München startet Pilotprojekt: BA-Sitzungen werden hybrid durchgeführt
Wegen Corona-Auflagen und der Angst vor der Infektion mussten Bezirksausschuss-Sitzungen ausfallen – Hybrid-Versuche sollen jetzt testen und Abhilfe schaffen.
München - Einmal im Monat gehört das Kulturhaus in Milbertshofen dem örtlichen Bezirksausschuss (BA 11). Seit Ende November bleibt dieser Termin jedoch ungenutzt. Zwei Sitzungen wurden abgesagt. „Der Großteil unseres Gremiums hat wahnsinnige Angst vor einer Corona-Infektion. Wir wären nicht beschlussfähig“, erklärt der Vorsitzende Fredy Hummel-Haslauer (SPD). Daher habe er die Sitzungen ausfallen lassen.
Corona-Pandemie führt zu Ausfällen bei Bezirkausschuss-Sitzungen: Pilotprojekt soll helfen
Wie in Milbertshofen ist es auch in anderen Viertelgremien. Doch eventuell nicht mehr lange. Denn die Stadt möchte in einem Pilotprojekt Hybrid-Sitzungen – also die Teilnahme von Mitgliedern in Präsenz und online – testen. Und auch für Bürger könnte sich heuer noch etwas ändern.
Nötig gemacht hatte das eine Reihe an Ausfällen und Beschwerden aus den Viertelgremien. In Aubing etwa wurde im Dezember nicht getagt. In Bogenhausen fielen wie in Milbertshofen sogar zwei Sitzungen seit November aus. In Pasing ging die Angst vor Infektionen so weit, dass Teile der Grünen-Fraktion nicht zur Januar-Sitzung des örtlichen BA erschienen.
Zwar bestehe für die Ausschüsse keine Pflicht zu tagen, erklärt eine Sprecherin des Direktoriums auf Hallo-Anfrage. Jedoch dürften ohne Sitzung nur Anhörungsfälle per Eilentscheid durch die Vorsitzenden beschlossen werden. Anträge oder das Stadtbezirksbudget werden in dieser Zeit nicht bearbeitet. Bisher sei laut der Sprecherin in betroffenen Gremien alles aufschiebbar gewesen. Hummel-Haslauer weiß aber, dass es so nicht ewig weitergeht. „Ich hoffe, dass wir im Februar wieder tagen können.“
Bezirksausschüsse trotzen den Herausforderungen: Sitzungen hybrid und mit Livestream für Bürger
Andere Gremien finden eigene Lösungen: In Thalkirchen wird der BA am kommenden Montag, 7. Februar, einen Tag vor der eigentlichen Sitzung bereits online tagen, um danach nur noch formell die Beschlüsse zu fassen, was laut bayerischer Gemeindeordnung nötig ist.
Noch weiter ging der Vorsitzende des BA Schwabing-Freimann, Patric Wolf (CSU). Er hat vor fast einem Jahr aus eigener Tasche Kameras, Mikrofone und seinen Laptop bereitgestellt. So kann das Gremium nicht nur hybrid tagen, sondern ermöglicht Bürgern auch, per Livestream zuzuschauen. Das Angebot läuft zwar nicht fehlerfrei. Dennoch sei so gewährleistet, dass der BA entscheidungsfähig ist, betont Wolf. In Neuhausen-Nymphenburg stellte das Gremium im Dezember sogar 4500 Euro aus dem eigenen Budget zur Verfügung, um ein ähnliches Angebot einrichten zu können. Jetzt wird hybrid und mit Livestream beraten.
Hybrid-Sitzungen als Pilotprojekt: Stadt unterstützt Bezirksausschüsse mit Ort und Technik
Städtische Unterstützung beim Abhalten von Hybrid-Sitzungen – wie bereits in mehreren Bezirken gefordert – gab es bisher nicht. Das werde sich aber bald ändern, wie ein Sprecher des Direktoriums verrät: Ab April sollen auf Basis bisheriger Erfahrungen im BA Ramersdorf-Perlach (7. April) und im BA Milbertshofen-Am Hart (27. April) die Sitzungen als Pilotprojekt hybrid stattfinden.
Außerdem werde den Viertelgremien ab Montag, 14. Februar, eine Sitzungsörtlichkeit im Technischen Rathaus, Friedenstraße 40, mit der notwendigen Konferenztechnik zur Verfügung stehen, erklärt der Sprecher. Unter Corona-Auflagen ist dort Platz für zwölf Personen. Das Angebot soll ebenfalls als Pilotversuch für Unterausschuss- und Fraktionssitzungen genutzt werden.
Stadtrat entscheidet: Sitzungen als Livestream-Übertragung für Bürger
Nach Abschluss der Projekte sollen deren Ergebnisse voraussichtlich im zweiten Quartal 2022 ausgewertet und dem Stadtrat vorgestellt werden. „In diesem Zusammenhang wird auch die Frage erörtert, inwieweit die Möglichkeit besteht, die Sitzungen in Form eines Livestreams zu übertragen.“
Quelle: www.hallo-muenchen.de