Konstituierende Sitzung

Neuer Münchner Stadtrat tagt nicht im Rathaus – Zweite und dritte Bürgermeisterin gewählt

04.05.2020, Bayern, München: Dieter Reiter (SPD), Oberbürgermeister von München, kommt vor Beginn der konstituierenden Sitzung des Münchner Stadtrats ins Deutsche Theater. Um die Abstandsregeln aufgrund der Corona-Krise einhalten zu können, findet die Sitzung im Theatersaal des Deutschen Theaters statt.
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04.05.2020, Bayern, München: Dieter Reiter (SPD), Oberbürgermeister von München, kommt vor Beginn der konstituierenden Sitzung des Münchner Stadtrats ins Deutsche Theater. Um die Abstandsregeln aufgrund der Corona-Krise einhalten zu können, findet die Sitzung im Theatersaal des Deutschen Theaters statt.

Die erste Sitzung des neuen Münchner Stadtrats fand nicht im neuen Rathaus statt. Bei der Eröffnungssitzung wurden die zweite und dritte Bürgermeisterin gewählt.

  • Erste Sitzung des neuen Münchner Stadtrats.
  • Zweite und dritte Bürgermeisterin wurden gewählt.
  • Wegen Corona fand die Sitzung im Deutschen Theater statt.

In München wurde am Montag der neue Stadtrat vereidigt. Eröffnet wurde die Sitzung von Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD), der bei den Stichwahlen am 29. März in seinem Amt bestätigt worden war. 

Stattgefunden hat die Eröffnungssitzung aber nicht im Neuen Rathaus. Der Termin wurde ins Deutsche Theater verlegt, damit die 80 Stadträte die im Zuge der Corona-Pandemie geltenden Abstandsregeln einhalten können.

Die neu gewählten Stadtratsmitglieder stehen während der konstituierenden Sitzung bei ihrer Vereidigung an ihren Plätzen. Um die Abstandsregeln aufgrund der Corona-Krise einhalten zu können, fand die Sitzung im Theatersaal des Deutschen Theaters statt. 

Münchner Stadtrat wählt Grüne Habenschaden als zweite Bürgermeisterin 

Die rot-grüne Stadtspitze in München unter Oberbürgermeister Dieter Reiter steht: Katrin Habenschaden von den Grünen wurde in der konstituierenden Sitzung des Stadtrats mit 45 von 49 gültigen Stimmen zur zweiten Bürgermeisterin gewählt. Verena Dietl vom Koalitionspartner SPD wurde mit 46 von 50 gültigen Stimmen dritte Bürgermeisterin. Sie tritt die Nachfolge von Christine Strobl an, die sich in den Ruhestand verabschiedet hat.

SPD und Grüne haben eine Koalition vereinbart, auch wegen veränderter Kräfteverhältnisse im Rathaus der Landeshauptstadt. Die Grünen setzten sich mit 23 Sitzen an die Spitze, die CSU folgt mit 20 Stadträten, während die SPD auf 18 Sitze kommt.

Katrin Habenschaden (Bündnis90/Die Grünen) freut sich während der konstituierenden Sitzung des Münchner Stadtrats über ihre Wahl zur 2. Bürgermeisterin.

OB Reiter hatte den Stadtrat zuvor auf eine Amtszeit mit großen Herausforderungen eingeschworen. Oberste Prämisse werde sein, die Stadt gut durch die Corona-Krise zu bringen.  

Reiter sieht die Stadt für die Herausforderungen der Corona-Pandemie gerüstet

München habe gut daran getan, die kommunalen Betriebe der Daseinsvorsorge zu erhalten, obwohl dies ein paar Jahre aus der Mode gekommen sei, sagte Oberbürgermeister Reiter zur Eröffnung der Sitzung. Als Beispiel nannte er die städtischen Kliniken. Die Krise zeige, dass die Ökonomisierung des Gesundheitswesens nur begrenzt sinnvoll gewesen sei.

Wegen sinkender Steuereinnahmen werde man aber künftig mit deutlich weniger Geld auskommen müssen. Trotzdem wolle die Stadt bis 2023 rund 10 Milliarden Euro einsetzen, so etwa 4,3 Milliarden Euro für Schulen und Kinderbetreuung und rund 1,4 Milliarden Euro für den Wohnungsbau.

Die Grünen haben mit 23 Sitzen die Mehrheit und koalieren mit der SPD (18 Sitze). Auch die Rosa Liste und die Partei Volt unterstützen die Koalition und haben den Koalitionsvertrag unterzeichnet. Die CSU (20 Sitze), die seit 2014 mit der SPD kooperiert hatte, unterstützte Habenschaden und Dietl aber nicht. 

Der Koalitionsvertrag finde in vielen Bereichen nicht die Zustimmung der CSU, sagte Manuel Pretzl, Fraktionschef und bislang zweiter Bürgermeister. Man werde aber konstruktiv damit umgehen.

dpa/lby/jh

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