Wer macht München mobil?

Ein neuer Referent soll die Münchner Mobilität effektiver machen

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Auf der Suche nach dem Leiter des neuen Referats

Um die Kommunikation zwischen den zahlreichen Bereichen der Münchner Mobilität zu vereinfachen, soll nun ein neues Referat die Verantwortung mehrerer Kompetenzen übernehmen. 

Mobilität in München – ein Bereich, in dem sich viel tut (siehe unten), für den aber auch viele zuständig sind. KVR-Chef Thomas Böhle (re.o.) kümmert sich um die Verkehrsüberwachung, Stadtbaurätin Elisabeth Merk (li. u.) hat bei der Straßenplanung und beim Parkraummanagement den Hut auf. Ingo Wortmann (re.u.) leitet die Geschicke der Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG), die vom Referat für Arbeit und Wirtschaft in Person von Clemens Baumgärtner (li. o.) gesteuert und betreut wird. 

Doch jetzt soll es eine Stelle geben, die das Thema in seiner Gesamtheit betreut – das wurde in der jüngsten Stadtratssitzung beschlossen. Der Leiter des neuen Mobilitätsreferats sollte über umfassende Kenntnisse in Verkehrs­planung und -management verfügen. Im ersten Jahr wird der neue Referent etwas über 10 000 Euro pro Monat verdienen, die weiteren Dienstjahre rutscht er in Besoldungsgruppe B7 mit 10 552 Euro monatlich. 

Die Position wird ab 20. März öffentlich ausgeschrieben, Bewerbungsfrist ist Ende April. Welche Kompetenzen unter dem Dach des Referats vereint werden, steht in groben Zügen schon fest, löste in der Versammlung aber Diskussionen aus. Die Bayernpartei schlug vor, dass als Aufgabe der U-Bahn-Ausbau bereits in der Stellenausschreibung festgehalten wird. Dafür fand sich jedoch keine Mehrheit. 

Anne Hübner (SPD) erklärte: „Der Beschluss zur genauen Aufgabengestaltung im Juli lässt noch Möglichkeiten die Zuständigkeiten zu sortieren. Jetzt geht es um die Ausschreibung.“ Beschlossen wurde, dass die kommunale Verkehrsüberwachung beim KVR bleibt. Die Verkehrsentwicklungsplanung, die bisher das Planungsreferat machte, geht auf das Mobilitätsreferat über. Ebenso wie die fachliche Betreuung der MVG und Umsetzung von Mobilitätsthemen. 

Der Stadtrat beauftragte das Kommunalreferat nach einem geeigneten Standort für die 530 neuen Arbeitsplätze zu finden, wenn das neue Referat ab 2021 seine Arbeit aufnimmt. Ende Juli wählt der Stadtrat den neuen Referenten.

Neuerungen in StVO – Falschparker zahlen bis 100 Euro

Neue Schilder, neue Regeln: Der Bundesrat hat in einer Novelle Maßnahmen beschlossen, um Radler besser zu schützen. Die Novelle tritt einen Tag nach Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt in Kraft. Das Verkehrsministerium geht davon aus, dass dies in den nächsten Wochen geschehen wird. 

• Neue und verschärfte Bußgelder drohen, wenn man verbotswidrig auf dem Geh- und Radweg parkt. Hinzu kommen Halten auf dem Schutzstreifen sowie Parken und Halten in zweiter Reihe – von bisher ab 15 Euro kann das in Zukunft bis zu 100 Euro Strafe bedeuten. In schweren Fällen droht ein Punkt.
• Nebeneinanderfahren mit Fahrrädern ist in Zukunft erlaubt – solange keine anderen Verkehrs­teilnehmer behindert werden.
• Innerorts mindestens 1,5 Meter und außerorts 2 Meter müssen zukünftig Abstand gehalten werden, wenn man ein Radler, Fußgänger und E-Roller sowie Segways überholt.
• Fahrzeuge über 3,5 Tonnen dürfen innerorts nur noch in Schrittgeschwindigkeit rechts abbiegen – sonst drohen 70 Euro Strafe.
• Grüner Pfeil für Radler: Die bestehende Regelung zu grünen Pfeilen wird auch auf Radler ausgedehnt. Zudem gibt es einen neuen Grünpfeil ausschließlich für Radler. Auch für Radschnellwege gibt es nun ein Schild.
• Fahrradzonen soll es vergleichbar zu Tempo-30-Zonen geben, in denen Radler weder gefährdet noch behindert werden dürfen. Es gilt Tempo 30.

IAA an der Isar?

München hat gute Chancen, die Internationale Automobil-Ausstellung (IAA) ab 2021 auszurichten – Mitbewerber sind nur noch Berlin und Hamburg. Im Frühjahr fällt die Entscheidung.

Sabina Kläsener

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