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- vonJonas Hönleschließen
Die ÖDP/FW-Fraktion wirft Stadtrat Hoffmann vor, bei der Abstimmung über den Bebauungsplan an der Fauststraße nicht neutral zu sein. Grund ist seine Posten in einem Aufsichtsrat...
- Ärger im Münchner Planungsausschuss um Bebauung an der Fauststraße.
- Stadtrat Hoffmann hat bei der heutigen Abstimmung teilgenommen.
- Laut Vorwürfen der ÖDP/FW-Fraktion hätte er dabei nicht neutral abstimmen können.
In München gab es am Mittwoch Ärger im Planungsausschuss - Grund ist eine Abstimmung über den Bebauungsplan an der Fauststraße. Dort sollen jetzt sieben mehrgeschossige Wohnblöcke entstehen.
Dabei sieht die Fraktion der ÖDP/FW die Teilnahme von Stadtrat Jörg Hoffmann (FDP/Bayernpartei) an der heutigen Abstimmung mehr als kritisch. Dieser säße im Aufsichtsrat des Investors der neuen Bebauung und sei demnach dem Antrag gegenüber nicht neutral gewesen. Die Fraktion kündigte daraufhin rechtliche Schritte an, um den Beschluss zu kippen.
Ärger um Bebauung an der Fauststraße - Fraktion mit Vorwürfen an Stadtrat Hoffmann wegen Abstimmung
Auf Hallo-Nachfrage bei Stadtrat Hoffmann, zeigte dieser sich über die Vorwürfe erstaunt. Er säße lediglich im Aufsichtsrat eines Anteilseigners des Investors an der Fauststraße. Diese Funktion habe er schon seit 2009 inne. Nach Rücksprache mit seiner Rechtsabteilung gäbe es dadurch aber keinen Interessenskonflikt.
Auch die Fraktion der Grünen hätten von seiner Position gewusst und ihn vor der Abstimmung darauf angesprochen. Als er ihnen den Sachverhalt erklärt habe, seien auch ihre Bedenken bezüglich seiner Neutralität geklärt worden, so Hoffmann.
ÖPD/FW/Hoffmann/jh