Oberhachinger Synergieeffekte

Die letzte Gemeinderatssitzung in Oberhaching vor der großen Sommerpause verlief schnell und effizient. Bürgermeister Stefan Schelle konnte bereits nach eineinhalb Stunden allen beteiligten Gemeinderäten, Bürgern und Pressevertretern für die gute Zusammenarbeit in der ersten Jahreshälfte danken.

Die Gemeinde Oberhaching hat sich zum Ziel gesetzt, einen Großteil der Bürger mit Wärme aus regenerativen Quellen zu versorgen. Dazu wurden 2003 und 2006 zwei Hackschnitzelkraftwerke in Betrieb genommen. Bisher werden diese Kraftwerke als „Regiebetrieb Hackschnitzelheizwerke der Gemeinde Oberhaching“ geführt, also als unselbstständige Einheit der Trägerkör- perschaft Gemeinde Oberhaching. Mit der Nutzung der Geothermie für die Gemeinde entstand 2006 die Gemeindewerke Oberhaching GmbH, die bis 2015 ein Fernwärmenetz erstellen wird. Die Netze der Kraftwerke und der Gemeindewerke werden miteinander verbunden, um Synergieeffekte nutzen zu können. Außerdem wird zum Ausgleich von Spitzen bei der Geothermie der Bau eines dritten Hackschnitzelkraftwerks notwendig werden. Damit wachsen die beiden Systeme im technischen Bereich eng zusammen. Dies sei Grund genug, die Betriebe auch rechtlich und verwaltungstechnisch zusammenzulegen, argumentierten Bürgermeister Stefan Schelle und die Oberhachinger Verwaltung. Damit hätten die Bürger auch einen einzigen Ansprechpartner für die Wärmeversorgung. Synergieeffekte ergäben sich beim Einkauf von Heizmaterial, bei der Verwaltung der Heizwerke, der Kundengewinnung und -betreuung oder der Wärmeabrechnung. Vereinfachungen werden durch den Wegfall gegenseitiger Rechnungen, durch gemeinsame Jahresabschlüsse und Steuererklärungen sowie einfachere Arbeitsabläufe erwartet. Der Gemeinderat schloss sich diesen Argumenten an und beschloss dementsprechend einstimmig die Einleitung der erforderlichen Maßnahmen zur Ausgliederung. Die endgültige Beschlussfassung erfolgt nach Vorlage des Jahresabschlusses der Hackschnitzelheizwerke zum 31. Dezember 2011/Anfang 2012. Anders liegt der Fall beim gemeindlichen Wasserwerk. Auch hier prüfte die Verwaltung eine mögliche Ausgliederung in die Gemeindewerke Oberhaching und entschied sich dagegen. Gründe sind eine höhere Transparenz zu Entscheidungen bei der Wasserversorgung, wenn der Gemeinderat und nicht der Aufsichtsrat der Gemeindewerke entscheidet. Außerdem befürchtet man, dass der Punkt Wasserversorgung „ein Klotz am Bein“ der Wärmeversorgung werden könne, falls die Gemeindewerke zukünftige Verbundpartnerschaften mit anderen Wärmeversorgern eingehen wollten. Kita-Gebühren Das Landratsamt München hatte im Rahmen seiner Gemeindebesichtigung Ende Juni 2011 die Gebührensatzung über die Benutzung der Tageseinrichtungen der Gemeinde Oberhaching bemängelt und redaktionelle Änderungen gefordert. Die Änderungen beziehen sich insbesondere auf die Gebührenstaffelung bei den Krippengebühren. So wird es nach einstimmigem Gemeinderatsbeschluss ab dem 1. September eine neue Satzung geben, die inhaltlich allerdings nur geringfügige Änderungen zur vorherigen Regelung aufweist. Radwegebau Schon seit längerem setzt sich die Gemeinde mit mannigfachen Einwendungen von Anliegern gegen den Bau des Radweges nach Oberbiberg auseinander. Nach Prüfung dieser Einwendungen und der Berücksichtigung der Stellungnahmen verschiedener Fachbehörden beschloss der Gemeinderat den schon bestehenden Bebauungsplan als Satzung. Damit rückt die Verwirklichung des Vorhabens deutlich näher. Ebenfalls gebilligt wurde der Ausbau der Straße Am Neuen Weg zwischen Hohenwaldstraße und Laufzorner Feld. Die Maßnahme gilt als „erstmalige Herstellung“ und wird gemäß der Erschließungsbeitragssatzung abgerechnet werden. Die Verwaltung wird jetzt die erforderlichen Bauarbeiten ausschreiben. – tvm –

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