Weitere Lockerungsrunde

Neuen Corona-Lockerungen für Bayern im Überblick – Restaurants, Kitas und Altenheime öffnen wieder

Ab Montag lockern sich in Bayern mehrere Corona-Regeln. Das betrifft vor allem Restaurants, Kitas und Altenheime. Die Lockerungen im Überblick:

  • Corona Lockerungen liegen in der Verantwortung der Bundesländer.
  • Bund und Länder einigen sich auf Infektions-Obergrenze.
  • Was für Corona Lockerungen in Bayern beschlossen wurde..

Die Bayern können zurück ins Wirtshaus. Ab Montag dürfen Gaststätten zum ersten Mal seit Beginn der Einschränkungen wegen der Corona-Pandemie wieder in ihren Innenräumen Essen und Trinken servieren.

Dabei gelten im Grunde dieselben Regeln, wie bei der Öffnung der Biergärten am vergangenen Montag: Also unter anderem eine Maskenpflicht, solange man nicht am Tisch sitzt, der Mindestabstand von 1,50 Metern zu Menschen außerhalb der eigenen Gruppe, die maximal zwei Hausstände umfassen darf, und die Pflicht, pro Gruppe die Personalien einer Person aufzunehmen. Zudem werden Gäste am Tisch platziert.

Für die von der Corona-Krise hart getroffenen Wirte ermöglicht der Schritt eine Ausweitung des Betriebs. Allerdings fällt durch die Abstandsregeln ein großer Teil der Kapazitäten weg. Der Hotel- und Gaststättenverband Dehoga ging zuletzt davon aus, dass etwa die Hälfte bis zwei Drittel der Sitzplätze fehlen. Damit einen wirtschaftlichen Betrieb zu ermöglichen sei eine Herausforderung.

Ebenfalls einen Schritt in Richtung Normalität machen am Montag die Kindergärten, in die alle Kinder im letzten Jahr vor dem Grundschuleintritt zurückkehren dürfen. Waldkindergärten können wieder komplett öffnen.

Gastronomie und Tourismus

  • Nach der Öffnung der Bier- und Wirtsgärten am vergangenen Montag folgen nun die Innenräume. Auch hier gelten die Hygieneregeln, also unter anderem Mindestabstand 1,50 Meter, Maskenpflicht solange man nicht am Tisch sitzt und die namentliche Registrierung einer Person pro Gruppe. Die darf weiterhin aus maximal zwei Hausständen bestehen. Neu ist die Lockerung der Öffnungszeiten: Im Inneren geht es bis 22.00 Uhr.
  • In den Innenräumen der Gastronomie darf länger serviert werden als draußen. Man habe zunächst vorsichtig anfangen wollen, erklärte Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) die begrenzte Öffnungszeit der Biergärten bis 20.00 Uhr. Je später der Abend, desto lustiger werde es, sagte er - wohl in Anspielung auf Alkoholkonsum - und das habe man in der Innengastronomie besser im Griff. Wenn alles gut gehe, werde man aber auch draußen bald bis 22.00 Uhr sitzen dürfen.
  • Ab dem 30. Mai, pünktlich zum Pfingstwochenende, dürfen in Beherbergungsbetrieben wie Hotels, Pensionen, und Ferienwohnungen wieder Touristen empfangen werden. Dies gilt auch für Campingplätze, allerdings müssen die Wohneinheiten über eine eigene Sanitäreinrichtung verfügen. Zudem gelten die üblichen Hygienevorschriften, wie Mindestabstand und teilweise Mundschutzpflicht. Betriebseigene Schwimmbäder, Saunen, Wellness- und Fitnessbereiche bleiben geschlossen.
  • In der Tourismusbranche dürfen viele Betriebe zum Pfingstwochenende wieder mit Sicherheitsauflagen loslegen. Freizeitparks können ihre Außenbereiche öffnen, Stadt- und Gästeführungen werden erlaubt, auch touristischer Bus- und Bahnverkehr darf wieder starten und die Seilbahnen den Betrieb aufnehmen. Die Fluss- und Seenschifffahrt darf wieder Gäste befördern. Auch die Schlösserverwaltung sperrt ihre Objekte zu Pfingsten wieder auf. Nur einige Besuchermagnete wie Neuschwanstein, Linderhof oder die Residenzen in Würzburg und München müssen bis nach dem verlängerten Wochenende warten und sind erst ab dem 2. Juni wieder zugänglich.

