„Rennen werden knapper“

Experte im Hallo-Interview über verlorene Stimmen, Münchner Wahlkreise und Themen bei der Bundestagswahl

Am 26. September ist Bundestagswahl in Deutschland.
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Am 26. September ist Bundestagswahl in Deutschland.
  • Sabina Kläsener
    VonSabina Kläsener
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Endspurt zur Bundestagswahl: Hallo hat mit Martin Gross vom Geschwister-Scholl-Institut für Politikwissenschaft über Chancen und Taktik bei der Wahl gesprochen.

Zwischen Klimawahl und Kanzler-Triellen im Fernsehen – Wird es eine Themen- oder eine Personenwahl?
Beides, wie bei jeder Bundestagswahl. Eine Klimawahl ist es thematisch auf jeden Fall. Was in den kommenden Triellen (12. und 19. September, Anm. d. Red.) noch mehr in den Fokus rücken wird, ist die soziale Gerechtigkeit, ein Kernthema der SPD. Der Eindruck, dass es gerade mehr um Personen geht, entsteht auch durch die Berichterstattung.
Gibt es durch die Pandemie mehr Bewusstsein dafür, was der Bund, was die Länder entscheiden?
Ob sich das durch Corona geändert hat, weiß ich nicht. Was deutlich geworden ist, ist, dass Gesundheitspolitik Ländersache ist. Viele kennen die Direktkandidaten, wissen, dass es sie gibt, aber nicht, wofür sie stehen, haben wenig direkten Kontakt zum Kandidaten. Inhalte erkennt der Wähler eher am Partei-Label.
2017 gewann die CSU alle vier Münchner Direktmandate, wie stehen heuer die Chancen?
Ich vermute, die Rennen werden knapper als 2017. Wenn, haben eher die Grünen eine Chance. München besteht aus mehreren Wahlkreisen. Manche mögen Stammwähler einer Partei sein und schon länger im Kreis wohnen. In den studentischen Vierteln hingegen gibt es eine hohe Fluktuation. Ein anderer, wichtiger Aspekt: Ein großer Anteil, schätzungsweise ein Drittel, der Münchner ist nicht wahlberechtigt, zum Beispiel wegen einer anderen Staatsbürgerschaft.

Im September findet die Bundestagswahl 2021 statt. Welcher Kandidat für welche Partei in welchem Wahlkreis antritt, hat Hallo München für sie zusammengefasst.

Martin Gross
Wie wichtig ist für den Wähler, wer aus München im Bundestag sitzt?
Das kommt aufs Thema an. Lokale Themen werden eher auf kommunaler Ebene relevant. Es gibt spezifische Interessen von Großstädten, wenn es zum Beispiel um Förderung vom Bund geht. Daher ist es relevant, ob der Kandidat beziehungsweise dessen Partei in der Regierung ist. Aber auch einfach, dass diese Interessen durch den Abgeordneten geäußert werden, ist wichtig.
Um steigende Mieten geht es im Wahl-O-Mat, ein sehr wichtiges Thema für München. Und wie das Beispiel Berlin gezeigt hat, auf lokaler Ebene schwer anzugehen.
Da wird die Parteilinie entscheidend sein, denn kein Direktkandidat wird sich gegen die Parteilinie stellen. Was eher ausschlaggebend wird, ob dann von Bundesebene Neubauprogramme noch möglich sind, ob eher nachverdichtet wird, um ländliche Flächen zu schützen beispielsweise. Wovon man sich verabschieden muss, ist die Vorstellung, dass die Münchner Kandidaten überparteilich im Bundestag zusammenarbeiten werden.
Im Wahl-O-Mat kann man die eigene Position mit zahlreichen, auch kleineren Parteien vergleichen. Sind das verlorene Stimmen, wenn ich eine Partei wähle, die es dann aber eh nicht in den Bundestag schafft?
Die Frage ist, was ich persönlich als „verloren“ ansehe. Möchte ich meine persönliche Präferenz wählen, zum Ausdruck bringen, dass das meine Position ist? Wenn ja, muss für mich klar sein, dass ich dann im Einzelfall nicht über die Zusammensetzung des Bundestags abgestimmt habe.
Taktisch zu wählen wäre die andere Option.
Das könnte man in Richtung möglicher Koalitionen, normalerweise. Bei dieser Wahl: keine Ahnung. Aber es kann ein Hintergedanke sein, dass eine Partei zum Beispiel keine Koalitionen ausschließt. Man kann auch taktisch wählen, wenn man möchte, dass eine bestimmte Partei, die höchstwahrscheinlich über die Fünf-Prozent-Hürde kommt, möglichst klein bleibt. Dann wähle ich stattdessen die anderen Parteien, die sicher im Bundestag vertreten sind.
Noch mal kurz zurück zu kleineren Parteien: Wie stehen die Chancen für die Freien Wähler, die in Bayern gegründet wurden und sogar an der Landesregierung beteiligt sind, sonst aber nur in zwei anderen Landtagen vertreten sind?
Ich glaube nicht, dass sie die Fünf-Prozent-Hürde oder drei Direktmandate schaffen, um in Fraktionsstärke in den Bundestag einzuziehen. Vielleicht schafft es ein Einzelkämpfer wie Hubert Aiwanger, dessen Wahlkreis aber sehr umkämpft ist.

