Ist das noch Wählerwille?

Postengeschacher oder Persönlichkeitswahl? – Der Hallo-Überblick über die neuen Stadtviertel-Chefs

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Das sind die neuen Viertel-Chefs in München.

Nach der Kommunalwahl in München werden neun Viertel nicht von Wahlsieger regiert. Davon profitiert vor allem die SPD. Der Hallo-Überblick über die neuen Stadtviertel-Chefs.

  • Nach der Kommunalwahl wurden die Grünen in 15 Münchner Bezirken stärkste Kraft.
  • Bei den konstituierenden Sitzungen der Bezirksausschüsse wurden die BA-Vorsitzende gewählt.
  • In neun Bezirken stellt die bei der Kommunalwahl stärkste Partei nicht den BA-Vorsitzenden.

Bei der Kommunalwahl Mitte März schien München ganz auf der „grünen Welle“ zu schwimmen: In 15 von 25 Bezirken wurden die Grünen die stärkste Fraktion. 

Bei der Kommunalwahl wurden die Grünen in in 15 Bezirken die stärkste Fraktion.

Gut zwei Monate und 25 konstituierende Sitzungen später ist von der Dominanz nicht mehr so viel übrig – zumindest, wenn man danach geht, welche Partei in den Stadtvierteln die Bezirks­ausschüsse leitet

Zwar stellen die Grünen künftig trotz CSU-Mehrheit in Hadern die BA-Chefin. In Laim, Sendling, Sendling-Westpark, Schwabing-Freimann, Pasing-Obermenzing und Thalkirchen-Obersendling zogen sie aber den Kürzeren. Oft, weil sich CSU und SPD untereinander über die Posten einigten. 

In neun Bezirken stellt die bei der Kommunalwahl stärkste Partei nicht den BA-Vorsitzenden.

Anna Hanusch, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Stadtrat und wiedergewählte Viertelchefin in Neuhausen-Nymphenburg erklärt sich das so: „Gerade die BA-Arbeit ist auch von Persönlichkeiten geprägt.“ 

Allzu schmerzhaft seien die Verluste aber nicht: „Es ist natürlich schade, weil der Vorsitz schon noch einmal besondere Möglichkeiten eröffnet. Aber auch ohne lässt sich mit richtigen Mehrheiten viel umsetzen.“ 

Von den Möglichkeiten des Vorsitzes profitiert nun vor allem die SPD. Sieben BAs werden künftig von Genossen geführt, obwohl sie nur in zwei Bezirken siegreich waren – zum Beispiel, weil langjährige Viertelchefs trotz hoher Stimmverluste ihrer Partei weiterhin Vertrauen im Viertelgremium genießen. 

In Sendling-Westpark, Allach-Untermenzing und Berg am Laim übernehmen sie sogar als nur drittstärkste Fraktion den Vorsitz

Die BA’s haben gewählt: Das sind die neuen Viertel-Chefs

Jetzt kann die Arbeit in den Bezirks­ausschüssen losgehen – die Führungsmannschaft steht. Zehn Grüne, acht CSU- und sieben SPD-Politiker leiten in den kommenden sechs Jahren die Münchner Stadtviertelgremien. 

Mehr als die Hälfte der BA-Vorsitzenden sind zudem neue Gesichter. Der Hallo-Überblick über die neuen Stadtviertel-Chefs:

Experte: Posten-Absprachen wegen Konkurrenz

Neun Viertel werden nicht vom Wahlsieger regiert. Das entspreche dennoch dem Wählerwillen, sagt Martin Gross, Kommunalpolitikexperte der LMU. „Der Wähler hat ja die Zusammensetzung des Gremiums bestimmt.“ In Deutschland sei man es aber gewohnt, dass die stärkste Kraft den wichtigsten Posten bekommt. „Das ist in anderen Ländern überhaupt nicht selbstverständlich.“ 

Martin Gross, Kommunalpolitikexperte der LMU

Posten-Absprachen gebe es aber oft, wenn etablierte Parteien Konkurrenz bekommen. „Damit wollen sie den Neuen zeigen, dass sie trotzdem noch etwas zu sagen haben. Es wird über den BA-Vorsitz dann eine Kontrollinstanz zur Mehrheitsfraktion installiert.“ 

Dass gerade die SPD profitiert habe, könnte mit OB Dieter Reiter (SPD) zu tun haben. „Einige erhoffen sich von einem SPDler als BA-Chef vielleicht einen direkten Draht zu ihm.“

rea/ul

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