Mit vollen Kassen ins neue Jahr

Wirtschaftskrise hin oder her, noch befindet sich die Gemeinde Unterföhring in einem Finanzhoch. Sie kann sich nicht nur ein Bürgerhaus und eine Sportzentrumserweiterung leisten, ohne Kredite aufnehmen zu müssen, sie kann auch weiterhin ihren Bürgern kostenfreie Kindergarten-, Krippen- und Hortplätze zur Verfügung stellen. „Lehnen sie sich zurück und entspannen sie sich“, meinte Bürgermeister Franz Schwarz vor seiner Haushaltsrede in der jüngsten Gemeinderatssitzung. Und es fiel den Räten sichtlich nicht schwer – weder das Zuhören noch später das Zustimmen zum Haushalt für das Jahr 2010.

Mit Rücklagen von 274 Millionen Euro und absolut schuldenfrei startet die Gemeinde in das neue Jahr. Auch wenn das Gesamtvolumen des Haushalts 2010 mit 147 Millionen Euro geringer ausfällt als das von 2009 (164 Millionen Euro), entspricht es immer noch dem einer mittleren Kleinstadt. Dabei hat Unterföhring gerade mal gute 9000 Einwohner. Der wieder sehr vorsichtig kalkulierte Verwaltungshaushalt schließt in Einnahmen und Ausgaben mit 58.720.000 Euro ab. Den größten Posten auf der Einnahmeseite macht mit angesetzten 34 Millionen Euro die Gewerbesteuer aus. Auf der Ausgabenseite fressen die zu zahlenden Umlagen fast die Hälfte des Topfes (rund 29 Millionen Euro beträgt alleine die Kreisumlage 2010), ein knappes Viertel gehen noch an Zuschüsse. Nur 1,7 Prozent, eine gute Millionen Euro, sollen dem Vermögenshaushalt zugeführt werden. Der Vermögenshaushalt mit seinem Volumen von rund 88,6 Millionen Euro wird zu fast 96 Prozent aus Rücklageentnahmen bestritten, knappe 85 Millionen Euro will die Gemeinde von ihren Konten holen und in ihre zahlreichen Baumaßnahmen stecken. Gewerbesteuerrückzahlen drohen Wenn im Jahr 2013, so die Finanzplanung, die aktuell anstehenden Maßnahmen wie unter anderem Bürgerhaus, Kinderhaus, Sportzentrum und Rathaussanierung abgeschlossen sein werden, wird die Gemeinde rund 162 Millionen Euro aus ihren Rücklagen entnommen haben. „Wir können unsere Projekte beruhigt fortführen und die bevorstehenden Vorhaben und Planungen entspannt anpacken“, meinte Schwarz. Aber eins sei klar, die erfreuliche Bilanz der Jahre 2008 und 2009 sei durch Gewerbesteuervorauszahlungen entstanden, „und die müssen nicht notwendigerweise in unseren Händen bleiben“. Schwarz erinnerte an das Jahr 2007, als Unterföhring 30 Millionen Euro Gewerbesteuer hatte zurückzahlen müssen. Rund 100 Millionen Euro verbleibende Rücklagen sähen auf den ersten Blick viel aus, aber drohende Rückzahlungen und Folgekosten der aktuellen Bauprojekte könnten das Polster sehr schnell schwinden lassen, mahnte Josef Ebert (CSU). „Wir müssen die Augen offen behalten, damit wir nicht auf die falsche Bahn geraten.“ Das fanden auch alle übrigen Räte, wobei Thomas Weingärtner allerdings meinte, dass Unterföhring auch für so einen Fall ganz gut gewappnet sei. „Schließlich haben wir schon bisher immer die laufenden Ausgaben immer mit den laufenden Einnahmen bezahlt. Das Polster kommt aus den zusätzlichen Einnahmen aus der Vergangenheit und wenn die jetzt wegfallen, haben wir immer noch die normalen Einnahmen.“ Trotzdem dürfe man den Bogen natürlich nicht überspannen. Kerstin Bühring

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