Wahl in Franken

Kommunalwahl 2020 in Nürnberg: Diese Themen sind zentral für die Stadt

Radfahren soll in Nürnberg sicherer werden. 
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Radfahren soll in Nürnberg sicherer werden. 

Nürnberg hat vor der Kommunalwahl 2020 in Bayern einige Herausforderungen: Mieten, Mobilität, Tourismus und Bau sind die großen Themen der kommenden Jahre.

  • Nürnbergs Oberbürgermeister Ulrich Maly tritt 2020 nicht mehr an.
  • Nürnbergs Baustellen liegen vor der Kommunalwahl in Bayern* bei Verkehr und Mieten. 
  • Der Hotelboom in der Stadt hat Nebenwirkungen, die gelöst werden müssen.

Nürnberg - In welche Richtung es bei der Kommunalwahl in Bayern am 15. März geht, ist für die Nürnberger völlig offen - fest steht aber schon jetzt, dass sie einen neuen Oberbürgermeister bekommen: OB Ulrich Maly (SPD) tritt nach 18 Jahren Amtszeit nicht mehr an. Die Frankenmetropole und ihre OB-Kandidaten* beschäftigen - ähnlich wie andere Städte in Bayern - vor allem zwei große Themenblöcke: Mobilität und Mieten - beides soll günstiger werden.

Nahverkehr ist in Nürnberg großes Thema vor der Kommunalwahl 2020

Ausbaufähig sind in Nürnberg U-Bahn-Netz, Straßenbahn und Radverkehr. Ein Masterplan soll Bus und Tram schneller und pünktlicher machen: Statt mit im Schnitt 19,8 km/h, sollen sie Fahrgäste künftig flotter von A nach B bringen. Verschiedene Parteien setzen sich außerdem für ein günstiges 365-Euro-Jahresticket im Nahverkehr ein. 

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Guten Morgen aus Nürnberg! Seit gestern ist ein besonderes Schmuckstück im Stadtgebiet unterwegs, das nicht nur die Herzen von Clubfans höher schlagen lässt: die Straßenbahn von @1_fc_nuernberg und @vagnuernberg . Wer hat sie schon gesehen? Wir bedanken uns für unser heutiges #NürnbergTopbildDesTages bei: Daniel | der_travelist . Wer mehr zum Bild wissen will, schaut am besten mal bei dem Instagram-Kanal vorbei und unterstützt mit Likes oder Follow, wenn er euch gefällt. Nürnberg bietet eine Vielzahl spannender Motive. Wenn Du mit deinem Foto hier vorgestellt werden willst, folge unserem Kanal @nuernberg_de und tagge deine Nürnberg-Bilder mit #nuernberg_de oder #nürnberg_de . Jeden Tag wählt unsere Redaktion ein Motiv aus. Das Topbild des Tages mit den meisten Likes in der Woche wird sonntags in unseren Storys als Wochensieger vorgestellt. Wir freuen uns auf eure Bilder. (cs) . #NürnbergTopbildDesTages_der_travelist #nuernberg #Nürnberg #nuremberg #norimberga #nurembergcity #stadtnürnberg #franken #visitnürnberg #topgermanyphoto #bestgermanypics #deinbayern #germany_fotos #deutschlandkarte #ig_deutschland #n2025 #kulturhauptstadt2025 #öffisrotweiß #öpnv #öpnvbilder .

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Nürnbergs Radwege enden mitunter abrupt - das soll sich ändern

Ein Bündnis will die Stadt außerdem fahrradfreundlicher machen. Aktivisten vom Radentscheid Nürnberg 2020 sammeln Unterschriften, 15.000 müssen zusammenkommen. „Wir wollen im Laufe des Sommers damit fertig werden“, sagte Nicola Mögel vom Bündnis Radentscheid, an dem unter anderem der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club, Fridays for Future Nürnberg und mehrere Parteien beteiligt sind. Die neu gewählten Stadträte* muss dann entscheiden, ob das Bürgerbegehren zulässig ist. Falls ja, muss er über die Forderungen abstimmen. Die Mehrheiten nach der Kommunalwahl in Nürnberg* sind für dieses Thema also wichtig.

Lehnt der Stadtrat das Bürgerbegehren ab, kommt es zu einem Bürgerentscheid. Dann sind die Nürnbergerinnen und Nürnberger gefragt. Solche Radentscheide gab es in den vergangenen Jahren schon in mehreren deutschen Städten, zum Beispiel in München und Regensburg.

Dass Nürnberg* mehr für Radfahrer tun muss, hat auch die Politik erkannt. Der Ausbau des Radverkehrs findet sich als Ziel in vielen Wahlprogrammen zur Kommunalwahl 2020 wieder - allerdings meist hinter den Konzepten für Auto oder öffentlichen Nahverkehr. So auch bei SPD und CSU, die vor der Kommunalwahl für Nürnberg mehr Sicherheit und neue Radwege versprechen. Die Grünen, die den Radentscheid unterstützen, wollen dagegen eineautofreie Innenstadt erreichen und den Anteil an Radfahrern deutlich steigern.