Kinderbetreuung

  • Offiziell nennt sich das weitere Vorgehen weiterhin Notbetreuung, doch alle Vorschulkinder dürfen wieder den Kindergarten besuchen - auch wenn ihre Eltern nicht in systemrelevanten Berufen arbeiten. Auch ihre Geschwister dürfen mitkommen, laut Familienministerin Carolina Trautner (CSU), weil dadurch keine neuen Infektionsketten aufgemacht würden. Zudem dürften Großtagespflegen wieder öffnen - mit maximal zehn Kindern, die von zwei oder drei Personen betreut werden. Ebenfalls weitermachen dürfen Waldkindergärten und ähnliche Einrichtungen, bei denen sich die Kinder die meiste Zeit im Freien aufhalten - ganz ohne Einschränkung der Jahrgänge.
  • Weiterhin sollen möglichst kleine und feste Gruppen gebildet werden. Kinder mit Krankheitssymptomen dürfen die Einrichtungen nicht betreten.
  • Nach den Pfingstferien soll ein weiterer Schritt folgen, sofern die Infektionszahlen dies zulassen. Dann dürfen die künftigen Vorschulkinder zurück in die Kindergärten und Kinder, die im Herbst in den Kindergarten wechseln, zurück in die Krippe. Parallel dürfen dann auch Kinder der zweiten und dritten Klassen in die Horte.

Alten- und Pflegeheime

  • Der generelle Aufnahmestopp für Alten- und Pflegeheime sowie für stationäre Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen wird aufgehoben. Ob neue Bewohner einziehen können, sollen die Einrichtungen selbst entscheiden, unter anderem abhängig von den örtlichen Gegebenheiten, sagt Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU). Jede Einrichtung braucht dafür ein individuelles Schutzkonzept.

 Update: 18.05.2020, 10.56 Uhr:Corona-Lockerungen für Gastronomie und Hotels in Bayern

  • Zunächst darf die Gastronomie im Außenbereich öffnen - also Biergärten, Wirtsgärten oder Freischankflächen. Allerdings muss schon um 20.00 Uhr zugesperrt werden. Eine Woche später dürfen die Wirte dann die Innenbereiche bis 22.00 Uhr öffnen. Beherbergungsbetriebe müssen sich voraussichtlich noch bis zum Pfingstwochenende gedulden.
  • Am Tisch darf der ansonsten vorgeschriebene Mundschutz abgelegt werden. Zudem dürfen laut Branchenverband Dehoga Personen aus zwei Hausständen beisammensitzen. Ansonsten gilt der Mindestabstand von 1,50 Metern. Das Servicepersonal muss Mundschutz tragen, in der Küche ist dies nur dann vorgeschrieben, wenn der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann.
  • Eine Reservierung ist laut Dehoga sinnvoll, aber nicht zwingend erforderlich. Zudem werden eintreffende Gäste vom Personal platziert und ihre Personalien und Telefonnummern aufgenommen. Letzteres soll sicherstellen, dass im Fall des Falles Infektionsketten nachvollzogen werden können.
  • Ob genügend Platz ist, wird gerade bei den Außenflächen auch vom Wetter abhängen, wie Dehoga-Landesgeschäftsführer Thomas Geppert erklärt. Auch in den Gasträumen wird es wegen des Mindestabstands wohl weniger Platz geben. Zumindest bei Freischankflächen haben Geppert zufolge einige Kommunen bereits Entgegenkommen signalisiert, wenn Wirte sie erweitern wollen.
  • Die Frage, ob Restaurants und Gastro-Betriebe mit der Öffnung wieder gerettet sind, ist noch nicht geklärt. „Wenn die Betriebe wieder an den Start gehen, ist der Überlebenskampf noch nicht beendet“, sagt Geppert. „Denn dann entstehen auch wieder Kosten, die erstmal erwirtschaftet werden müssen.“

Schulen in Bayern

  • Am Montag geht es auch für die unteren Klassen wieder los. Das heißt für die Erstklässler, die fünften Klassen der Mittelschulen und die fünften und sechsten Klassen an Realschulen und Gymnasien. An den Wirtschaftsschulen dürfen, je nach Art, die achte, die siebte oder auch die sechste Jahrgangsstufe zurück. Das ist dann die dritte Stufe der Wiederaufnahme des Präsenzunterrichts. Seit Ende April sind die Abschlussklassen wieder zurück, ihnen folgten die Schüler, die nächstes Jahr ihren Abschluss machen, sowie die vierten Klassen.
  • Für andere Schüler beginnt der Präsenzunterricht erst nach den Pfingstferien Mitte Juni. Für die mittleren Klassen der Grundschulen soll es laut Kultusministerium aber - je nach Möglichkeit vor Ort - ein freiwilliges pädagogisches Begleitangebot geben.
  • Die Stundenpläne sind verschlankt und meist auf die Kernfächer reduziert. Oft fallen Fächer wie Sport, Musik oder Kunst aus. Der Unterricht soll zudem in geteilten Lerngruppen stattfinden, die sich wochenweise oder auch tageweise abwechseln. In Wochen ohne Präsenzunterricht sollen die Schüler dann wieder von zu Hause lernen.

