Ernst der Lage erkannt

Die Krise als letzte Chance? Die Bayern-SPD sucht eine neue Identität

Der Abwärtstrend war seit Jahrzehnten bei allen großen Wahlen in Bayern zu erkennen. Dennoch zieht die Landes-SPD erst jetzt die Notbremse. Ein Neuaufbau der Partei soll für 2018 retten, was noch zu retten ist. Zu spät?

München - Nein, so haben es sich selbst die Pessimisten in der Bayern-SPD nicht vorgestellt: Bei schlappen 15,3 Prozent bleibt bei der Bundestagswahl die rote Säule mit den Stimmen im Freistaat stehen. Ein dickes Minus von 4,7 Prozentpunkten im Vergleich zu 2013 - so schlecht wie noch nie. Das schmerzt sogar die nicht gerade erfolgsverwöhnten Genossen in Bayern. Denn die SPD ist in Bayern ein Jahr vor der Landtagswahl in einer existenzbedrohenden Lage. Sollte die AfD ihren Siegeszug fortsetzen, könnten die Genossen bald nicht einmal mehr die zweitgrößte Fraktion im Maximilianeum stellen.

„Wir sind uns sehr einig gewesen, dass die Situation, in der wir jetzt sind, einen Neuaufbau erfordert“, sagt die erst im Mai zur Landeschefin gewählte Natascha Kohnen bei der Krisenklausur des Landesvorstands am Wochenende im idyllischen Miesbach. Die Bayern-SPD habe „den Ernst der Lage“ erkannt, in der sich „die Sozialdemokratie im Bund und europaweit“ befinde, ergänzt Generalsekretär Uli Grötsch. Deshalb müssten nun alle Landesverbände und die Bundesspitze die Partei gemeinsam neu aufbauen.

Generalsekretär Uli Grötsch.

Dabei ist es zu einfach, das schlechte Ergebnis wie bei den Wahlen 2013 und 2009 nur auf die fehlende Durchschlagskraft des SPD-Kanzlerkandidaten zu schieben. Nicht Martin Schulz ist schuld. Die SPD krankt vielmehr seit der Kanzlerschaft von Gerhard Schröder und dessen bei Parteilinken noch immer umstrittener Sozial- und Arbeitsmarktreform „Agenda 2010“ an einem grundsätzlichen Problem, das durch die Beteiligungen an zwei großen Koalitionen noch verstärkt wurde.

„Die SPD hat in meinen Augen, deutschlandweit viel zu sehr darauf geguckt, was erwarten die Wähler, und dabei haben wir aus dem Blick verloren, was unsere eigene Ausrichtung ist“, umschreibt Kohnen die programmatische Sackgasse. Die SPD habe ihre „sozialdemokratische Erzählweise verloren“, sei für die Menschen nicht mehr erkenn- und spürbar. Die Folge: Für immer mehr Wähler ist die SPD verzichtbar. So gesehen sei das „klipp und klare Nein“ des Landesvorstandes zu einer weiteren großen Koalition nur folgerichtig.

Doch kommen diese Einsichten nicht viel zu spät? Das fragen sich auch viele Sozialdemokraten in Bayern. Bei den Landtagswahlen befinden sich die Genossen der SPD im Freistaat immerhin seit 1966 im Sinkflug. Damals erreichten sie 35,8 Prozent, 2013 waren es nur noch 20,6. Tiefpunkt war 2008 ein Wert von 18,6 Prozent. Bei Bundestagswahlen sind nun seit 2017 die 15,3 Prozent der Tiefpunkt. Mit dem Kanzlerkandidaten Willy Brandt hatte die Bayern-SPD 1972 noch stolze 37,8 Prozent erreicht.

Nein, zu spät sei es nicht, findet Kohnen. Ihr Ziel sei es jetzt, die SPD als Volkspartei zu erhalten. Dazu müsse sich die SPD eigene, unverkennbare Antworten auf viele komplexe Fragen überlegen: Wie will man leben? Wie verändert sich unsere Gesellschaft? Was ist ein soziales Europa?

Für den frisch gekürten Wahlkampfleiter der Bayern-SPD Grötsch kommt hinzu, dass sich auch in Bayern der politische Kompass verändert hat. „Am Wahlergebnis der Bundestagswahl in Bayern zeigt sich, dass das Parteienspektrum wahnsinnig in Bewegung ist“, betont er und spielt damit auf den generellen Trend an, dass die Union und SPD Stimmen an Grüne und FDP aber eben besonders an die Linke und AfD verlieren.

Dies ist für die SPD in der Tat ein besonderes Problem. Bundesweit hat sie 470 000 Stimmen an die AfD verloren, 450 000 an die FDP, 400 000 an die Grünen und 380 000 an die Linke. Gelingt es den Genossen in Bayern nicht, diesen Trend zu stoppen, droht ihnen in einem Jahr ein Debakel. Die Partei würde zwischen der Konkurrenz zerrieben. In Bayern kommt erschwerend hinzu, dass die CSU trotz ihrer Pleite bei der Bundestagswahl die absolute Mehrheit anpeilt.

Grötsch und Kohnen sind dennoch optimistisch: Der SPD böte sich im Wahlkampf auch eine Chance, den neuen alten Unterschied zu allen anderen Parteien herauszuarbeiten. Das erfordere Mut. Grötsch: „Das wird auch Spaß machen, da man bei den Menschen im Wahlkampf auch Gehör findet.“ Bis es aber soweit ist, wartet noch viel Arbeit auf die SPD. In Bayern ist schon die Suche nach einem Spitzenkandidaten oder einer Spitzenkandidatin schwer.

dpa

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