Verbotszone am OEZ?

Nach tödlichen Attacken: Drohen jetzt Messerverbote in München?

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Messer mit einer Klingenlänge von über zwölf Zentimetern sind bereits verboten.

Erschütternde Neuigkeiten: Die Messerangriffe im Stadtgebiet häufen sich. Deshalb will die Polizeigewerkschaft einige Orte sicherer machen. Welche das sind und welche Maßnahmen vorgeschlagen werden...

Zwei Tote durch Messerangriffe in München allein im letzten Monat: „Wir haben unübersehbar eine Zunahme von solchen Messerstechereien“, ließ Innenminister Joachim Herrmann zur Debatte um die Ausweitung von Messerverboten verlauten. Der Bundesrat befasst sich aktuell mit einem entsprechendem Antrag der Bundesländer Niedersachsen und Bremen. Parallel sprach sich die bayerische Polizeigewerkschaft nun für eine Verschärfung des Waffengesetzes aus.

Auch die Münchner Polizeigewerkschaft begrüßt diese Forderungen auf Hallo-Nachfrage. „In München könnte ich mir vorstellen, beispielsweise am Hauptbahnhof oder in Einkaufszentren wie dem OEZ Waffenverbotszonen einzurichten“, erklärt Jürgen Ascherl, Bezirksvorsitzender der Polizeigewerkschaft München. Doch nicht nur dort: „Jegliche öffentliche stark belebte Örtlichkeiten sehe ich als geeignet an. Gerade in stark belebten Zentren ist es äußerst gefährlich, wenn eine Messerattacke stattfindet.“

Noch einige Fragen offen

Das neue Gesetz dürfe nicht über das Ziel hinausschießen, gibt Herrmann zu bedenken. Dem pflichtet Ascherl bei: „Das Brotzeitmesser zum Picknick sollte nicht unser Ziel sein.“

Auch Verbotszonen in öffentlichen Verkehrsmitteln will der Gesetzesentwurf ermöglichen. Zu diesem Vorschlag wollte sich die Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) nicht direkt äußern, stellt jedoch fest, dass Messerattacken in der U-Bahn selten sind. 

„Personen, die eine Gefahr für die Sicherheit und Ordnung des Betriebes oder für die Fahrgäste darstellen, sind schon heute von der Beförderung ausgeschlossen“, erklärt MVG-Sprecher Matthias Korte. „Sofern eine Gefahr offensichtlich wird, greifen Polizei und U-Bahnwache zum Schutz der Fahrgäste ein.“

Eine weitere Forderung ist eine gesonderte Statistik, um Messerangriffe zu erfassen. So könne man Taten genauer analysieren und wichtige Erkenntnisse gewinnen, um sie zu verhindern, heißt es von der Gewerkschaft. 

Aktuelle Zahlen zu Messerangriffen aus 2018 kann die Polizei München aufgrund einer Umstellung der EDV-Systeme nicht liefern. 2017 habe sich etwa die Hälfte der Fälle in wohnraumähnlichen Tatorten ereignet. Die andere Hälfte der Delikte entfällt auf öffentliche Räume, wie Geschäfte und Diskotheken. 

Waffenverbotszonen könne man derzeit an Örtlichkeiten einrichten, die deliktisch auffällig sind, wie die Hamburger Reeperbahn. Nach derzeitigem Stand erfülle in München keine Örtlichkeit die Voraussetzungen oder erscheine geeignet – dies werde jedoch ständig geprüft. 

Mitführverbote von Waffen und gefährlichen Gegenständen seien bereits Teil der Oktoberfestverordnung – das mache eine Waffenverbotszone obsolet, erklärt ein Polizeisprecher.

Sabina Kläsener

Messer: Was bisher verboten ist

„Verschiedene Arten von Messern sind verbotene Gegenstände im Sinne des Waffengesetzes, deren Besitz bereits eine Straftat darstellt“, erklärt Johannes Mayer, Sprecher vom Kreisverwaltungsreferat. 

Darunter fallen Fallmesser, Faust- und Butterflymesser. Das Führen von feststehenden Messern mit einer Klingenlänge von über zwölf Zentimetern – ebenso Messer mit einer einhändig feststellbaren Klinge – werden mit einem Bußgeld belegt, das Messer wird eingezogen. 

Diese Grenze soll laut Gesetzentwurf auf sechs Zentimeter runtergesetzt werden.

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