Denn Reden ist eben nicht immer Gold

Bürgermeister entschuldigt sich für Verspätungen im Gemeinderat 

Bürgermeister Stefan Straßmair klagt über ausufernde Diskussionen im Gemeinderat Hohenbrunn.

Reden ist Silber, schweigen ist Gold. Das sieht der Gemeinderat Hohenbrunn nicht so. Ohne gründliche Diskussionen wird in diesem Rat nicht abgestimmt, selbst wenn schon vorher klar ist, wie hinterher entschieden wird. Zu einem Problem wird das, wenn es zu erheblichen Verspätungen im Zeitplan kommt, so dass Bürger und Presse stundenlang warten.

Auch wenn eine Sache schon klar ist, muss trotzdem jeder nochmal seine Meinung sagen. Zumindest scheint das im Gemeinderat Hohenbrunn der Fall zu sein. Bei der vergangenen Gemeinderatssitzung kam es, wie so oft, zu einer erheblichen Verspätung. Um 20 Uhr sollte die öffentliche Sitzung beginnen. Um 21.30 Uhr tat sie es schließlich. Ein Umstand, der Bürgermeister Stefan Straßmair (CSU) leid tut. „Es lag in meiner Verantwortung, diesen Abend zu koordinieren. Dass das nicht geklappt hat, tut mir sehr leid“, entschuldigte er sich auf HALLO-Anfrage. Das Problem sei, dass es für den Bürgermeister oft schwer abzuschätzen ist, wie viel Diskussionsbedarf im Gemeinderat besteht. „Ich hatte die nicht-öffentliche Sitzung 45 Minuten vor der öffentlichen angesetzt – und letztlich hat sie eineinhalb Stunden gedauert.“ Auch die vermehrten Hinweise, zum Ende zu kommen, da vor der Türe Presse und Bürger warten, hätten dabei keine Früchte getragen.

Auch die dritte Bürgermeisterin Regina Wenzel beklagt: "In unserem Gemeinderat kommt vom Hundertsten ins Tausendste."

Leider ist das im Hohenbrunner Gemeinderat nicht selten so. Auch die dritte Bürgermeisterin Regina Wenzel (SPD) sieht da ein Problem. „Wir haben es auch nicht gut gefunden, dass es so lange gedauert hat, und das ist auch nichts Neues“, beklagt sie. „Oft beenden wir die Sitzungen, ohne mit den Tagesordnungspunkten durchgekommen zu sein. Und das, obwohl wir manchmal bis Mitternacht diskutieren!“ Laut Wenzel herrsche im Gemeinderat oft Unzufriedenheit mit den Vorlagen, dann würden unendlich viele Fragen gestellt. „Dabei kommt man vom Hundertsten ins Tausendste“, sagt sie. Doch auch wenn beide Bürgermeister sich wünschen würden, dass die Sitzungen zügiger abgearbeitet werden, eine Lösung haben sie auch nicht parat. „Jeder hat ein Recht, im Gemeinderat zu sprechen und seine Meinung zu sagen“, sagt Bürgermeister Straßmair. Und offensichtlich gibt es in diesem Gemeinderat einen hohen Gesprächsbedarf. Die Schuld möchte der Bürgermeister dabei keinem Einzelnen geben. Jeder trage seiner Meinung nach letztlich zu den ausufernden Diskussionen bei. Allerdings könne auch jeder mithelfen, diese zu beenden.

Dies sei immerhin im letzten Tagesordnungspunkt der anschließenden öffentlichen Sitzung geschehen. Bei dem Antrag von Alfred Rietzler (Bündnis 90/Die Grünen) auf Abschaffung des Böllerschießens bei der Fronleichnamsprozession stellte Peter Berger (ÜWG/Freie Wähler) einen Antrag auf sofortige Abstimmung. Demnach wurde der Antrag mit 14 zu vier Stimmen abgelehnt — und zwar ohne Diskussion.

So kann es auch gehen, allerdings müssen dann ein paar Meinungen ungesagt bleiben, und das führt zu Frust im Rat. „Interessanterweise haben gerade die Räte, die vorher um eine Beendigung der Diskussionen gebeten haben, angemerkt, dass sie die Meinungen zu diesem Punkt gerne gehört hätten“, sagt Straßmair, der sich hier in einem Dilemma sieht. Zu früh könne er die Sitzungen nicht anberaumen, da die Räte zum Teil berufstätig sind. Und auch der Vorschlag, die nicht-öffentliche Sitzung nach der öffentlichen abzuhalten, sei nicht immer umsetzbar. „In diesem Fall mussten wir den öffentlichen Teil vorher diskutieren, da er einen Tagesordnungspunkt der öffentlichen Sitzung betraf“, erklärt Straßmair. Genauer gesagt handelte es sich um die Honorarbesprechung für den geplanten Bürgerworkshop, die nicht öffentlich besprochen werden darf. Was genau dabei für so langen Gesprächsbedarf gesorgt hat, erfahren die Bürger leider nicht, aber immerhin konnte die Zeitschiene für den Bürgerworkshop an diesem Abend nach langen Diskussionen doch noch beschlossen werden: Die Auftaktveranstaltung findet am 28. Juni um 19 Uhr statt. Genauere Informationen zu Ort und Anschlussveranstaltungen folgen noch. Um die Bürger darüber zu informieren, bittet der Bürgermeister um die Hilfe der Presse. Fragt sich nur, wie er diese bei nochmaligen Verspätungen bei Laune halten will? Ein paar Häppchen, um die Wartezeit zu verkürzen, wären eine Möglichkeit. Oder ein paar Räte verzichten manchmal darauf, ihre Meinung zu sagen, wenn sie ohnehin nichts an den Entscheidungen ändert. Das bedarf dann allerdings die innere Größe zu akzeptieren, dass das eigene Ego zum Wohle der Allgemeinheit manchmal zurückstecken muss.

Lydia Wünsch

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