Warnapp löste aus

Corona-Ausbruch im Münchner Stadtrat

Der Löwenbräukeller in München.
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Der Löwenbräukeller in München.
  • Jonas Hönle
    VonJonas Hönle
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Nach der Vollversammlung des Stadtrats am vergangenen Donnerstag im Münchner Löwenbräukeller habe die Corona-Warnapp bei mehreren Mitgliedern Alarm geschlagen.

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In München haben sich mehrere Mitglieder des Stadtrats mit Corona infiziert. Wie die SZ berichtet, seien am Montag bei zahlreichen Stadträten rote Meldungen der Warnapp erschienen, mehrere Mitglieder seien danach auch positiv getestet worden. Auch andere Medien hatten von dem Vorfall berichtet.

Corona-Ausbruch im Münchner Stadtrat - Warnapp bei Mitgliedern löst aus

Demnach sei der Ursprung des Corona-Ausbruchs die Vollversammlung des Stadtrats am vergangenen Donnerstag im Löwenbräukeller. Laut Informationen der tz, war ein Teilnehmer mit Corona infiziert. Bei der Versammlung galten strenge Regeln und Hygienevorschriften. Am Montag habe die Corona-Warnapp dann bei mehreren Mitgliedern der Fraktionen ausgeschlagen. Die Politiker und Mitarbeiter hätten dann einen PCR-Test gemacht. Wie viele Menschen sich mit dem Virus infiziert haben, stehe zurzeit noch nicht fest, da mehrere Ergebnisse noch ausgewertet würden.

Aus dem gegebenen Anlass habe Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) am Dienstagmorgen die Ausschusssitzungen für den Tag abgesagt. Wie Hallo München erfahren hat, werden bis zum Plenum am 15. Dezember alle Ausschusssitzungen abgesagt. Stattdessen sollen die anstehenden Themen in Videokonferenzen öffentlich diskutiert werden. Beschlüsse können dabei aus rechtlichen Gründen aber nicht gefasst werden.

Das Plenum am 15. Dezember soll mit kleinstmöglicher Besetzung stattfinden, die Mehrheitsverhältnisse würden dabei durch ein freiwilliges Pairing der Fraktionen sichergestellt. In diesem Plenum könnten dann nur die zwingend nötigen Beschlussfassungen auf die Tagesordnung kommen

Nach den Weihnachtsferien werden erneut öffentliche Videokonferenzen der Fraktionen stattfinden, um die Haushaltsdiskussionen für die einzelnen Fachausschüsse führen zu können. Beschlossen werden soll der Haushalt dann in einem Plenum am 19. Januar.

Aufgrund der gesetzlichen Beteiligungsrechte der externen Mitglieder soll der Kinder- und Jugendhilfe-Ausschuss wie geplant am 11. Januar stattfinden.

Im Plenum am 2. Februar sollen dann alle sonstigen Beschlüsse gefasst werden, die zuvor in den Fraktions-Videokonferenzen nur diskutiert werden konnten.

Ich bedanke mich ausdrücklich bei den Stadtratsfraktionen für dieses einvernehmliche Ergebnis. Es zeigt, dass wir auch in schwierigen Situationen konstruktiv und flexibel Lösungen finden können.

Oberbürgermeister Dieter Reiter

Quelle: www.hallo-muenchen.de

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