Neuer Stadtrat

Münchner SPD und Grüne einigen sich auf Koalitionsvertrag – Das Thema Finanzen wurde wegen Corona ausgespart

Münchner SPD und Grüne legen Koalitionsvertrag vor
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Münchner SPD und Grüne legen Koalitionsvertrag vor

Die Münchner SPD und Grünen haben sich auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Er soll am Sonntag, vor der ersten Sitzung des Stadtrats, unterschrieben werden. 

  • Münchner SPD und Grüne legen Koalitionsvertrag vor.
  • Ökologie und Soziales sind die zentralen Themen.
  • Der Stadtrat trifft am 4. Mai zum ersten Mal wieder zusammen.

 Die Spitzen von SPD und Grünen in München haben sich auf einen Koalitionsvertrag für den neuen Stadtrat geeinigt. Es seien sehr konstruktive und kollegiale Gespräche gewesen, sagte Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD), der bei der Stichwahl am 29. März in seinem Amt bestätigt worden war. Bei den Kommunalwahlen im März gewannen in München die Grünen - und wurden zur stärksten Fraktion im StadtratKatrin Habenschaden von den Grünen sprach von einer hervorragenden Grundlage für die kommenden sechs Jahre. 

Die Themen Ökologie und Soziales zögen sich wie ein roter Faden durch den Koalitionsvertrag. Nun soll das Papier an die Parteimitglieder verschickt und diskutiert werden. Am Sonntag ist die Unterschrift des Vertrages geplant, bevor sich der Stadtrat dann am 4. Mai zu seiner Eröffnungssitzung trifft.

Der Koalitionsvertrag greift Themen wie Mobilität, Wohnen, Soziales und Klimaschutz auf 

Den Komplex Finanzen habe man ausgespart, da die Corona-Krise einschneidende Auswirkungen auf die Finanzausstattung der Stadt haben werde, sagte Reiter. Die Stadt werde sich in einem Maße verschulden, wie das vor einem Jahr wahrscheinlich niemand für möglich gehalten hätte. Auch die Investitionen werde man wohl noch erhöhen.

Schon von 1990 bis 2014 war München rot-grün regiert, gefolgt von sechs Jahren Kooperation zwischen SPD und CSU. Nun haben die Grünen mit 29,1 Prozent die Mehrheit, gefolgt von CSU (24,7 Prozent) und SPD (22 Prozent). Fraktionsgemeinschaften gibt es zwischen der SPD und der paneuropäischen Partei Volt sowie erneut zwischen den Grünen und der Rosa Liste.

dpa/jh

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