Die Schärfe kommt aus dem Hintergrund

Toni Hofreiter und der Machtkampf bei den Grünen – eine Analyse

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Anton Hofreiter spürt Cem Özdemir in seinem Rücken.

Über Monate war Harmonie erste Bürgerpflicht bei den Grünen. Dann verkündete Cem Özdemir, Toni Hofreiter als Fraktionsvorsitzender ablösen zu wollen. Am Dienstag geht es um mehr als eine Personalie.

An Themen mangelt es derzeit wirklich nicht, zu denen Toni Hofreiter eine klare Meinung vertritt. Über die Klimaschutz-Diskussionen der Großen Koalition sagt er: „Ein Sammelsurium kleinteiliger Reformen reicht nicht. Gebraucht wird ein wirksames Gesamtkonzept, das den Klimaschutz in die Grundstrukturen unseres Wirtschaftssystems integriert und Deutschland damit auf Zukunftskurs bringt.“ Über die Kritik an den mäßigen Wahlergebnissen der Grünen in Sachsen und Brandenburg wundert er sich: „Moment mal, das waren die besten Ergebnisse, die wir je in Ostdeutschland erzielt haben.“ Und zwischendurch forderte er den Rücktritt von Verkehrsminister Andreas Scheuer nach dem Maut-Desaster: „Die massiven Risiken im Fall einer Kündigung hat er dem Bundestag verheimlicht. Damit hat er vorsätzlich die Verfassung gebrochen!“

Nur über ein Thema hält sich Hofreiter sehr bedeckt: Die Ankündigung von Parteifreund Cem Özdemir, selbst Fraktionsvorsitzender der Grünen im Bundestag werden zu wollen. Statt Hofreiter. Am kommenden Dienstag findet die Wahl statt. „Demokratie lebt von unterschiedlichen Angeboten“, war so ziemlich die einzige Aussage, die Hofreiter zur Kampfabstimmung von sich gab. Auch eine HALLO-Anfrage zum Thema lehnte er ab. Dabei ist vollkommen unklar, wie hoch Özdemirs Chancen auf eine Ablösung von Hofreiter sind.

Fakt ist, dass Hofreiter und seine Kollegin Katrin Göring- Eckardt bei der vorigen Wahl jeweils nur rund zwei Drittel der Stimmen bekamen – ohne Gegenkandidaten! Fakt ist auch, dass viele Abgeordnete der Grünen durchaus wahrnehmen, dass die mediale Aufmerksamkeit extrem auf die Parteivorsitzenden Robert Habeck und Annalena Baerbock fokussiert ist. Das Duo Hofreiter/Göring-Eckardt fällt dagegen deutlich ab. Und gerade Hofreiter hat dabei das Problem, nicht so recht in den Zeitgeist der eigenen Partei zu passen. Und tatsächlich muss sich Hofreiter einen Vorwurf gefallen lassen: Auch wenn er zu vielen aktuellen Themen der deutschen Politik Stellung bezieht, gelingt es ihm zu selten, damit auch etwas zu bewegen. Die Klimaverhandlungen der Koalition laufen, die Wahlen im Osten werden als grüne Schlappe wahrgenommen. Und Andreas Scheuer ist natürlich weiterhin im Amt.

Im Ansinnen, nur nicht mehr als Partei der Verbote wahrgenommen zu werden, hat die Partei praktisch ihre linke Gehirnhälfte geopfert. Es ist noch nicht so lange her, dass bei den Grünen die Posten nicht nur zwischen Frauen und Männern gerecht aufgeteilt wurden, sondern auch zwischen „Realos“ und „Fundis“ – Realpolitiker und Fundamentalisten. Das Ergebnis waren oft kontroverse Diskussionen zwischen „was sein sollte“ und „was geht“. Diese Balance gibt es heute nicht mehr.

Habeck und Baerbock sind so gemäßigt, dass sie in jeder anderen demokratischen Partei denkbar wären. Von der ideologischen Grundausrichtung nicht weit entfernt vom baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann, dessen Autopolitik kaum von der eines Andreas Scheuer zu unterscheiden ist. Die Grünen stehen nicht mehr für gesellschaftlichen Wandel, sondern für gesellschaftliche Verantwortung. Bewahren statt verändern.

Was auf der Strecke bleibt, ist ein Aufbruchwille. Der Zorn über die Missstände innerhalb der Gesellschaft. In einer Zeit, die nach strukturellen Veränderungen schreit, haben ausgerechnet die Grünen ihren Biss gegen Wahlerfolge eingetauscht. Wenn ausgerechnet Cem Özdemir den überaus authentischen Hofreiter im Fraktionsvorsitz ablösen würde, wäre das ein weiterer Sprung in diese Richtung. Vielleicht sollte Hofreiter anfangen, um das Amt zu kämpfen. Denn es geht um mehr als nur um ihn selbst.

Marco Heinrich

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