Augsburger Laborunternehmer

Pleite für Schottdorf im Gerichtsstreit mit Grünen

+
Laborunternehmer Bernd Schottdorf im September 2015 vor dem Landgericht Augsburg.

München/Köln - Der Mediziner wollte den Grünen verbieten lassen, von einem „Schottdorf-Betrugssystem für Speziallabordienstleistungen“ zu sprechen. Das Landgericht Köln hat die einstweilige Verfügung aufgehoben.

Der Augsburger Laborarzt Bernd Schottdorf hat bei seinem Gerichtsstreit mit den Landtags-Grünen eine juristische Pleite erlebt: Das Landgericht Köln hat eine einstweilige Verfügung aufgehoben, mit der der Mediziner den Grünen verbieten lassen wollte, von einem „Schottdorf-Betrugssystem für Speziallabordienstleistungen“ zu sprechen. Für den Fall eines Verstoßes wollte Schottdorf den Grünen - im Speziellen der Landtags-Vizepräsidentin Ulrike Gote - 250 000 Euro Ordnungsgeld aufbrummen lassen.

Lesen Sie hier: 

Laborunternehmer-Paar Schottdorf freigesprochen

Staatsanwaltschaft legt Rechtsmittel gegen Schottdorf-Freispruch ein

Fall Schottdorf: Grüne wollen Stoiber hören

Beamtin: Merk wollte sich in Strafverfahren nicht einmischen

Doch dieses Druckmittel steht Schottdorf nun nach der Entscheidung des Landgerichts nicht zur Verfügung. Der Grund der Aufhebung ist eine Formalie: Schottdorf hatte keine ladungsfähige Anschrift vorgelegt, wie eine Sprecherin des Gerichts am Montag in Köln sagte.

Die Grünen reagierten naturgemäß erfreut: „Es ist gut, dass das Landgericht Köln dieser Farce ein Ende bereitet hat“, sagte Fraktionschef Ludwig Hartmann. „Es ist kein Geheimnis, dass Schottdorf unser Rechtssystem immer wieder missbraucht, um gegen Kritiker vorzugehen.“ Schottdorf hat allerdings vier Wochen Zeit, um die Gerichtsentscheidung anzufechten.

dpa

Auch interessant:

Meistgelesen

Polizei baff: Lkw-Fahrer fällt bei Kontrolle plötzlich aus dem Führerhaus
Polizei baff: Lkw-Fahrer fällt bei Kontrolle plötzlich aus dem Führerhaus
Wer eine einzige Wespe erschlägt, muss bis zu 50.000 Euro Bußgeld zahlen
Wer eine einzige Wespe erschlägt, muss bis zu 50.000 Euro Bußgeld zahlen
Zwischenfall im Luftraum: Bundeswehr erklärt Eurofighter-Einsatz über Bayern
Zwischenfall im Luftraum: Bundeswehr erklärt Eurofighter-Einsatz über Bayern
So outet man sich als Saupreiß: Das sind absolute No-Gos in Bayern
So outet man sich als Saupreiß: Das sind absolute No-Gos in Bayern

Kommentare

Ab dem 25.5.2018 gilt die Datenschutzgrundverordnung. Dazu haben wir unser Kommentarsystem geändert. Um kommentieren zu können, müssen Sie sich bei unserem Dienstleister DISQUS anmelden. Sollten Sie zuvor bereits ein Profil bei DISQUS angelegt haben, können Sie dieses weiter verwenden. Nutzer, die sich über den alten Portal-Login angemeldet haben, müssen sich bitte einmalig direkt bei DISQUS neu anmelden.