kommune, dessen Ziele die Kommune festlegt. Nimmt das Kommunalunternehmen Kredite auf, so wirkt sich dies nicht unmittelbar auf die Genehmigung des Kommunalen Haushalts durch die übergeordnete Behörde aus. Feldkirchen und Aschheim haben dies nicht.

Gemeinsam wollen sich die Sozialdemokraten zudem für die Sicherung und Erweiterung der Naherholungsgebiete einsetzen. ar

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