Kirchheims Ortsmitte wird aufgehübscht

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Wirtschaftsempfang der Gemeinde Kirchheim

Wirtschaftsempfang der Gemeinde Kirchheim

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Die Räte lehnen Gratisbusse ab

Gemeinderat Kirchheim stimmt gegen den Bürgermeister und Gratisbusse

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Mit seinem Vorstoß für kostenlose Buslinien im Gemeindegebiet ist Kirchheims Bürgermeister Maximilian Böltl im Gemeinderat gescheitert.

Man sollte meinen, dass ein Angebot – zumal kostenlos – immer Zustimmung finden würde. Muss aber nicht sein, wie die Abstimmung über den Tagesordnungs-Punkt „Selbstorganisierter, kostenloser ÖPNV auf Gemeindegebiet“ in der jüngsten Kirchheimer Gemeinderatssitzung zeigte.

Mit großer Mehrheit stimmte das Gremium gegen den Vorschlag von Bürgermeister Maximilian Böltl, „die Einführung eines selbstorganisierten, kostenlosen ÖPNV-Tarifs im Gemeindegebiet näher zu untersuchen“. Das betraf hauptsächlich die regionalen MVV-Linien 262, 263 und 463. Zusätzlich wollte Böltl bei dem Projekt auch die Nachbarorte Feldkirchen und Aschheim mit einbeziehen.

Angefangen hat das Ganze mit einem Antrag von Bündnis90/Die Grünen im Juni an den Ausschuss für Bauen, Infrastruktur und Umwelt. Dieser stimmte dem Vorschlag zu und beauftragte Bürgermeister Böltl, den Vorschlag in bereits laufende Gespräche mit dem Landkreis/MVV/MVG einzubringen.

Doch die nahmen dann eine negative Wendung. Im August schrieb Landrat Christoph Göbel (CSU), „diesen Antrag gemäß des Beschlusses in geplante Pilotversuche des MVV, die über die Tarifreform hinausgehen, zu integrieren, leider nicht möglich ist“. Außerdem gab Göbel zu bedenken, dass solch tarifliche Änderungen stets von der Gesellschafterversammlung des MVV abgesegnet werden müssten und eine positive Entscheidung in der Gesellschafterversammlung zu diesen und ähnlichen Fällen bisher noch nicht erfolgt sei. Göbel hatte auch gleich ein Beispiel parat: „Ein Antrag der Gemeinde Planegg wurde im Mai von den Gesellschaftern des MVV behandelt und letztendlich abgelehnt.” In seinem Brief schreibt der Landrat: „Ein kostenloser ÖPNV-Tarif auf einer oder mehreren MW- Regionalbuslinien beziehungsweise in einer oder mehreren Kommunen hat zwangsläufig große Auswirkungen auf die Verbundpartner sowie den Verbundgedanken und schafft eine starke Präzedenzwirkung, weshalb eine kritische Haltung der Gesellschafter weiterhin zu erwarten ist.“

Einen Ausweg für die Verwaltung sieht Göbel in dem Vorschlag, den der MVV der Gemeinde Planegg gemacht hatte: „Als Gemeinde könnte man einen selbstorganisierten, kostenlosen ÖPNV-Tarif anbieten.“ Dabei könnten beispielsweise regulär gekaufte Fahrscheine erstattet oder durch die Gemeinde gekaufte Tickets an die Bürger Kirchheims ausgegeben werden.

Diesen Vorschlag konnte Marcel Prohaska (SPD) nichts abgewinnen. „Eigentlich sollte die Angelegenheit einfach funktionieren“, meinte er, „doch dass wir Fahrkarten verkaufen oder umtauschen, kann nicht die Lösung sein. Außerdem könnten Kosten auf uns zukommen und wer soll die dann übernehmen“. Selbst Rüdiger Zwarg von Bündnis 90/Die Grünen, die die kostenlose Busse ins Spiel brachten, kritisierte den aktuellen Stand. Er war gegen den Vorschlag von Böltl, die Nachbargemeinden Aschheim und Feldkirchen ins Boot zu holen. „Das erschwert das Ganze“, meinte er, „wir sollten das zuerst auf unserem Gemeindegebiet versuchen.“ Für Stephan Keck (SPD) war das Projekt nicht ausgereift, er wollte die Entscheidung vertagen, „bis die MVV-Tarifreform steht“.

Doch Böltl war von dem Vorhaben überzeugt: „Ich möchte die Angelegenheit jetzt angehen.“ Daraus wurde nichts — er musste sich bei der Abstimmung geschlagen geben. 

Gerhard Fuhrmann

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