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Schon wieder Isar-Ärger

Isar – jetzt raucht’s!

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Der BA 2 will fordern, dass Lärmstörungen und Verstöße gegen Grillverbote intensiv(er) von der Polizei geahndet werden.

Isarvorstadt –  Lärm, Dreck und Scherben, Grillerei auch in Verbotszonen – Die Beschwerden in den für den Isarraum zuständigen Bezirks­ausschüssen häufen sich – Der BA Isarvorstadt möchte jetzt härter durchgreifen

So schön der Wildfluss in der Stadt auch ist – immer wieder bietet die renaturierte Isar Stoff für Missmut und Streit bei Anwohnern und in den zuständigen Bezirks­ausschüssen (BA). Auch im BA Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt ist die Isar aktuell Thema. Auf Initiative von Martin Scheuring will die Fraktion Grüne-Rosa Liste erneut einen Isar-Antrag einbringen: Gefordert wird mehr Schutz für Natur, Anwohner und Nutzer des innerstädtischen Isarraums.

„Im Zuständigkeitsbereich des Bezirksausschuss 2, zwischen Ludwigsbrücke und Braunauer Eisenbahnbrücke, wird die Isar seit der Renaturierung immer intensiver genutzt“, heißt es im Antrag mit einer Vielzahl an Forderungen. Vorrangig verlangen die Viertelpolitiker eine „konsequente, aktive Ahndung bei Verstößen gegen bestehende Regeln im Landschaftsschutzgebiet, wie das Verbot von offenem Feuer (insbesondere auf der Weideninsel), Lärm, Grillen, Campen, Schlagen von Brennholz“. Die Begründung: „Im Sommer bringen Feiernde Musikgeräte mit Lautsprechern an die Isar und sind bis in die späten Abend- und frühen Morgenstunden sehr laut.“ Zudem sei beinahe täglich offenes Feuer auch auf der Weideninsel zu beobachten. „Im August wurde dort wochenlang gecampt, gefeiert, außerdem Schaukeln und andere Vorrichtungen an einer Weide angebracht.“

Auf Initiative von Martin Scheuring will die Fraktion Grüne-Rosa Liste erneut einen Isar-Antrag einbringen: Gefordert wird mehr Schutz für Natur, Anwohner und Nutzer des innerstädtischen Isarraums.

Jedoch: Eine aktive Ahndung durch Baureferat oder Polizei sei kaum zu beobachten. Deshalb wird im Antrag die Kommunikation einer zentralen Telefonnummer des Gartenbaureferats gefordert, an die sich die Isarnutzer und -anwohner bei Problemen wenden können. Im städtischen Info-Faltblatt zum Isar-Grillen sei zwar eine Service-Nummer des Gartenbaureferats (die auch als Beschwerdetelefon dient) vermerkt, diese sei aber laut Antrag einer breiten Öffentlichkeit nicht bekannt. Und, als ergänzende Forderung: „Auch außerhalb der Telefonzeiten muss sich die Polizei konsequent um die Interessen und Beschwerden der Anwohner kümmern.“ Denn immer wieder gebe es Beschwerden, dass Lärmanzeigen über Stunden hinweg nicht nachgegangen werde.

Problematisch auch: Aufgrund vager Formulieren in der an der Isar geltenden Lärmverordnung sei es schwierig zu beurteilen, ab wann Lärm überhaupt als Lärmstörung gilt. An der Isar ein dauerhaftes Problem – erst in der jüngsten Sitzung des Nachbar-Bezirks­ausschusses Sendling hatte ein Beamter der PI 15 zum betreffenden Thema erklärt, dass im Vergleich zu schweren Delikten oder akuten Notfällen, Lärmbeschwerden oder anderweitige Störungen im Isarraum hinten angestellt werden müssten – auch weil die personelle Kapazität der Polizei in lauen Sommernächten sonst an ihre Grenzen stoße.

Wie der BA Isarvorstadt in seiner Sitzung am Dienstagabend über den Antrag abgestimmt hat, war bis Redaktionsschluss noch nicht bekannt.

Vanessa Hahn

Wann wird Lärm zur Störung ?

Im Isarraum gilt laut städtischer Hausarbeits und Musik­lärmverordnung: „Die Lautstärke ist so zu gestalten, dass andere nicht erheblich belästigt werden.“ Doch: „Die Auslegung ist objektiv kaum fassbar“, so Scheuring. Anwohner und Nutzer würden sich oft erheblich belästigt fühlen und das bei unterschiedlichen Lautstärken – ohne festgelegten Grenzwert falle der handfeste Nachweis von Lärmverstößen schwer. Der BA will deshalb von der Stadt wissen, ob ein grundsätzliches Verbot von Musikboxen und Lautsprechern (zu bestimmten Uhrzeiten) im Rahmen der Landschaftsschutzverordnung möglich ist, und ob das die Ahndung von Lärmschutzverstößen erleichtern könnte.

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