Wenn morgen Bundestagswahl wäre? Wen würden Sie ins Kanzleramt wählen? Und welche Themen sind Ihnen besonders wichtig? Stimmen Sie in der Hallo München-Umfrage ab.

Briefwahl-Fakten

Die Briefwahlunterlagen können bis Mittwoch, 22. September, um 11 Uhr online auf www.muenchen.de beantragt werden. Die Unterlagen kommen dann mit der Post. Alternativ können sie abgeholt werden. Dazu ist ein Ausweis nötig – am besten auch die Wahlbenachrichtigung mitbringen. Damit können die Unterlagen beantragt und sofort mitgenommen werden – oder man kann gleich vor Ort wählen. Diese Möglichkeit gibt es im Wahlamt, Ruppertstraße 19, und bei den „Ausgabestellen für Briefwahlunterlagen“ in den Bezirksinspektionen (siehe unten).

Der Antrag muss bis Freitag, 24. September, 18 Uhr beim Wahlamt sein. Ausnahme: Wenn man nachgewiesen plötzlich krank wird.

Die Unterlagen müssen bis Sonntag, 26. September, 18 Uhr beim Wahlamt sein. Sie können mit der Post ans Wahlamt zurückgeschickt oder im Wahlamt oder bei den Bezirksinspektionen abgegeben werden. In den Wahllokalen können die Wahlunterlagen nicht abgegeben werden! Stattdessen kann man den Wahlbrief auch in einen Behördenbriefkasten einwerfen – letzte Leerung am Wahlsonntag um 18 Uhr:

• Kreisverwaltungsreferat, Ruppertstraße 11 oder 19

• Rathaus, Marienplatz 8

• Bezirksinspektion Ost, Trausnitzstraße 33

• Bezirksinspektion West, Landsberger Straße 486

• Bezirksinspektion Nord, Hanauer Straße 56

Am Wahltag werden circa 8.000 Wahlhelfende im Einsatz sein. Auf den Aufruf meldeten sich innerhalb weniger Tage ausreichend Freiwillige. „Wir haben seit dem Jahr 2013 durch Öffentlichkeitsarbeit und gezielte Werbemaßnahmen viele Freiwillige aus der Münchner Bevölkerung für das Ehrenamt gewinnen können, die uns von Wahl zu Wahl unterstützen“, erklärt Johannes Mayer vom KVR. Vor allem von diesen hätten sich sehr viele für die Bundestagswahl kurz nach dem ersten Aufruf angemeldet. Ähnliche positive Erfahrungen habe man aber auch in der Vergangenheit beispielsweise zu Europawahlen oder bei Bürgerentscheiden gemacht.

Bei der Bundestagswahl wird mit mehr Briefwählern gerechnet. In der Summe hat sich deren Anzahl nicht verändert, erklärt Mayer. „Allerdings wurden bereits bei der Planung der Bundestagswahl mehr Briefwahlbezirke gebildet als in der Vergangenheit und weniger Urnenbezirke. Damit werden mehr Wahlhelfende bei der Briefwahlauszählung eingesetzt werden als bisher.“

Mit den ersten Ergebnissen könne man ab circa 19 Uhr rechnen. Präsentiert werden diese unter www.wahlen-muenchen.de.

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