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Chance für Oberbayern?

Freie Wähler Oberbayern mit neuem Grundsatzprogramm

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Der Leiter der Grundsatzkommission der Freien Wähler, Otto Bußjäger, Bezirksvorsitzender Florian Streibl und Pressesprecher Gottfried Obermaier bei der Vorstellung des Grundsatzprogrammes.

Es ist schwer, so einen Haufen Individualisten unter einen Hut zu bringen“ — die ersten Worte von Herbert Uhl, Gemeinderat in Vaterstetten, zum neuen Grundsatzprogramm der Freien Wähler Oberbayern. Letztlich konnte sich die „bunte Organisation“ aber doch noch zusammenraufen. „Chance Oberbayern“ ist das Ergebnis von drei Jahren Parteiarbeit, 40 Workshops und 400 Teilnehmern.

Doch was hebt „Chance Oberbayern“ nun wirklich von anderen Grundsatzprogramm ab? Wirklich neu scheint an den 58 Seiten vor allem der Entstehungsprozess. Unter der Leitung von Otto Bußjäger wurde seit 2015 in mehr als 40 Arbeitskreisen an den Grundsätzen von „Chance Oberbayern“ gefeilt. Und zwar auf allen Ebenen. Ortsverbände, Mitglieder und Mandatsträger wollten das Selbstverständnis der Freien Wähler Oberbayern neu definieren. Und weil diese Workshops möglichst nah am Bürger sein sollten, fanden sie in ganz Oberbayern verteilt statt. „Wir kommen zu den Leuten, nicht die Leute zu uns“, erklärt Bußjäger das Kommunalkonzept.

Doch noch eine Kleinigkeit hat sich verändert: So mancher mag sich beim Durchblättern von „Chance Oberbayern“ wohl über den großzügigen weißen Rand auf den Seiten des Programmhefts wundern, aber das hat schon seine Richtigkeit so: „Keine Angst, das ist kein Layout-Fehler, das ist Platz für Ideen und Anregungen“, erklärt Landtagsabgeordneter Florian Streibl. So wie die Politik befinde sich schließlich auch das Grundsatzprogramm im ständigen Wandel. Inhaltlich bewegt sich das Programm weitgehend auf Wegen, auf denen auch die großen etablierten Parteien unterwegs sind. Digitalisierung, Bildung, Work-Life-Balance, Infrastruktur, eine starke regionale Landwirtschaft, erneuerbare Energien – was die Freien Wähler in ihrem Grundsatzprogramm fordern, dürfte im politischen Diskurs auf relativ wenig Widerstand treffen.

Ob es reicht, um auch jene Wähler zu überzeugen, die nicht an den vielen Workshops teilgenommen haben, wird sich am 14. Oktober zeigen, wenn in Bayern gewählt wird.

Alexandra Kraus

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