Über Verteidigung und Selbstverteidigung

Annegret Kramp-Karrenbauer besucht morgen Neubiberg – in stürmischen Zeiten

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Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) wirkt als Bundesverteidigungsministerin noch etwas verloren

Die Bundesministerin der Verteidigung, Annegret Kramp-Karrenbauer, besucht am Donnerstag, 7. November, die Universität der Bundeswehr München in Neubiberg. Über ihr schwebt auch dabei die Frage: Kann sie Bundeskanzlerin?

Neubiberg – In anderen Zeiten wäre es ein ganz normaler Termin. Die deutsche Verteidigungsministerin besucht einen Standort der Bundeswehr-Universität und lässt sich dabei zeigen, wie die Experten für Cybersicherheit so arbeiten. Und weil sie gerade da ist, hält sie auch noch eine Rede über verteidigungs- und sicherheitspolitische Themen. Doch die Zeiten sind wie sie sind. Normale Besuche von Annegret Kramp-Karrenbauer gibt es derzeit nicht.

Die CDU ist nicht erst (aber besonders) nach der Wahl in Thüringen in Aufruhr. Längst vergessene Politiker wie Roland Koch und längst nicht gewählte Kandidaten wie Friedrich Merz kritisieren Angela Merkel scharf. Was die Kanzlerin einfach mal so stehen lässt und nicht kommentiert. Wahrscheinlich muss sie das öffentlich zur Schau getragene Desinteresse an der eigenen Partei nicht einmal spielen. Es ist ihr im bald 16. Jahr ihrer Kanzlerschaft schlicht egal. Ob die CDU in Thüringen mit den Linken zusammenarbeitet und wie, das ist nicht mehr ihr Thema. Dafür ist eine andere CDU-Generalsekretärin und Parteivorsitzende. Womit der Bogen zu Annegret Kramp-Karrenbauer geschlagen wäre.

Zur Erinnerung: Nach einem wahren Bewerbungsmarathon wurde Kramp-Karrenbauer am 7. Dezember 2018 in einer Kampfabstimmung gegen Friedrich Merz mit knapp 51,8 Prozent der Stimmen zur Parteivorsitzenden der CDU gewählt. Ein echter Coup gegen den eigentlichen Favoriten. Dass die Stimmung seitdem gegen sie geht, hat sie teilweise selbst zu verantworten. Teilweise geht es auch auf das Konto von Angela Merkel.

Kramp-Karrenbauer ist nicht mitreißend. Ob lange Rede oder kurzes Statement, ganz im Merkelscher Tradition spricht sie überkomplex bis langweilig. Politik in diesem Stil beruhigt bis zum Koma. Angela Merkel werfen das heute viele vor (obwohl sie schon immer so war), doch ein einfaches „Weiter so“ entspricht nicht mehr dem Zeitgeist. Klimawandel, Digitalisierung, Zuwanderung – all das muss mit neuen Lösungen in Form gebracht werden. Doch von AKK kam bislang nichts Programmatisches. Und auch die von ihr in Aussicht gestellte neue Diskussionskultur in der CDU ist bislang nur eine leere Worthülse.

Nach der Wahl Ursula von der Leyens zur Präsidentin der Europäischen Kommission ist Kramp-Karrenbauer seit Mitte Juli nun auch Bundesministerin der Verteidigung. Was vielleicht als Befreiungsschlag gedacht war, wurde schnell zum zusätzlichen Problem. Denn die Deutschen mögen ihr Militär einfach nicht. Selbst das Segelschulschiff Gorch Fock steht nicht mehr für Seefahrerromantik, sondern für Staatsversagen im Zuge einer Sanierung. Insgesamt ist die Bundeswehr kaputtgespart, die Abschaffung der allgemeinen Wehrpflicht wurde schlecht gemanagt. Zeitweise war kein einziges U-Boot einsatzfähig, die eigenen Piloten müssen immer wieder beim ADAC Flugstunden machen, die Luftbereitschaft der Luftwaffe ist gelebtes Kabarett.

In diese Gemengelage kommt nun Annegret Kramp-Karrenbauer. Dabei entwickelt sie durchaus Ideen. Sie sprach sich für die Wiedereinführung der Wehrpflicht aus. Auch für den Aufbau einer europäischen Armee. Und zuletzt für die Einrichtung einer internationalen Sicherheitszone für die Kurden in Nordsyrien. Das Problem: Nichts davon wurde je mehr als ein rhetorischer Versuchsballon. AKK redet zum Selbstzweck. Für eine Verteidigungsministerin wäre das nicht weiter schlimm; die Bundeswehr ist den Deutschen weitgehend egal. Aber je dringender Deutschland einen Nachfolger für Angela Merkel sucht, desto ungemütlicher wird das öffentliche Stahlbad für die Kandidatin.

Marco Heinrich

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