In Sorge um verlassene Gebäude: Lokalpolitiker fordern Auskunft zu drei möglichen Leerständen
Der zunehmende Leerstand in der Maxvorstadt beunruhigt die Lokalpolitiker. Nun fordern sie Auskünfte zu den Grundstücken und Maßnahmen von der Stadtverwaltung.
Maxvorstadt Der Schriftzug „Gabriel“ prangt noch immer deutlich an der Fassade der Dachauer Straße 16 und erinnert an das ehemalige Kino in dem Gebäude. Im Frühjahr 2019 wurde der Betrieb des Filmtheaters, das zu den ältesten seiner Art weltweit zählte, eingestellt. Heute, rund dreieinhalb Jahre später, wirkt das Bauwerk heruntergekommen: Verlassene Gewerbeflächen, ein beschmiertes Garagentor und auch hinter den Fenstern in den Wohnungen der oberen Geschosse scheint es wie ausgestorben. An einigen Mitgliedern des örtlichen Bezirksausschusses (BA) ging das nicht unbemerkt vorbei.
„Das Gebäude ist nunmehr seit Jahren dem Verfall überlassen und darf mittlerweile getrost als ,Schrottimmobilie‘ bezeichnet werden“, resümierte Georg Jakob (Grüne), Vorsitzender des Unterausschusses Klima, Umwelt, Planung in der jüngsten Sitzung des Gremiums. Ob der Leerstand der Stadtverwaltung bekannt ist sowie ob eine Zweckentfremdung genehmigt sei, wollen die Lokalpolitiker jetzt wissen. Zum Hintergrund: Steht Wohnraum mehr als drei Monate leer, spricht man von einer Zweckentfremdung. Diese muss genehmigt werden. Andernfalls ist mit hohen Bußgeldern – schlimmstenfalls bis zu 500 000 Euro – zu rechnen.
Leerstand in der Maxvorstadt: Lokalpolitiker haben mögliche Leerstände im Blick
Auf Hallo-Nachfrage erklärt Frank Boos vom zuständigen Sozialreferat, dass für das Gebäude an der Dachauer Straße 16 bereits 2020 der Abbruch und Neubau eines Hotels genehmigt worden sei. Es handele sich dementsprechend „um einen gerechtfertigten Leerstand“. Die Wohnraumbilanz sei zudem durch angebotenen Ersatzwohnraum wieder ausgeglichen, resümiert er.
Solche Auskünfte fordert der Bezirksausschuss immer wieder bei Verdacht auf mögliche, nicht genehmigte Leerstände in der Maxvorstadt. So stand am selben Abend noch ein weiteres Gebäude unter Verdacht: Laut BA-Informationen stehe nämlich seit November 2021 die Etage im zweiten Obergeschoss des Mehrfamilienhaus an der Augustenstraße 59 leer. Auch hierzu forderten die Lokalpolitiker Auskunft – und gegebenenfalls eine Strafe.
Laut Boos sei dort bereits im August diesen Jahres ein entsprechendes Verfahren eingeleitet worden. Aktueller Stand sei jedoch, „dass das Anwesen verkauft wurde und somit der Leerstand derzeit zweckentfremdungsrechtlich gerechtfertigt ist“. Ein eventuelles Vorkaufsrecht prüfe derzeit allerdings das Kommunalreferat.
Leerstand in der Maxvorstadt: Ehemaliges Arri-Firmen-Gelände nicht leerstehend
Eine dritte Mutmaßung was Leerstand im Viertel angeht, äußerten die Lokalpolitiker hinsichtlich des ehemaligen Firmen-Geländes von Arri an der Türkenstraße – auch hier in Form von zahlreichen Fragen und der Forderung, dass dort eine zwischenzeitliche Ateliernutzung entstehen solle, falls tatsächlich ein beträchtlicher Teil des Gebäudes leer stünde.
Laut Arri-Sprecher Heiko Meyer sei das allerdings nicht der Fall. „Der Vermietungsstand liegt bei nahezu 100 Prozent“, erklärt er auf Nachfrage. Nachdem die Firmenzentrale im Jahr 2020 in die Parkstadt Schwabing umgezogen ist, wurden rund 10 000 Quadratmeter Mietfläche in Gebäudeteilen der Türken-, Ramberg- und Adalbertstraße frei. Neue Mieter der Räumlichkeiten sind seither die Münchner Verlagsgruppe, das Tropeninstitut am Klinikum der LMU sowie die Landeshauptstadt München, welche die Flächen während des Umbaus des Stadtmuseums benötigt.
Statistik der Stadt 2021
2021 konnte das Sozialreferat 450 Wohneinheiten mit einer Wohnfläche von insgesamt 24 400 Quadratmetern vor einer illegalen Zweckentfremdung bewahren und wieder dem allgemeinen Wohnungsmarkt zuführen. 132 davon wurden als Ferienwohnung genutzt, 246 standen leer, 72 wurden für gewerbliche Zwecke genutzt. Zudem bearbeitete die Behörde 2021 insgesamt 3253 zweckentfremdungsrechtliche Verfahren. Dabei wurden Zwangsgelder in Höhe von 2 397 000 Euro angedroht sowie in Höhe von 1 025 400 Euro vereinnahmt. Bußgelder konnte das städtische Referat hingegen in Höhe von insgesamt 2 427 978 Euro festsetzen. Es gewann außerdem 87 von 127 Gerichtsverfahren bezüglich illegaler Wohnraumzweckentfremdungen.
Sanierung des Stadtmuseums startet im Jahr 2025
Am 7. Januar 2024 soll das Ausstellungsprogramm des Stadtmuseums am Sankt-Jakobs-Platz enden, gibt Sprecherin Ulla Hoering auf Hallo-Nachfrage bekannt. Dann steht die schon lange geplante Sanierung an. Mit dem Beginn der Bauarbeiten sei voraussichtlich Mitte 2025 zu rechnen. Zunächst müsse mit dem bereits begonnenen Ausräumen des Gebäudekomplexes fortgefahren werden. „Aufgrund der Größe des Gebäudekomplexes wird die Sanierung mehrere Jahre in Anspruch nehmen“, schätzt Hoering. Währenddessen werden drei innenliegende Häuser auf dem ehemaligen Arri-Gelände an der Türkenstraße für den Interimsbetrieb genutzt. Dafür mussten die Räumlichkeiten zunächst baulich und sicherheitstechnisch ertüchtigt werden. Ausstellungen und Veranstaltungen sollen während der Sanierung an verschiedenen Orten stattfinden.
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