Verwirrung um Gewerbesteuer in Taufkirchen und Ottobrunn

Grenzenlose Verwirrung

+
Es ist nicht ganz klar, ob die Liese-Meitner-Straße zu Taufkirchen oder zu Ottobrunn gehört. Die angesiedelten Firmen glaubten jahrelang, dass sie zu Ottobrunn gehören, eigentlich stehen die Gebäude aber auf Taufkirchener Flur.

Jahrelang haben Betriebe ihre Gewerbesteuer an Ottobrunn überwiesen, obwohl sie eigentlich auf dem Grund der Nachbargemeinde Taufkirchen angesiedelt sind. Nur durch einen Zufall kam der Irrtum nun heraus.

Mehrere Jahre lang haben Firmen, die auf Taufkirchener Flur arbeiten, irrtümlicherweise ihre Gewerbesteuer an den Nachbarn Ottobrunn überwiesen. Gemerkt hat das niemand. Denn: Die Ortsgrenze zwischen Ottobrunn und Taufkirchen verläuft genau durch das Gewerbegebiet, in dem die Falsch- zahler angesiedelt sind. Der größte Teil des Gebiets gehört zu Taufkirchen. Eindeutig erkennbar ist dies jedoch nicht: Steht man beispielsweise an der Kreuzung Lise-Meitner- und Robert-Koch-Straße, sieht man auf der einen Seite das Ortsschild Taufkirchen, auf der anderen Seite das Ortsschild von Ottobrunn — und dazwischen eine Fläche, auf der rund zehn Firmen angesiedelt sind.

Erst wenn man sich die Situation mit Hilfe des Geoportals „Bayern Atlas“, vom bayerischen Finanz- und Heimatministerium betrieben, aus der Vogelperspektive anschaut, wird die Lage klar: Während die Lise-Meitner-Straße, die früher Magistrale hieß, zu Ottobrunn gehört, befindet sich das Firmengelände entlang dieser Straße in Taufkirchen. „So kam es zu dem Missverständnis“, bestätigt Taufkirchens Bürgermeister Ullrich Sander (parteifrei). Was schließlich zur Entdeckung des Fehlers führte, waren Sander zufolge zwei Faktoren: „Die Flüchtlinge und die Änderung der Postleitzahlen.“

Vor etwas mehr als einem Jahr, als die Landkreis-Gemeinden angesichts des Flüchtlingszustroms händeringend nach Unterkünften suchten, hatten die Freien Wähler im Taufkirchner Gemeinderat beantragt, ein leerstehendes Gebäude an der Lise-Meitner-Straße für die Unterbringung der Asylsuchenden zu nutzen“, erinnert sich der Bürgermeister. Also hätten sich die Taufkirchner Räte auf den Weg ins Gewerbegebiet gemacht, um das Gebäude zu besichtigen — und staunten nicht schlecht! Das Gebäude war nicht leerstehend! Dort wurde gearbeitet — und die Mitarbeiter waren vom Aufkreuzen der Taufkirchner Räte und deren Plan, an ihrer Arbeitsstelle Flüchtlinge unterbringen zu wollen, einigermaßen irritiert. „Keiner von uns wusste, dass die Firma dort war, denn sie war nicht in Taufkirchen, sondern eben in Ottobrunn gemeldet“, erklärt Sander das Missverständnis.

Um die Verwirrung perfekt zu machen, galt in dieser, zu Taufkirchen gehörenden Gegend bis 1. Januar 2016 zudem noch Otto- brunns Postleitzahl, die 85521. „Irgendwie verständlich, dass man in den Firmen dachte, aufgrund der Ottobrunner Postleitzahl auch zu Ottobrunn zu gehören“, gibt Sander zu. „Eigentlich kann man niemandem einen Vorwurf machen“, sagt der Bürgermeister. Die Grenze verlaufe „etwas unübersichtlich“.

Dieses Problem kennt auch die Ottobrunner BVO-Gemeinderätin und Feldgeschworene Erika Aulenbach. „Hier in der Gegend ist die Grenzziehung bisweilen schon verwirrend“, sagt die 60-Jährige. Als Beispiel nennt sie die Hoch- ackerstraße. „Eine Seite dieser Straße gehört zu Ottobrunn, die andere zu Hohenbrunn.“ Die Grenzen — auch die zwischen Ottobrunn und Taufkirchen — seien schon lange da, erst später hätten sich die Firmen angesiedelt. Um zumindest in Zukunft für klare Verhältnisse zu sorgen, wolle die Gemeinde nun aber reagieren: „Sobald die Verlegung der Versorgungsleitungen sowie die Straßenlegung komplett abgeschlossen sind, begehen wir gemeinsam mit dem Vermessungsamt das Gelände erneut“, sagt die Feldgeschworene. Dies dürfte natürlich auch im Interesse der Gemeinde Taufkirchen sein. Denn: Taufkirchen bekommt nun nicht nur die fälschlich überwiesenen Gewerbesteuern zurückerstattet, sondern darf auch in den kommenden Jahren mit Steuern rechnen. Pro Jahr sei dies wohl „ein mittlerer fünfstelliger Betrag“, schätzt der Bürgermeister. Doch auch für die Firmen habe die Sache etwas Positives, verspricht Sander. Denn: „Der Gewerbesteuerhebesatz ist in Taufkirchen etwas niedriger als in Ottobrunn!“

Von einer Eintrübung des bislang sehr freundschaftlichen Verhältnisses wollen die Gemeinden trotz der Verwirrung nicht sprechen. Als „sehr ehrlich“ bezeichnet Sander das Verhältnis zu Ottobrunns Bürgermeister Thomas Loderer (CSU). Ob man das in Otto- brunn genauso sieht, ist nicht bekannt. Trotz mehrmaliger Anfrage war Loderer bis zum Redaktionsschluss nicht für eine Stellungnahme erreichbar. In Taufkirchen währenddessen will man den unverhofften Geldsegen dafür nutzen, den Haushalt auszugleichen. Außerdem soll die Lise-Meitner-Straße auch formal zu einer öffentlichen Gemeindestraße gemacht werden. „Dann taucht sie auch in unserem Straßenverzeichnis auf“, freut sich Bürgermeister Sander.

Tanja Buchka

Auch interessant:

Mehr zum Thema:

Meistgelesen

Weihnachten völlig entspannt
Weihnachten völlig entspannt
München-Ost: Diese Veranstaltungen mischen den Landkreis auf
München-Ost: Diese Veranstaltungen mischen den Landkreis auf
Aying: Franz Josef Strauß im Interview
Aying: Franz Josef Strauß im Interview

Kommentare