Groß angelegte Kontrolle

Polizeikontrolle von 20 Shisha-Bars – Das Ergebnis ist  erschütternd   

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In jedem der kontrollierten Shisha Bars wurden Verstöße festgestellt.

Erschütternd ist – Mängel gab es in jedem der Lokal. Sowohl Zoll, KVR und Polizei haben verschiedene Verstöße aufgenommen und zur Anzeige gebracht...

München – Gemeinsam mit dem Hauptzollamt Rosenheim hat das Polizeipräsidium München und das Kreisverwaltungsreferat München am 25.10. und 31.10.2019 Kontrollen von insgesamt 20 Shisha-Bars in München durchgeführt. 

Ziel dieser Kontrollaktionen war die Überprüfung der Lokale hinsichtlich der Einhaltung von steuerrechtlichen Vorgaben, dem Jugendschutzgesetz, dem Gesundheitsschutzgesetz sowie der Einhaltung gewerberechtlicher Bestimmungen nach dem Gaststättengesetz und auflagenrechtlicher Bestimmungen des KVR.

Das Ergebnis der Kontrollen ist ernüchternd

Laut Polizei wurden in allen Bars teilweise umfangreiche Verstöße festgestellt. 

In allen 20 Bars fanden die Zollbeamten sowohl unversteuerten Tabak, als auch Großbehältnisse mit Wasserpfeifentabak, bei denen das Steuersiegel aufgebrochen war bzw. gänzlich fehlte. 

Insgesamt wurden ca. 250 Kilogramm Wasserpfeifentabak von den Zollbeamten sichergestellt und gegen die betreffenden Betreiber vor Ort Steuerstrafverfahren wegen gewerbsmäßiger Steuerhehlerei eingeleitet.

Das KVR meldete Verstöße wegen nicht ordnungsgemäßer bzw. nicht vorhandener CO-Warnmelder.

Außerdem wurden eine Vielzahl von Anzeigen aufgrund von Verstößen nach dem Jugendschutz- und dem Gesundheitsschutzgesetz durch die Beamten der zuständigen Polizeiinspektionen aufgenommen. In den meisten Fällen wurde Tabak und Alkohol an Jugendliche abgegeben bzw. ausgeschenkt. 

Außerdem wurden Verstöße gegen das Gaststättengesetz und die Gewerbeordnung angezeigt. Hierunter fällt beispielsweise der Ausschank von Alkohol ohne Genehmigung aber auch das Rauchen von echtem Tabak innerhalb der Bars. 

Bei einer Überprüfung der Angestellten und Betreiber wurden außerdem noch Verstöße nach dem Mindestlohngesetz, fehlende Stundenzettel, Schwarzarbeit und Veruntreuung von Arbeitsentgelt festgestellt.

Die beteiligten Behörden waren an beiden Kontrolltagen jeweils insgesamt mit rund 100 Beamten im Einsatz.

Quelle: Polizeipräsidium München/jh

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