Wegen einer Duftkerze: Die Öhlschläger-Zwillinge sind wieder auf Wohnungssuche

Wegen einer Duftkerze: Die Öhlschläger-Zwillinge sind wieder auf Wohnungssuche

Wegen einer Duftkerze: Die Öhlschläger-Zwillinge sind wieder auf Wohnungssuche
DNA-Analyse: So kommt die Münchner Polizei den Tätern auf die Spur

DNA-Analyse: So kommt die Münchner Polizei den Tätern auf die Spur

DNA-Analyse: So kommt die Münchner Polizei den Tätern auf die Spur

„Im Wahljahr heißt auf die Straße zu gehen, Öffentlichkeit zu erzeugen“

Eine Stadt geht auf die Straße

+
Zehntausende Menschen haben bei #ausgehetzt im Juli für ein weltoffenes München demonstriert.

München – Derzeit findet eine Großdemo nach der anderen statt – warum? Und: Bringt das überhaupt was? Hallo hat nachgehakt

Nach der Demo ist vor der Demo – so lautet das Motto der Münchner derzeit. Für Mittwoch, 3. Oktober, und Samstag, 6. Oktober, sind nach den Groß­protesten der vergangenen Wochen (Hallo berichtete) bereits die nächsten Aktionen angekündigt.

Ronny Patz ist Politikwissenschaftler an der LMU.

Ist es Zufall, dass gerade jetzt, kurz vor der Landtagswahl, die Bürger häufig demonstrieren? „Im Wahljahr heißt auf die Straße zu gehen, Öffentlichkeit für bestimmte Themen zu erzeugen“, sagt Politikwissenschaftler Ronny Patz von der LMU. „Man zwingt politische Akteure zu reagieren, sich zu Themen zu äußern, zu denen sie noch nicht Stellung genommen haben.“ Das führe dazu, dass 2018 vermehrt Großdemonstrationen stattgefunden haben und stattfinden, so Patz.

Tatsächlich ist 2018 viel los auf den Straßen der Stadt: 30 000 nahmen bei der „noPAG“-Demonstration gegen das Polizeiaufgabengesetz im März teil, 50 000 Menschen waren bei #ausgehetzt im Juli und über 10 000 bei #ausspekuliert im September.

Besonders in München ist aber weniger die Anzahl der Demos als deren Größe. 2017 fanden in München 1334 Versammlungen statt. Zum Vergleich: In Hamburg fanden 2195 Aufzüge und Versammlungen statt, in Berlin waren es 4897 angemeldete Demos. Selbst wenn man die Einwohnerzahl berücksichtigt, zeigt sich: Die Münchner demonstrieren weniger. Jedoch sind die Teilnehmerzahlen gestiegen, wie der Vergleich zu 2017 zeigt.

Nicht mehr, aber größere Demos

5 Veranstaltungen mit mehr als 2000 angemeldeten Teilnehmern verzeichnet die Versammlungsbehörde für 2018, sieben davon mit mehr als 5000 Teilnehmern. Bei der Demonstration am 3. Oktober rechnet man derzeit mit 20 000 Teilnehmern – das ist die größte Anmeldung im Verzeichnis der Versammlungsbehörde seit 2017. Die tatsächliche Teilnehmerzahl könnte noch darüber liegen. Wie bei den 5000 erwarteten Demonstranten im Juli, aus denen schlussendlich 50 000 wurden.

Gerade heuer ein wichtiges Zeichen, wie Patz bestätigt. „Eine Demonstration zu besuchen ist ein politischer Akt, der mehr bedeutet als wählen zu gehen, aber doch weniger abverlangt, als sich in einer Partei oder bei einem politischen Verein zu engagieren.“ Die Wahl wirft also ihre Schatten voraus – nicht zuletzt in Form von (Groß-)Demonstrationen.

Sebastian Obermeir

Das sind die nächsten Großdemos

Wieder 50 000 Menschen am Königsplatz? Angemeldet sind derzeit 10 000 Teilnehmer.

„Jetzt gilt’s!“:
Das Bündnis gegen das bayerische Polizeiaufgabengesetz (noPAG) und die Organisatoren der #ausgehetzt-Demo rufen zur Großdemonstration am Mittwoch, 3. Oktober, ab 13 Uhr am Odeonsplatz auf. Die Demonstration wendet sich „gegen die Politik der Angst“ und soll ein Zeichen setzen, dass die Bevölkerung weder die Verschärfungen des Polizeirechts noch Ausdrücke des gesellschaftlichen Rechtsrucks hinnehmen wird, so die Veranstalter. Mehrere Tausend Teilnehmer werden erwartet.

„Mia ham’s satt“:
Der Trägerkreis „Mia ham’s satt“, zu dem unter anderen der Bund Naturschutz und der Landesbund für Vogelschutz in Bayern gehören, ruft zur Demonstration für „ein gutes Leben in Bayern und in der Welt“ auf. Bei der Kundgebung am Königsplatz am Samstag, 6. Oktober, ab 11 Uhr, geht es um Themen wie: ökologische, tiergerechte und bäuerliche Landwirtschaft und gesundes Essen, saubere Luft und Klimaschutz. Die Veranstalter haben 10 000 Teilnehmer angemeldet.

Der Aufwand

Wie viel die Großdemonstrationen die Landeshauptstadt kosteten, lässt sich laut Kreisverwaltungsreferat nicht sagen. Es stünden „keine validen Zahlen“ zur Verfügung. Der Personaleinsatz und die Sicherheitskosten übernimmt im Wesentlichen die Polizei. Im Mai waren rund 750, im Juli rund 350 Beamte im Einsatz. Die Anzahl der eingesetzten Beamten richtet sich laut Polizei immer nach einer individuellen Lagebeurteilung. Das heißt: Faktoren wie Ausrichtungsort, Teilnehmerzahl, Verlauf der Strecke, Gewaltpotential oder Gegenversammlungen beeinflussen, wie viele Polizisten vor Ort sind. Die Kosten? „Die Gewährleistung des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit ist staatliche und somit polizeiliche Aufgabe. Kosten werden daher nicht erhoben beziehungsweise ausgewiesen“, so die Polizei auf Anfrage.

Auch interessant:

Mehr zum Thema:

Meistgelesen

Münchens bekannteste Brüder auf der Suche nach einer Unterkunft
Münchens bekannteste Brüder auf der Suche nach einer Unterkunft
Wegen einer Duftkerze: Die Öhlschläger-Zwillinge sind wieder auf Wohnungssuche
Wegen einer Duftkerze: Die Öhlschläger-Zwillinge sind wieder auf Wohnungssuche
MVG: Neue Einschränkungen am WE und kommende Woche
MVG: Neue Einschränkungen am WE und kommende Woche
U-Bahnhof Theresienstraße: Griff an den Oberschenkel, Tritt ins Gesicht
U-Bahnhof Theresienstraße: Griff an den Oberschenkel, Tritt ins Gesicht

Kommentare