Kleine Verschnaufpause

Vorerst keine Flüchtlinge für Stadt und Landkreis

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Die Karte (Stand 4. April) zeigt die Flüchtlingsunterkünfte im Stadtgebiet München und welche neuen Projekte für das Jahr 2016 geplant sind.

Bei den Behörden in Stadt und Landkreis München heißt es erst mal aufatmen: Bis Ende April sollen der Region keine weiteren Flüchtlinge zugewiesen werden. Doch noch immer sind die Traglufthallen voll, und auch weitere feste Unterkünfte sollen gebaut werden.

Kleine Verschnaufpause: Die Regierung von Oberbayern hat den Städten und Landkreisen mitgeteilt, dass ihnen bis Ende April keine weiteren Asylbewerber zugewiesen werden. Der Grund dafür ist klar: Die Grenzen zur EU sind seit Wochen dicht, viele Flüchtlinge sitzen vorwiegend in der Türkei und Griechenland fest. Die Zahl der in Deutschland ankommenden Asylsuchenden sinkt stark. „Im Ankunftszentrum München sind im Januar rund 6500, im Februar rund 3800 und im März nur noch rund 1800 angekommen“, sagt Martin Nell, Pressesprecher der Regierung von Oberbayern. „Die Flüchtlinge finden im Moment den Weg nach Deutschland nicht so richtig“, sagt auch Franziska Herr, Mitarbeiterin der Pressestelle beim Landratsamt München. Solange sich dies nicht grundsätzlich ändere, werde die Bezirksregierung vorerst keine kommunalen Unterkünfte mehr neu belegen.

Stattdessen sollen die eigenen Aufnahmeeinrichtungen besser ausgelastet werden. In der Münchner Bayernkaserne beispielsweise ist derzeit die Hälfte der Betten leer. „Das wichtigste Ziel war es erst einmal, dass jene Turnhallen wieder geräumt werden konnten, die manche Gemeinden zu Unterkünften umfunktioniert hatten“, so Herr. Die Traglufthallen im Landkreis München sind dagegen immer noch gut besetzt. 225 geflüchtete Menschen leben derzeit in der Traglufthalle in Haar, 236 in Neubiberg, 217 in Oberhaching, 111 in Taufkirchen und 136 in Unterhaching. „Bisher sind noch keine weiteren Gemeinschaftsunterkünfte fertig, somit müssen die Traglufthallen vorerst im Einsatz bleiben“, sagt Herr. Ziel sei es jedoch, dass auch die Flüchtlinge aus diesen vorübergehenden Unterkünften schnellstmöglich in feste Gebäude umziehen können. Weitere Eröffnungen solcher Unterbringungen sind für Mai bereits geplant.

Insgesamt befinden sich derzeit rund 4500 Asylsuchende im Landkreis München, rund 2500 im Stadtgebiet (Stand: 15. April) Die Planzahl von 9000 Asylbewerbern, die in diesem Jahr im Landkreis untergebracht werden müssen, wurde laut Landrat Christoph Göbel bereits nach unten korrigiert: „Wir konnten die Zahl auf 7500 reduzieren.“

Auch die Stadt München hat ihre Prognose für die in der Landeshauptstadt unterzubringenden Flüchtlinge von 21.291 auf 17.415 reduziert (Stand: 17. Februar). Dennoch geht man davon aus, dass sich der Zuzug von Flüchtlingen in diesem Jahr noch fortsetzen wird, so dass trotz der derzeit geringeren Prognosen weitere Standorte für Unterkünfte geplant werden müssen.

Stets gewappnet!

Auch der Notfallplan habe weiter Bestand, so dass alle Landratsämter und kreisfreien Städte weiterhin jederzeit in der Lage sein müssen, kurzfristig 300 Plätze bereitzustellen, um im Falle eines Anstiegs der Zugangszahlen schnell – etwa durch Aufstellen von Betten oder Aktivieren des Caterings – reagieren zu können, so Nell.

Auch Landrat Göbel geht davon aus, dass der Zustrom von Flüchtlingen wieder wachsen wird. „Die tatsächliche Entwicklung des Flüchtlingszustroms ins Land ist nicht vorhersehbar“, sagt Göbel. Allein die zu erwartende Zuweisung von bislang noch nicht registrierten Flüchtlingen, die sich aber bereits in Deutschland befinden und deren Gesamtzahl auf bis zu 500.000 Menschen geschätzt wird, würde eine Größenordnung für den Landkreis ausmachen, die etwa der Hälfte der Zuweisungen des Jahres 2015 entspräche. Außerdem geht man im Landratsamt davon aus, dass anerkannte Flüchtlinge einen Anspruch auf Nachzug ihrer Familien aus dem Heimatland erhalten und geltend machen werden.

tb

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