Endlich auf der Zielgeraden

Putzbrunn: Flächennutzungsplan bekommt letzte Ergänzungen

In Putzbrunn fehlen noch letzte Ergänzungen, bis der Flächennutzungsplan fertig überarbeitet ist.
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In Putzbrunn fehlen noch letzte Ergänzungen, bis der Flächennutzungsplan fertig überarbeitet ist.

Putzbrunn – Kurz vor Weihnachten fanden Harmonie und Besinnlichkeit auch ihren Weg in den Putzbrunner Gemeinderat. Auf der Tagesordnung stand mit 25 Unterpunkten der bereits lang diskutierte Flächennutzungsplan (FLNP).

Konzentriert arbeiteten die Ratsmitglieder die einzelnen Unterpunkte jedes Mal einstimmig ab. Konfliktpotenzial war keins gegeben. Vielleicht auch, oder gerade weil der Flächennutzungsplan die Gemeinde bereits seit vielen Jahren begleitet.

Der FLNP ist ein System, mit dem die städtebauliche Entwicklung der Gemeinden gesteuert werden soll und stellt ein förmliches Instrument der Stadtplanung und den Ausdruck der gemeindlichen Planungshoheit dar. Und wie es mit jedem Instrument ist, dauert es Jahre, bis man es beherrscht.

Im Falle der Gemeinde Putzbrunn dauert die Überarbeitung des FLNP nunmehr schon acht Jahre. 2011 nahm sich die Gemeinde der Überarbeitung an und diskutierte über den Blick in die Zukunft Putzbrunns. Grundsätzlich, erklärt der Leiter des Bauamtes Putzbrunn auf Nachfrage von HALLO, bildet der FLNP das ab, was sich die Gemeinde im Hinblick auf die Zukunft vorstellen könnte. Ein Veto kann jedoch noch eingelegt werden. „Erst wenn die Punkte in den Bauleitplan eingebracht werden, muss Besprochenes zwingend umgesetzt werden.“

In der jüngsten Gemeinderatssitzung wurden nun die letzten Feinheiten besprochen, doch bieten noch fünf Punkte Diskussionsbedarf und werden in den nächsten Ratssitzungen zum Thema.

Warum die Änderungen des FLNP nun ohne weitere Diskussion von dem Gemeinderat durchgewunken wurde, erklärt Bernhardt so: „Über beinahe alle Punkte wurde schon in der Vergangenheit ausreichend diskutiert. Bei den neuen Stellungnahmen, die uns erst kürzlich erreicht haben, haben wir auch mit mehr Diskurs gerechnet.“ Das oberste Ziel war aber – während der Gemeinderatssitzung – die Überarbeitung und die Neuabschließungen abzuschließen, um nach all den Jahren einen aktuellen FLNP zu haben, auf den sich gestützt werden kann.“

Die Punkte, bei denen noch Diskussionsbedarf besteht, wurden deshalb mit dem Satz „Die Überprüfung des Änderungswunsches ist in die 1. Änderung des zu überarbeitenden Flächennutzungsplanes zu verlagern“, in den Beschluss aufgenommen.

Betroffen von der Besprechung sind die Belange von fünf Bürgern, die ebenfalls mit in den FLNP aufgenommen werden wollten und in diesem Zuge dann im neuen Jahr besprochen werden.

Bis es letztlich zu einem endgültigen Abschluss des Flächennutzungsplanes kommt, wird es also noch etwas dauern, erklärt Bernhardt: „Man kann noch nicht so genau sagen, wann der Flächennutzungsplan rechtskräftig wird, weil die Vorgehensweise sehr langwierig ist und sich nach der neuen Auslegung, die auf dem Beschluss der letzten Gemeinderatssitzung beruht, noch Stellungnahmen eintreffen können, die dann wiederum behandelt werden müssen.“ Erst danach – insofern keine weiteren Stellungnahmen eintreffen, kann ein Festsetzungsbeschluss gefasst werden.

Im besten Falle geschieht dies im Frühjahr 2020. Bernhardt erklärt weiter: „Dann gehen die gesamten Unterlagen zur Genehmigung an das Landratsamt. Die prüfen, ob das alles so rechtens ist und erteilen uns dann die Genehmigung. Dieser Prozess wird sicherlich ein halbes bis dreiviertel Jahr dauern. Wenn die Genehmigung dann erteilt wird, ist der Flächennutzungsplan rechtskräftig.“

Melanie Schröpfer

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