Kampf um den BA-Vorsitz in Feldmoching-Hasenbergl

Ärger im Kampf um den BA-Vorsitz in Feldmoching: Ist die bunte Koalition ein Komplott?

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Durch die Stimmen von München-Liste, FW/ÖDP und FDP könnte sich die CSU im 24. Stadtbezirk mit 14 von 27 Mandaten die Mehrheit sichern. Für Grüne oder SPD bestünde so keine Chance mehr.

Die Gespräche um den BA-Vorsitz in Feldmoching scheinen sich pro CSU abzuzeichnen. Dies gefällt den Grünen jedoch nicht. Sie stellen die Koalition infrage.

  • In Feldmoching-Hasenbergl laufen derzeit die Gespräche um den BA-Vorsitz
  • Die CSU zeichnet sich als Sieger zusammen mit München-Liste, FW/ÖDP und FDP ab
  • Die Grünen sind darüber verärgert und hinterfragen die Koalition

Feldmoching-Hasenbergl – Der 24. Stadtbezirk ist geprägt von Gegensätzen. Das an Grünflächen reiche Feldmoching liegt neben dem urbanisierten Hasenbergl, Nachverdichtungsgegner treffen auf Wohnbaubefürworter, Tradition steht Moderne gegenüber.

Gespräche um BA-Vorsitz: CSU scheint Mehrheit zu haben

Und inmitten dieser Gegensätze steht der Bezirksausschuss (BA), ein Lokalgremium, das sich stets darum bemüht, die verschiedenen Interessen zu einen. Zunächst muss man sich aber bei der wichtigsten Entscheidung untereinander einig werden: Wer leitet die Sitzungen künftig als Vorsitzender?

Das stärkste Wahlergebnis hat die CSU mit 32,4 Prozent und acht Sitzen eingefahren. Spitzenkandidat Rainer Großmann hatte dementsprechend bereits kurz nach der Wahl angekündigt, in Verhandlungen mit den anderen Parteien den Anspruch der CSU auf den Vorsitz anzumelden. 

Noch BA-Vize, bald womöglich aber Vorsitzender: Dr. Rainer Großmann (CSU).

Dies scheint nun erfolgreich: „CSU, München-Liste (ML), FW/ÖDP und FDP haben eine Kooperation für die kommenden sechs Jahre vereinbart, das gilt insbesondere auch für die Wahl des Vorsitzenden. Für diesen werde ich antreten“, so Großmann.

Damit würden er und die Union auf die benötigten 14 der 27 Stimmen kommen.

Grüne reagieren verärgert auf Koalition und Gespräche und unterstellen

Dies ist vor allem ein Rückschlag für die Grünen um Christine Lissner. Deren Kandidatur fällt durch den Zusammenschluss nun flach.

„Wir hatten uns eigentlich aus den Gesprächen erhofft, dass FW/ÖDP und ML sich aufgrund der ähnlichen Ansichten für uns entscheiden. Dass beide nun die CSU unterstützen, ist für uns schwer nachvollziehbar“, so Lissner.

Eine Vermutung drängt sich der 61-Jährigen jedenfalls auf: „Die CSU scheint die ML zum Gewinn zusätzlicher Wählerstimmen im Bezirk erschaffen zu haben.“

München-Liste weist Vorwürfe sofort zurück

Eine Anschuldigung, die Dirk Höpner, Stadtrat und BA-Mitglied der ML, sofort zurückweist: „Die ML kommt aus Bürgerinitiativen aus der ganzen Stadt und ist ganz sicher kein Instrument der örtlichen CSU.“

Es stimme zwar, dass sich die Interessen der Stadtrats-Union von denen der ML unterscheiden, das gelte aber bei der lokalen CSU weniger.

Standpunkt zu Kooperativen Stadtentwicklungsmodell und Eggarten sind Ausschlaggeber

„Gerade beim Standpunkt zum Kooperativen Stadtentwicklungsmodell (KOSMO) sieht man das“, erklärt Höpner. Dieses Nachfolgemodell der Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme (SEM) München Nord lehnen nämlich ML und CSU um Großmann entschieden ab.

Die Grünen sehen im Stadtentwicklungsmodell als Instrument des Baugebesetzbuches hingegen eine Möglichkeit, große Gebiete für günstigen Wohnraum zu entwickeln. Die konkrete Bebauung - sowohl SEM, als auch KOSMO - lehnen aber auch sie für den Stadtbezirk entschieden ab.

Bei FW/ÖDP habe die kritische Einstellung der CSU zum Eggarten-Projekt den Ausschlag gegeben, ergänzt Großmann.

Die endgültige Entscheidung um den BA-Vorsitz fällt am Dienstag, 12. Mai: Dann wird um 19 Uhr in der Georg-Zech-Allee 15-17 gewählt.

Benedikt Strobach

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