Grenzen in Bayern

  • Fünf wegen Corona geschlossene Grenzübergänge zwischen Bayern und Österreich wurden bereits am Mittwoch wieder geöffnet. An zwei weiteren Kontrollstellen wurden die Öffnungszeiten laut Bundespolizei verlängert beziehungsweise angepasst. Zudem sind elf Grenzübergänge wieder für Land- und Forstwirte passierbar. Kontrollen soll es auch weiterhin geben, ab Samstag werden sie aber vorsichtig gelockert. Bis Mitte Juni ist das Einreisen in die Nachbarländer allerdings weiterhin nur für Berufspendler oder aus „triftigen Gründen“ erlaubt. Am 15. Juni soll die Grenze zwischen Österreich und Deutschland dann wieder vollständig geöffnet werden - voraussichtlich ohne Kontrollen.

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Demonstrationen und Versammlungen in Bayern

  • Der Freistaat will ein neues Konzept für Versammlungen in Corona-Zeiten erarbeiten. Ziel ist, auch bei Demonstrationen das Infektionsrisiko so gering wie nur möglich zu halten. Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) betont, es gebe überhaupt keinen Zweifel an dem hohen Wert des Versammlungsrechts. „Aber alle Freiheiten haben natürlich auch Grenzen: Die Grenzen sind dort, wo man andere in Gefahr bringt, wo man andere bedroht.“ Hintergrund sind Demonstrationen am vergangenen Wochenende, bei denen Abstands- und andere Regeln zum Corona-Schutz nicht mehr eingehalten wurden. Wann das neue Konzept vorgestellt werden wird, steht noch nicht fest.

Corona-Lockerungen in Bayern – Die Maßnahmen im Überblick

Erstmeldung: 08. Mai, 16.00 Uhr: Bund und Länder haben sich am Mittwoch auf weitreichende Lockerungen der Corona-Auflagen verständigt. Die Bundesländer übernehmen dabei die Verantwortung für weitere Lockerungen der Auflagen. Sie müssen aber sicherstellen, dass in Landkreisen oder kreisfreien Städten mit mehr als 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohnern innerhalb von sieben Tagen sofort wieder ein konsequentes Beschränkungskonzept umgesetzt wird. Dieser Mechanismus erlaube es, die Beschränkungen regional wieder zu verschärfen, wenn die Zahl der Neuinfektionen ansteige, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).

"Wir gehen einen mutigen Weg", sagte Merkel nach den Spitzenberatungen mit den Regierungschefs der Länder in Berlin. "Wir können uns ein Stück Mut leisten, aber wir müssen vorsichtig bleiben". Die Zahlen zu den Neuinfektionen seien "sehr erfreulich", betonte die Kanzlerin. "Wir haben die allererste Phase der Pandemie hinter uns." Es müsse aber immer bewusst sein, "dass wir immer noch am Anfang der Pandemie sind".

Corona-Lockerungen in Bayern

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) zeigte sich vor allem mit dem vereinbarten Notfallmechanismus zufrieden, mit dem künftige Einschränkungen regional begrenzt werden können: "Diese Notbremse, das ist sozusagen die Notfallpolice."

Für die Öffnung von Messen, Kosmetik- und Tattoo-Studios und Fitnessstudios sind die Länder verantwortlich. Auch über Theater, Opern, Konzerthäuser, Kinos entscheiden die Länder selbst. Dasselbe gilt für öffentliche und private Sportanlagen und Schwimmbäder.

Sache der Länder ist es zudem, über kleinere öffentliche oder private Veranstaltungen zu entscheiden. Das gilt zudem für den Betrieb von Spielhallen, -banken, Wettannahmestellen und Bordellen. Auch über den Vorlesungsbetrieb an den Hochschulen, den Übergang der Kinderbetreuung in den eingeschränkten Regelbetrieb, das Geschehen an Volkshochschulen und Musikschulen sollen die Länder selbst entscheiden.

