Ausgetrunken?

Neues Alkoholverbot in München - Alte Hotspots und ein Verbot zum Wiesn-Start

Im zweiten Anlauf: Zur Eindämmung des Corona-Virus setzt die Stadt jetzt auf ein örtlich begrenztes Alkoholverbot.
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Zur Eindämmung des Corona-Virus setzt die Stadt jetzt auf ein örtlich begrenztes Alkoholverbot.

Die 7-Tage-Inzidenz in München überschreitet kritischen Corona-Wert. Die Stadt erlässt ein Alkoholverbot für Hotspots am Wochenende - wo trinken verboten ist...

  • Das stadtweite Alkoholverbot wurde vom Bayerischen Verwaltungsgerichtshof gekippt.
  • Die Stadt München erlässt lokale Verbote für Hotspots.
  • Die 7-Tage-Inzidenz erreicht kritischen Wert.
  • Oberbürgermeister Dieter Reiter erlässt Verbote auf Theresienwiese.

Alkoholverbot in München für Hotspots und Theresienwiese

Update: 17. September 2020

München erlässt für kommendes Wochenende zwei Allgemeinverfügungen mit Alkoholverbot zum Corona-Infektionsschutz. Wie vergangenes Wochenende gibt es wieder von Freitagabend bis Sonntagfrüh ein Alkoholverbot zum Außer-Haus-Verkauf ab 21 Uhr und zum Konsum im öffentlichen Raum ab 23 Uhr bis 6 Uhr des Folgetages an den bekannten Hotspots:

  • Baldeplatz
  • Gärtnerplatz
  • Gerner Brücke
  • Wedekindplatz
  • Isarauen zwischen Reichenbachbrücke und Wittelsbacherbrücke

Alkoholverbot auf der Theresienwiese zum eigentlichen Wiesn-Start

Außerdem gibt es am Samstag ein Alkoholkonsumverbot auf der gesamten Fläche der Theresienwiese, gültig von 9 Uhr morgens bis 6 Uhr des Folgetages. Ziel dieses Verbots ist es, auf dem Gelände private Ersatzpartys zum ursprünglich geplanten Wiesnstart mit hohem Infektionsrisiko zu unterbinden.

Das Bußgeld für unerlaubten Alkoholkonsum beträgt mindestens 150 Euro. Wer als Verkaufender gegen das Verkaufsverbot im Umgriff der Hotspots nach 21 Uhr verstößt, wird mit einem Bußgeld in Höhe von mindestens 500 Euro belangt. Abhängig von Situation und Verhalten sowie im Wiederholungsfall kann das Bußgeld jeweils höher ausfallen.

Alkoholverbot auch für Demonstrationen auf der Theresienwiese

Aktuell sind beim Kreisverwaltungsreferat für kommenden Samstag drei Demonstrationen auf der Theresienwiese angemeldet. Dabei handelt es sich um zwei stationäre Kundgebungen aus dem Themenfeld Tradition und Brauchtum und um einen als „Wiesneinzug der Möglichkeiten“ betitelten Demonstrationszug des „Netzwerks Klimaherbst e.V.“ mit Schlusskundgebung auf der Theresienwiese.

Für sämtliche Demonstrationen gilt das für diesen Tag ausgesprochene Alkoholkonsumverbot auf dem Gelände, außerdem auch die Auflagen gemäß Bayerischer Infektionsschutzmaßnahmenverordnung. Die behördlichen Bescheide dazu werden derzeit noch erstellt.

Das Bayerische Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) meldet für München bei den Corona-Neuinfektionen anhaltend eine 7-Tage-Inzidenz, die über dem Signalwert von 35 liegt (aktuell 47,64).

Mit den Alkoholverbot soll eine weitere Zunahme der Corona-Infektionen in München zum Schutz der Bevölkerung eingedämmt werden, um so einschneidendere Maßnahmen möglichst zu vermeiden. Unter Alkoholeinfluss sinkt die Hemmschwelle, Abstands- und Hygieneregeln wurden kaum oder gar nicht beachtet.

Update: 14. September:

In München kommt am Wochenende wieder ein Alkoholverbot an „Feier-Hotspots“. Das hat Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) nach dem Corona-Krisengespräch der Stadt am Montag verkündet. Es handelt sich dabei, wie schon am letzten Wochenende, um ein zeitlich und räumlich begrenztes Alkoholverbot an öffentlichen Plätzen.

Zusätzlich dazu, lässt OB Reiter ein Alkoholverbot für die Theresienwiese am kommenden Samstag, den 19.09.2020, prüfen. An dem Tag würde normalerweise die Wiesn 2020 anfangen. Oktoberfest-Fans würden sich in Social-Media-Gruppen dort zu feiern verabreden. OB Reiter möchte mit der Maßnahme verhindern, dass die Theresienwiese zu einem neuen Corona-Hotspot werde.

Anstatt dem Oktoberfest 2020, das wegen der Corona-Krise abgesagt wurde, starten die Wiesn- und Innenstadtwirte die „Wirtshaus-Wiesn“.

