Keine Auskunft, keine Liste?

Gemeinderat Aschheim stimmt gegen Prioritätenliste

Der Wirecard-Skandal (auf dem Foto Vorstandsvorsitzender Markus Braun) wirkt sich auch auf den Aschheimer Gemeinderat aus.
+
Der Wirecard-Skandal (auf dem Foto Vorstandsvorsitzender Markus Braun) wirkt sich auch auf den Aschheimer Gemeinderat aus.

Gemeinsam eine Prioritätenliste zu erstellen war das Ziel eines CSU-Antrags im Aschheimer Ratsgremium. Doch der wurde mit einem Patt von zehn zu zehn Stimmen abgelehnt. Offensichtlich wollten Grüne und Freie Wähler ohne Kenntnis der kommunalen Finanzlage keine Prioritätenliste erstellen.

Aschheim – Für Bürgermeister Thomas Glashauser ist „eine gemeinsam erstellte Prioritätenliste hilfreich“. Etliche Bauprojekte wie Keltengrundschule, Kita und das Rathaus hat Aschheim in der Pipeline. Zu weiteren Maßnahmen galt es Konsens über die Dringlichkeit zu finden.

Doch im Aschheimer Rat waberte unterschwellig, wie sich das „Wirecard-Desaster“, das inzwischen auf der Ebene der Bundesregierung angelangt ist, gewerbesteuermäßig vor Ort auswirken wird. Bürgermeister Thomas Glashauser kann nach eigenen Angaben öffentlich aufgrund des Steuergeheimnisses und weil strafbewehrt nichts bekanntgeben.

So aber machte Günther Sassmann für die Freien Wähler deutlich, dass „bei ungewisser Finanzlage“ und bereits „laufenden Baumaßnahmen“ man durch eine Prioritätenliste nicht in einen Zwang kommen wolle. Für ihn hatte dies in dieser Situation „keine Qualität“.

Hingegen warb Andreas Bichler (SPD) für die Prioritätenliste als „eine Richtschnur“ und als „Möglichkeit, über den Horizont hinauszusehen“. Seitens der Grünen-Fraktion – alle samt neu im Ratsgremium – wollte man derzeit noch keine Liste erstellen.

Rolf Dettweiler (CSU) betonte, dass eine Prioritätenliste auch die Chance biete, aus dem Ratsgremium eine Gemeinschaft zu bilden, die in dieser Wahlperiode für Aschheim das Beste erreichen möchte. Eine Prioritätenliste sei eine Orientierungshilfe und kein Korsett. Er fragte, ob Freie Wähler und Grüne für jedes ihrer gewünschten Projekte einen eigenen Antrag stellen wollten.

Für die Befürworter war es wichtig zu wissen, wo die Reise hingeht, denn es geht um die Zukunft Aschheims. Für Rolf Dettweiler wäre die Prioritätenliste der „Beginn einer fraktionsübergreifenden Diskussion gewesen“. Ohnehin wäre in dieser nur das Instrument „Prioritätenliste“ zu beschließen gewesen.

Doch Bürgermeister Thomas Glashauser hatte nur noch eine zehn gegen zehn Stimmengleichheit festzustellen, was eine Ablehnung des Antrags bedeutete. Ein CSU-Mitglied war für diese Sitzung entschuldigt.

ar

Weitere Nachrichten aus der Region finden Sie in unserer Übersicht.

Besuchen Sie HALLO auch auf Facebook. 

Auch interessant:

Mehr zum Thema:

Meistgelesen

Monitoring des Asiatischen Laubholzbockkäfers in Feldkirchen
Monitoring des Asiatischen Laubholzbockkäfers in Feldkirchen
„Auch dieser Teil des Lebens kann schön sein“
„Auch dieser Teil des Lebens kann schön sein“
Wichtige Entscheidung für Digitalisierung in Kirchheim
Wichtige Entscheidung für Digitalisierung in Kirchheim
Corona-Pandemie in Aschheim, Feldkirchen und Kirchheim
Corona-Pandemie in Aschheim, Feldkirchen und Kirchheim

Kommentare