Kontaktbeschränkungen in Bayern

Schon ab Mittwoch hebt Bayern die Ausgangsbeschränkungen auf. Das heißt, dass man die eigene Wohnung oder das Haus auch ohne einen „triftigen Grund“ verlassen kann. Auch Motorradtouren sind dann wieder möglich. Es gilt jedoch weiterhin ein Distanzgebot: Wo immer möglich sollen mindestens 1,5 Meter Abstand gehalten werden. Auch die Kontaktbeschränkungen und ein Verbot von Menschenansammlungen im öffentlichen Raum bleiben bestehen

Bereits von diesem Freitag an dürfen sich auch in Bayern wieder mehrere Angehörige von zwei Haushalten treffen - und zwar sowohl im privaten wie auch im öffentlichen Raum. 

Die Lockerung der coronabedingten Kontaktbeschränkungen tritt am Freitag in Kraft, wie Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur sagte. Mit der Änderung der entsprechenden Verordnung setzt der Freistaat damit schon vor der nächsten Kabinettssitzung einen Bund-Länder-Beschluss vom Mittwoch um.

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Kindergärten in Bayern

Wann die Kleinen wieder zurück in den Kindergarten oder in die Krippe können, ist in Bayern noch nicht ganz klar - jedenfalls gibt es noch keine Pläne für alle Kinder. Ab dem 25. Mai soll es für die Vorschulkinder wieder losgehen. Sie seien schon ein Stück älter und könnten die Hygienemaßnahmen besser verstehen, sagte Sozialministerin Carolina Trautner (CSU) nach der Kabinettssitzung. 

Der Kindergarten habe bei ihnen auch einen Bildungsauftrag. Auch Waldkindergärten können planmäßig am 25. Mai wieder aufmachen. Bis Pfingsten sollen so etwa die Hälfte aller Krippen- und Kindergartenkinder wieder zurück in die Betreuung.

Tagesmütter dürfen schon ab kommendem Montag wieder die Betreuung aufnehmen - allerdings nur von kleinen, festen Gruppen mit maximal fünf Kindern. Außerdem soll privat organisierte, wechselseitige Kinderbetreuung in festen Kleingruppen von maximal drei Familien erlaubt sein. Auch Kindern mit besonderem erzieherischem Bedarf und Kindern mit Förderbedarf soll eine Betreuung ermöglicht werden.

Spielplätze in Bayern: Viele Kinderaugen waren beim Anblick der leeren Spielplätze traurig, doch auch damit ist Schluss: Schon an diesem Mittwoch dürfen die Spielplätze in Bayern wieder freigegeben werden. Bolzplätze sind von der Regelung allerdings ausgenommen.

Schulen in Bayern

Am kommenden Montag sollen zunächst die Jahrgänge zurück an die Schulen, die im kommenden Jahr ihren Abschluss machen. Auch die Viertklässler dürfen dann wieder in ihre Klassenräume zurück. Nach und nach soll es dann auch für die anderen Klassenstufen weitergehen. Angefangen mit den jüngeren Klassen - also je nach Schulform mit der 1., 5. oder 6. Klasse. Auch ein „schmales Angebot“ für alle mittleren Klassen sei denkbar, sagte Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) am Dienstag. 

Erst nach den Pfingstferien Mitte Juni soll es aber wieder Präsenzunterricht für alle Schüler und alle Altersklassen geben. Der Schulbetrieb war Ende April mit den Abschlussklassen nach einer langen Zwangspause wieder aufgenommen worden.

Ein normaler Schulalltag ist aber auch jetzt noch nicht in Sicht: Der Corona-Fahrplan der Staatsregierung Bayern sieht vor, dass „in aller Regel ein gestaffelter Unterrichtsbetrieb im wöchentlichen Wechsel der Gruppen“ stattfinden soll. Das heißt konkret ein wöchentlicher Wechsel zwischen Präsenzunterricht und Unterricht zu Hause. Die Ferien sollen hingegen ganz regulär stattfinden, es soll aber laut Kultusminister die Möglichkeit geben, etwa Prüfungen nachzuholen; auch eine Notbetreuung soll sichergestellt werden.

Bis Pfingsten gibt es außerdem keine Präsenzpflicht - das gilt sowohl für Lehrer, die einer Risikogruppe angehören, als auch für Schüler, deren Angehörige besonders gefährdet sind. „Die bayerischen Schulen sollen ein Schutzraum sein, in dem sich Schülerinnen und Schüler sowie deren Lehrkräfte trotz Corona sicher fühlen“, hieß es.

