Nicht nur Autos, sondern auch Drahtesel

Gemeinderat Kirchheim genehmigt Autoschau im REZ

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Der Kirchheimer Gemeinderat hat grünes Licht für die diesjährige Autoschau im Räter Einkaufs- zentrum gegeben.

Die Autoschau im REZ hat eine lange Tradition. Doch nun soll es auch eine Fahrradschau geben.

Die Fritz Humplmayr Hausverwaltungen hat bei der Gemeinde auch heuer die Genehmigung der geplanten Sonntags- öffnung während der „Autoschau 2019 im REZ“ am 28. April beantragt. Die Sonntagsöffnungen werden seit mehreren Jahren vom Gemeinderat genehmigt, auch wenn dies nicht ganz unproblematisch ist. Denn die Gewerkschaft ver.di hat bei Erlass von Rechtsverordnungen der Gemeinde Kirchheim zu den Sonntagsöffnungen vereinzelt mit Klagen gedroht, bisher jedoch noch nicht eingereicht. ver.di hat gegen den Erlass von Rechtsverordnungen anderer Kommunen zum Teil erfolgreich geklagt. Doch davon ließen sich die Kirchheimer Gemeinderäte nicht beeindrucken. Einstimmig genehmigten sie die Sonntagsöffnung zur „Autoschau 2019 im REZ“ am 28. April.

Das Gesetz über den Ladenschluss (LadSchlG) eröffnet die Möglichkeit, an bis zu vier Sonntagen (mit Ausnahme im Dezember) eine Geschäftsöffnung durch eine Rechtsverordnung zuzulassen. Verantwortlich für den Erlass der Rechtsverordnung ist die örtlich zuständige Gemeinde. Gesetzlich vorgeschrieben ist zudem, dass diese Sonntage nur im Zusammenhang mit festgesetzten Märkten, Messen oder ähn- lichen Veranstaltungen stehen müssen.

Die Vorschriften zum Erlass einer Ausnahme erfordern unter anderem das Vorhandensein eines beträchtlichen Besucherstroms, wobei die Besucherströme aufgrund des Marktes und nicht von der Sonntagsöffnung angezogen werden müssen. Dieser Tatbestand wurde die vergangenen Jahre nach Angaben des Antragstellers erfüllt. 7500 bis 10.000 Besucher werden demnach als Besucherstrom zum Markt erwartet und nur 500 bis 700 Kunden, die die Veranstaltung ausschließlich oder überwiegend aufgrund der Ladenöffnung aufsuchen werden. Zudem gibt die Fritz Humplmayr Hausverwaltungen hierzu eine empirische Umfrage in Auftrag.

Vor Erlass der Rechtsverordnung wurden zudem die örtlichen Kirchen, der Handelsverband Bayern, die Gewerkschaft, die Industrie- und Handelskammer für München und Oberbayern, die Handwerkskammer für München und Oberbayern sowie das Landratsamt München angehört.

Um die Gottesdienste in den drei Kirchheimer und Heimstettner Kirchen nicht zu stören, wurde die Marktzeit von 12 bis 17 Uhr beschränkt. Denn laut Gesetz dürfen solche Veranstaltungen fünf zusammenhängende Stunden nicht überschreiten.

Nach dem Willen des Kirchheimer Gemeinderat soll der Markt demnächst noch ergänzt werden. Auf Anregung von Marianne Hausladen (CSU) soll es neben der Auto- auch „eine Fahrradschau geben, die Kirchheims Ruf als fahrradfreundliche Kommune unterstützt“. Dieser Vorschlag wurde von der Ratsmehrheit angenommen. 

Gerhard Fuhrmann

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