Feiern im Freien - Wo das Alkoholverbot in München greift

Update: 10. September:

An beliebten Feier-Hotspots im Freien gilt in München am kommenden Wochenende ein zeitlich begrenztes nächtliches Alkoholverbot. Damit wolle man die Zunahme der Corona-Infektionen zum Schutz der Bevölkerung eindämmen, teilte die Stadt München am Mittwoch nach einem Beschluss des Stadtrats mit. Das Verbot gilt von Freitagabend bis Sonntagmorgen rund um Party-Hotspots wie:

  • Baldeplatz 
  • Gärtnerplatz 
  • Gerner Brücke (Nymphenburger Schlosskanal) 
  • Isarauen zwischen Reichenbachbrücke und Wittelsbacherbrücke 
  • Wedekindplatz

Stadt München erlässt Alkoholverbot für Hotspots am Wochenende

Zwischen 23.00 Uhr und 6.00 Uhr dürfen Feiernde dort Alkohol nicht mehr im öffentlichen Raum trinken. Wer sich nicht daran hält, müsse mindestens 150 Euro Bußgeld zahlen. Auch der Verkauf alkoholischer Getränke ist rund um die Partyzonen verboten - und zwar bereits ab 21.00 Uhr. Verstöße sollen mindestens 500 Euro kosten. Auch an kommenden Wochenenden könnte laut Stadt je nach der Zahl der Corona-Infizierten eine entsprechende Allgemeinverfügung erlassen werden.

Im ersten Anlauf hatte die Stadt ein Alkoholverbot für Straßen und Parks in ganz München erlassen, um die vielen Partys unter freiem Himmel einzudämmen. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof erklärte diese Regelung jedoch für unverhältnismäßig.

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Kritischer Corona-Wert überschritten - Wie es jetzt um das Alkoholverbot in München steht

Update: 07. September

Die 7-Tage-Indizenz für München hat den Signalwert von 35 überschritten. Die Landeshauptstadt München gab am Montag bekannt, das der Wert 39,89 betrage. Die 7-Tage-Inzidenz entspricht der Anzahl der für die letzten sieben Tage neu gemeldeten Fälle pro 100.000 Einwohner und wird werktäglich vom Bayerischen Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) bayernweit ermittelt (t1p.de/lgl-inzidenz)

Die Stadt München kündigt nun an, am Mittwoch unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs eine neue Allgemeinverfügung erlassen. Das erste Alkoholverbot in der Corona-Krise für ganz München wurde vom Gericht gekippt.

Die neue Allgemeinverfügung soll den Konsum sowie den Verkauf von Alkohol zum Mitnehmen im Umfeld von bekannten Hotspots ab einem Inzidenzwert von 35 zeitlich begrenzt verbietet. Die exakten und rechtlich bindenden Orte und Zeiträume seien am Mittwoch dem Text der Allgemeinverfügung zu entnehmen. 

Grundlage sind Einsatzberichte des Polizeipräsidiums München und des Kommunalen Außendiensts (KAD) sowie eine ausführliche infektiologische Bewertung durch das städtische Referat für Gesundheit und Umwelt. Ziel ist es, das Infektionsgeschehen so gut wie möglich im Griff zu behalten.

München arbeitet jetzt an Richtlinien, für welche „Hotspots“ das Alkoholverbot greifen soll

Erstmeldung: 04. September

Schnapsidee oder notwendige Maßnahme zur Eindämmung des Corona-Virus? Das stadtweite Alkoholverbot wurde vom Bayerischen Verwaltungsgerichtshof gekippt – „unverhältnismäßig“, urteilten die Richter. Deshalb will der Stadtrat eine an die Vorgaben des Verwaltungsgerichtshofs angepasste Allgemeinverfügung „so bald wie möglich“ erlassen. 

Oberbürgermeister Dieter Reiter erklärt: „Konkret werden die Verbote nicht mehr stadtweit gelten können, sondern nur an klar benannten sogenannten „Hotspots“, wie beispielsweise dem Gärtnerplatz oder den Isarauen“. Was einen Ort zum „Hotspot“ macht, werde derzeit erarbeitet, sagt KVR-Sprecher Johannes Mayer auf Hallo-Anfrage. 

Alkoholverbot in München soll für Feier-Hotspots gelten

Fest steht jedoch bereits: Das Alkoholverbot wird nur ab einem Sieben-Tage-Inzidenzwert von 35 in Kraft treten. Dann ist der Verkauf von Alkohol ab 21 Uhr sowie der Konsum ab 23 Uhr bis 6 Uhr verboten. Verstöße werden teuer: Bevor der Verwaltungsgerichts­hof das Verbot gekippt hatte, lag das Bußgeld bei mindestens 150 Euro. 

Für die Kontrolle sei in erster Linie die Polizei zuständig, Unterstützung durch den Kommunalen Außendienst (KAD) sei jedoch „denkbar“. Zuletzt war die Inzidenzzahl unter 35 gesunken. „Wenn dieser Trend sich weiter fortsetzen sollte, dann könnten wir von einem Alkoholverbot sogar ganz absehen.“, so Oberbürgermeister Reiter. Na dann, prost. Vorerst. 

so

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