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Hoffen auf bessere Zeiten

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Die Kitas in Kirchheim sollen weiterhin gestärkt werden, aber es soll auch versucht werden, die Kosten zu senken.
Die Kitas in Kirchheim sollen weiterhin gestärkt werden, aber es soll auch versucht werden, die Kosten zu senken. © Christian Charisius/dpa

Draußen Demo, drinnen Finanzen – das war die Situation zur Hauptausschuss-Sitzung in der Aula des Gymnasium Kirchheim. 

Auf dem Vorplatz demonstrierten zirka 50 Eltern gegen die Entscheidung des Gemeinderats, keine mobilen Luftfilter für die örtlichen Grundschulen anzuschaffen (HALLO berichtete). Doch ließen sich die Ausschuss-Mitglieder durch diese Versammlung nicht von dem Agenda-Hauptthema – Verwaltungshaushalt 2022 – abbringen. Volle Konzentration war für die Zahlen von Kämmerin Christine Brunner-Ernst angesagt, die den Entwurf für das nächste Jahr „etwas positiver“ als 2021 einschätzt. So sind für die Einnahmen als auch für die Ausgaben jeweils zirka 43 Millionen Euro angesetzt. Die größten Posten bei den Einnahmen sind Gewerbesteuer mit 14,5 Millionen Euro (2021: 12,5 Millionen Euro) und Einkommensteueranteil mit 12,5 Millionen Euro (2021: 12 Millionen Euro). Auf der Ausgabenseite sind Zuweisungen und Zuschüsse mit 11,3 Millionen Euro (2021: 9,9 Millionen Euro) und die Kreisumlage mit 11,4 Millionen Euro (2021: 11,9 Millionen Euro) die größten Posten. „Wir werden im nächsten Jahr voraussichtlich eine geringe Zuführung vom Verwaltungs- zum Vermögenshaushalt in Höhe von 110.700 Euro erreichen“, so Brunner-Ernst, „erst in den Finanzplanjahren 2024 und 2025 ergibt sich eine deutlich höhere Zuführung“.

Es wurden nicht nur Ausgabenkürzungen vorgenommen, auch eine Erhöhung der Einnahmen soll erreicht werden. Beispielsweise wurde die im letzten Jahr beschlossene Aktualisierung der Kostensatzung inklusive Kosten- und Gebührenverzeichnis als auch die in diesem Jahr neu beschlossene Abfall- und Gebührensatzung mit moderaten Gebührenerhöhungen in der Planung entsprechend berücksichtigt. Dasselbe gilt für die kürzlich beschlossene Umlage von zehn Prozent der Nebenkosten auf die Vereine. Im nächsten Jahr sind keine Stellenmehrungen, vielmehr sogar eine Stellenminderung vorgesehen. Trotzdem wird mit einer dreiprozentigen Steigerung der Personalausgaben gerechnet.

Detailliert ging Brunner-Ernst auf die Einnahmen und Ausgaben der Kindergärten, Krippen, Hort und Kitas ein. Dort stehen den rund 7,2 Millionen Euro Ausgaben nur Einnahmen von 3,2 Millionen Euro gegenüber. „Wir wollen die Kitas weiterhin großzügig stärken“, so Bürgermeister Maximilian Böltl, „werden aber versuchen, dort die Kosten zu senken“. Um Einsparungen ging es auch Marcel Proffert (VFW), der eine „Klausurtagung zur Durchleuchtung von Einsparungsmöglichkeiten“ vorschlug. Dazu Böltl: „Dazu könnten auch Vorschläge aus dem Gemeinderat kommen.“ Christian Zenner (Grüne) kritisierte die Vorgehensweise beim Haushalt: „Wir verschieben unsere Verschuldung von Jahr zu Jahr“. Das sah Böltl anders: „Wir haben uns immer ambitionierte Ziele gesetzt. Bin sicher, dass bessere Zeiten kommen.“

Das sahen die Ausschuss-Mitglieder ebenso, denn sie stimmten – bis auf zwei Ablehnungen – den vorliegenden Verwaltungshaushalt 2022 dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorzulegen.

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