Fahr- und Musikschulen in Bayern: Wer seinen Führerschein machen will, hat dazu ab Montag wieder die Möglichkeit.

Nach Paragraf 17 der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung gelten dafür strenge Regeln: Fahrschüler müssen im Theorieunterricht und bei der theoretischen Prüfung mindestens eineinhalb Meter Abstand halten. Fahrten mit dem Fahrschulauto dürfen nicht länger als eine Stunde dauern, außerdem müssen dabei alle eine Maske tragen. Nachschulungen und Eignungsseminare für Besitzer eines Führerscheins finden vorerst nicht statt.

Auch Musikschüler können den Einzelunterricht wieder aufnehmen - auch in den eigenen vier Wänden.

Besuche in Kliniken und Pflegeheimen in Bayern

Auch Besuche in Kliniken, Senioren-, Pflegeheimen und Behinderteneinrichtungen sollen für eine feste Kontaktperson ab dem Wochenende wieder erlaubt sein - also passend zum Muttertag. Alles natürlich unter strikten Hygiene- und Schutzmaßnahmen. Dazu gehört die Einhaltung einer festen Besuchszeit, eines Mindestabstandes von 1,5 Metern und eine Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes für Besucher und besuchte Person.

Gastronomie in Bayern

Auch Gaststätten und Hotels in Bayern sollen bis Ende Mai schrittweise wieder öffnen: Mit entsprechenden Abstandsregelungen dürfen Restaurants ihre Außenbereiche am 18. Mai wieder öffnen. Auch Biergarten dürfen mit genügend Abstand zum nächsten Gast somit bald wieder besucht werden - allerdings sollen sie laut Söder nur bis 20 Uhr geöffnet sein. 

Die Innenräume der Speiselokale sollen eine Woche später am 25. Mai folgen, dabei soll es vermehrt Einzeltische geben. Auch gesonderte Familienbereiche seien denkbar, sagte Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler).

Hotels dürfen ab dem 30. Mai wieder Touristen beherbergen. „Allerdings ohne Sauna, ohne Wellness, ohne Schwimmbäder, mit strengen hygienischen Konzepten“, sagte Söder.

Geschäfte in Bayern

Die bisherige Beschränkung auf eine Verkaufsfläche von maximal 800 Quadratmetern entfällt in Bayern ebenfalls ab kommenden Montag. Das heißt, dass dann auch größere Geschäfte, Kaufhäuser und Einkaufszentren wieder komplett öffnen können. In Shoppingmalls und Kaufhäusern muss jedoch generell eine Maske getragen werden.

Dienstleistungen in Bayern: Ab kommender Woche sollen auch Dienstleistungsbetriebe, etwa Nagel- und Kosmetikstudios, wieder öffnen dürfen. Die Bedingungen werden ähnlich sein wie bei den Friseurbetrieben. Auch Tattoostudios dürfen mit entsprechenden Auflagen wieder aufmachen.

Sport in Bayern

  • Bundesliga: Die Fußball-Bundesliga darf die unterbrochene Saison ab der zweiten Mai-Hälfte mit Geisterspielen fortsetzen.
  • Sport in Bayern: Bestimmte Individualsportarten sind in Bayern ab kommenden Montag wieder erlaubt. Darunter sind Sportarten wie etwa Tennis, Leichtathletik, Golf, Segeln und Reiten. Letzteres sogar in der Halle, da dort ausreichend Abstand eingehalten werden kann. 

Mannschaftssport ist hingegen weiterhin nicht erlaubt. Auch für Fitnessstudios gibt es vorerst noch keinen Plan. Wann die Studios wieder öffnen können, hängt laut Söder von den Infektionszahlen ab. Auch die Freibäder bleiben mindestens bis Juni dicht.

Freizeit in Bayern

Zoos und Museen in Bayern: Auch Zoos, botanische Gärten, Museen, Bibliotheken, Galerien, Ausstellungen und Gedenkstätten dürfen ab kommenden Montag wieder öffnen - natürlich unter Auflagen. So ist der Einlass auf eine Person pro 20 Quadratmetern beschränkt, es gelten die Abstandsregeln, und jegliche Gastronomie muss geschlossen bleiben. Auch die Streichelzoos bleiben geschlossen.

dpa/afp/jh

Rubriklistenbild: © Philipp von Ditfurth/dpa

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