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Nach erneuter Straßenblockade durch Aktivisten in München: Polizei nimmt Personen in Gewahrsam

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Von: Benedikt Strobach, Kevin Wenger

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Weil Klimaaktivisten sich am Donnerstag mehrmals im Bereich des Stachus in München an die Straße geklebt hatten, nahm die Polizei mehrere Personen in Gewahrsam.
Weil Klimaaktivisten sich am Donnerstag mehrmals im Bereich des Stachus in München an die Straße geklebt hatten, nahm die Polizei mehrere Personen in Gewahrsam. © Lennart Preiss/dpa

Auch am Donnerstagabend klebten sich Aktivisten am Stachus in München an der Straße fest. Nun hat die Polizei mehrere Personen in Gewahrsam genommen.

Update, 4. November, 16.02 Uhr:

Am Donnerstag ist es nicht nur zu einer, sondern zu zwei Straßenblockaden gekommen. Das meldete die Münchner Polizei am Freitagnachmittag. Demnach stoppten 15 der 17 Aktivisten, die bereits am Vormittag den Fahrbahn-Bereich zwischen Stachus und Prielmayerstraße blockiert hatten, dort auch am Abend den Verkehr still. Erneut klebten sie sich an der Straße fest.

Nach der Aktion am Stachus stehen drei Klima-Aktivisten der „Letzten Generation“ in München vor Gericht.

Klima-Aktivisten kleben sich in München zweimal an Straße fest: Polizei nimmt fünf Personen in Gewahrsam

Die erneute Aktion hat aber nun Folgen für die Demonstrierenden. Wie die Münchner Polizei berichtet, wurden alle an der zweiten Aktion Beteiligten in Gewahrsam genommen. Beim Amtsgericht wurde dafür ein Zeitraum bis Freitag, 2. Dezember, beantragt. Die Polizei begründet, dies sei „zur Verhinderung weiterer angekündigter Blockadeaktionen und Straftaten“. Der Antrag beim Gericht ist nötig, da die Polizei selbst Personen sonst nur bis zum Ende eines Tages in Gewahrsam nehmen darf.

Mit Stand 15 Uhr sei für drei Personen ein Polizeigewahrsam bis 2., für zwei weitere Beteiligte ein Gewahrsam bis Sonntag, 4. Dezember, gewährt worden. Die weiteren Verfahren stünden noch aus, da sie noch dem Richter vorgeführt werden müssten.

Die Demonstrierenden wurden zudem auf weitere Folgen hingewiesen, sollten sie erneut Straßen blockieren. Die Polizei warnt im Zusammenhang mit den Vorkommnissen des gestrigen Donnerstags dringend vor der Beteiligung an Straftaten. Die Folgen von Blockadeaktionen seien für die Sicherheit der Bevölkerung nicht kalkulierbar. „Aus dem Grund wird die Münchner Polizei, unter Ausschöpfung aller rechtlicher Mittel, gegen derartige Blockadeaktionen weiterhin konsequent vorgehen.“

Über 50 Beamte waren im Zuge des Einsatzes aktiv. Die erneute Straßenblockade dauerte von 18.50 Uhr bis etwa 23.30 Uhr.

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Erstmeldung, Donnerstag, 3. November, 15.50 Uhr:

Am Donnerstagvormittag, um 10:30 Uhr, blockierten Klimademonstranten am Münchner Stachus eine Straße und stoppten somit den Verkehr. Mit ihrer Aktion fordern sie die Regierung dazu auf, stärker gegen den Klimawandel vorzugehen.

Die Aktivisten klebten bis in den Nachmittag hinein auf der Straße, die von Einsatzkräften geräumt wurde, um diese so wieder sicher für den Verkehr freigeben zu können. Insgesamt 17 Personen im Alter zwischen 18 und 79 Jahren waren am Protest beteiligt

Klimaprotest in München: OB Reiter zeigt null Toleranz gegenüber der Art des Protests

Kurze Zeit darauf äußerte sich Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) zu den Vorfällen. In einem Statement begrüßt er auch unbequemen Protest und wird Demonstrationen auch weiterhin ermöglichen. Jedoch spricht er sich klar gegen die Art des hier gezeigten Protestes aus. Straßen zu blockieren halte er für „unerträglich“ und ermahnt Demonstranten besonders in Hinblick auf den tödlichen Unfall in Berlin, als einer verunglückten Radlerin womöglich zu spät geholfen wurde, da der Rettungswagen die Straßenblockade nicht passieren konnte.

Aufgerufen zum Protest hat erneut die Gruppe „Letzte Generation“, welche schon für Straßenblockaden in München in der Vergangenheit, so unter anderem auf der A95 und am Flughafen, gesorgt hatte. Die Gruppe hat heute ebenso für Proteste in Berlin und Freiburg im Breisgau gesorgt und zu Autobahn-Blockaden um München aufgerufen.

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