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Endlich ist es soweit: Wir starten mit dem sammeln der Unterschriften! ‍♀️‍♂️ Direkt bei uns könnt ihr am 27.2., bei der Veranstaltung „Der Radentscheid rollt an“ im MUZclub, sowie am 28.2. bei der Critical Mass unterschreiben. 
Die komplette Liste der Sammelstellen veröffentlichen wir am Wochenende, wer bereits vorher unterschreiben möchte, kann dies bei folgenden Sammelstellen tun: Im Eckstein, Fahrlässig, Katholische Stadtkirche Nbg, KriemHildes Backwut, Nachbarschaftshaus Gostenhof, Pedalkraft, Specialized in der Südstadt und im Velo Radsport. Die Unterschriftenliste gibt es hier zum Download: (Klickbare Version auf Twitter/Facebook) https://radentscheid-nuernberg.de/fileadmin/Downloads_fuer_Homepage/Unterschriftenliste_Radentscheid_Nuernberg.pdf #verkehrswende #nbg #radentscheid #radentscheidnbg #radfahrenmachtglücklich

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Vor der Kommunalwahl 2020: Nürnberg beschließt Investitionen in Radverkehr

Bereits beschlossen hat der Stadtrat, die Ausgaben für den Radverkehr von heute 3 Millionen Euro jährlich bis 2023 stufenweise auf 10 Millionen Euro zu steigern. „Das Hauptproblem ist nicht das Geld, sondern die Planungs- und Baukapazitäten“, sagte Planungs- und Baureferent Daniel Ulrich. In den nächsten Jahren will die Stadt vor allem die Lücken zwischen den Radwegen schließen und mehr Fahrradstellplätze bauen.

Dem Bündnis geht das aber nicht weit und vor allem nicht schnell genug. „Der Lückenschluss reicht noch nicht“, sagte Mögel. Radfahren müsse in Nürnberg auch sicherer werden. „Wir wollen Leute aufs Fahrrad bekommen, die sich das im Stadtverkehr bisher nicht zutrauen.“ Außerdem kritisiert das Bündnis, dass die Ausgaben für den Radverkehr im Vergleich zu den vielen Hundert Millionen Euro für Straßenbauprojekte minimal seien.

Kommunalwahl 2020 in Nürnberg: Mieten schießen in die Höhe

Was die Mieten angeht, trifft es Nürnberg zwar nicht so hart wie andere Städte in Bayern, doch auch hier haben die Preise in den vergangenen Jahren deutlich angezogen - auch, weil die Stadt stetig wächst. Neue Wohngebiete und ein Mietspiegel nach Wiener Vorbild sind im Gespräch. In der österreichischen Hauptstadt sorgt ein Mieterschutzgesetz von 1917 dafür, dass die Mieten auf Vorkriegsniveau eingefroren wurden - der Quadratmeterpreis liegt in Wien daher zum Teil bei 5 Euro.

In Nürnberg bald ein Hotel neben dem anderen

Für ein großes Thema im Wahlkampf ist auch der massive Hotelbau in der Innenstadt gut - insbesondere rund um den Nürnberger Hauptbahnhof*. Bis zum Jahr 2022 sollen in der Stadt 2000 neue Hotelbetten entstehen, was nun auch zur Kommunalwahl in Nürnberg diskutiert wird. Bereits bestehende, kleinere Hotels fürchten deshalb Nebenwirkungen wie einen Zimmerpreisverfall. Andere sehen darin einen Kampf gegen schwarz vermietete Wohnungen, zum Beispiel auf Plattformen wie Airbnb und die offensichtlich zu hohe Nachfrage nach Unterkünften. Denn die fränkische Stadt wird immer beliebter bei Touristen, längst haben große Investoren ein Auge auf Nürnberg geworfen.

Der bayerische Hotel- und Gaststättenverband sieht „allmählich eine Grenze erreicht“ und warnt, dass der vermehrte Bau größerer, zu Ketten gehörender Häuser für ein Hotelsterben kleinerer Betriebe sorgen könnte. Im Jahr 2018 zählte die Stadt 3,6 Millionen Übernachtungen - viele davon von Geschäftsreisenden.

Nürnberg will Kulturhauptstadt Europas 2025 werden

Auch die Bewerbung Nürnbergs als Kulturhauptstadt Europas 2025 ist vor der Kommunalwahl in Bayern* ein Thema in der Stadt. Für das Mammutprojekt soll sogar ein Koordinierungsbüro eingerichtet werden. Allerdings erntete die Stadt bei einer ersten Bewertung der Jury für ihre Projektvorschläge auch Kritik: Zu viel Nazi-Vergangenheit, zu wenig jüngere Geschichte, so die Jury. Außerdem kämen Universitäten und Partnerstädte im Konzept zu kurz - die Bewerbung bleibt eine Herausforderung für die fränkische Stadt. Schlauer sind alle am 23. September, dann gibt die zuständige Jury ihre Empfehlung für den deutschen Vertreter als Kulturhauptstadt 2025 bekannt. Mit im Rennen sind neben Nürnberg auch Chemnitz, Hannover, Hildesheim und Magdeburg.

Kürzere Wartezeiten im Amt: Nürnberg startet „Service-Offensive“

Ein weiteres Ziel der Nürnberger Stadtverwaltung ist, die Wartezeiten in Einrichtungen wie dem Einwohnermeldeamt zu verkürzen. Dort warten Bürger bislang zum Teil über eine Stunde, bis sie aufgerufen werden.

Wer bei den Wahlen zum Oberbürgermeister und Stadtrat am Ende vorne liegt, verraten wir ab dem Wahlabend in unserem Überblick zu den Ergebnissen der Kommunalwahl in Nürnberg.

ms/dpa

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