Vor Ort, virtuell oder gar nicht

Bilanz zu den Bürgerversammlungen im südöstlichen Landkreis

Die Ottobrunner Bürgerversammmlung wurde über die Videoplattform YouTube übertragen. Auf dem Foto ist ein Screenshot des Livestreams zu sehen. Aus Datenschutzgründen durfte nur Bürgermeister Thomas Loderer gefilmt werden.
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Die Ottobrunner Bürgerversammmlung wurde über die Videoplattform YouTube übertragen. Auf dem Foto ist ein Screenshot des Livestreams zu sehen. Aus Datenschutzgründen durfte nur Bürgermeister Thomas Loderer gefilmt werden.

Insgesamt hätten in diesem Herbst elf Gemeinden im Hachinger Tal und dem südöstlichen Landkreisgebiet zu einer Bürgerversammlung geladen. Nicht nur Corona, auch der Datenschutz und die Technik machte den Gemeinden jedoch teilweise einen Strich durch die Rechnung.

Die Gemeinden sind laut Gesetz verpflichtet, einmal im Jahr eine Bürgerversammlung einzuberufen, bei der die Bürger der jeweiligen Gemeinde Anträge stellen können, die dann im Gemeinderat behandelt werden müssen. So will es das Gesetz, denn das ist Demokratie. Doch die Corona-Pandemie lässt sich von solchen Regeln nicht stoppen. Aufgrund der rapide steigenden Fallzahlen sagten die Gemeinden Putzbrunn, Höhenkirchen-Siegertsbrunn und Unterhaching die jeweils geplante Bürgerversammlung ab beziehungsweise haben sie verschoben. Zuvor gab es in Unterhaching noch einen Antrag der CSU-Fraktion, den Bürgern eine Online-Übertragung zur Verfügung zu stellen. Auf der Internetseite der Gemeinde Unterhaching wurde am Tag der Veranstaltung bekannt gegeben: „Bis zu Letzt hatten wir versucht, die diesjährige Bürgerversammlung gemäß den Vorschriften der bayerischen Gemeindeverordnung durchzuführen.“ Weiter heißt es: „Es war der Gemeindeverwaltung und Herrn Bürgermeister Panzer ein wichtiges Anliegen, allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern eine direkte Beteiligung am Gemeindeleben zu ermöglichen.“ In Absprache mit allen beteiligten Behörden wurde die diesjährige Bürgerversammlung vorerst verschoben. Wann sie stattfinden kann, ist ungewiss, erst wenn „... das Infektionsgeschehen eine bedenkenlose Versammlung wieder zulässt.“ Dennoch sollen alle eingegangenen Anträge der Bürger dem Unterhachinger Gemeinderat überstellt und behandelt werden. Zudem ist die Präsentation digital auf der Gemeinde-Homepage abrufbar. Putzbrunn will ebenfalls die Präsentation auf der Internetseite zur Verfügung stellen und zudem in der Dezember-Ausgabe von „Unser Putzbrunn“ einen ausführlichen Bericht des Bürgermeisters anfügen. Die Bürgerversammlung der Gemeinde Taufkirchen fand am 14. Oktober und damit zu einer Zeit statt, als die Fallzahlen zwar stiegen, die Veranstaltung aber noch durchführbar war. Die Gemeinde Taufkirchen wollte ihre Präsenzversammlung durchführen, doch sollte diese auch für diejenigen Bürger, die sich informieren wollen, aber nicht persönlich erscheinen wollten oder konnten, im Internet übertragen werden. Dafür wurde sogar extra ein Eilantrag auf die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung gesetzt. Aus datenschutzrechtlichen Gründen entschied sich Taufkirchen dann doch gegen eine Übertragung im Internet und ließ die Veranstaltung zu zwei verschiedenen Uhrzeiten stattfinden.

Brunnthal

Die Gemeinde Brunnthal hatte ebenfalls erwogen, die Veranstaltung im Internet live zu streamen, doch war dies ebenfalls aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht möglich. Zwar wurde die Veranstaltung nicht über das Internet übertragen, die Technik streikte in Brunnthal aber trotzdem. Der Beamer fiel aus. So musste Bürgermeister Stefan Kern seine zuvor vorbereitete Präsentation den Bürgern teilweise vorenthalten, bis gegen Ende der Veranstaltung ein anderer Beamer organisiert werden und einzelne Bilder und Punkte veranschaulicht werden konnten. Kurz darauf aber streikte dann die Quelle: Der Laptop führte ein komplettes Systemupdate durch.

Ottobrunner konnten die Bürgerversammlung in ihrer Gemeinde über die Videoplattform YouTube oder vor Ort verfolgen. Bis zu 100 Menschen sahen teilweise von zu Hause zu. Pünktlich zu Veranstaltungsbeginn war das Bild auf Bürgermeister Thomas Loderer gerichtet. Dieser präsentierte die Geschehnisse der Gemeinde in diesem Jahr. Im Wechsel wurde die Präsentation und Loderer selbst eingeblendet. Doch auch hier spielte der Datenschutz eine Rolle. Die Kamera war nur auf Bürgermeister Loderer gerichtet und endete nach seinem Vortrag und dem von Landrat Christoph Göbel. Nur die vorab eingereichten Anträge wurden besprochen. Die Anträge und Fragen der Bürger im Raum konnten nicht mehr über das Internet weiter verfolgt werden. ms

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