Trotz abgelehnter Klage

Pflegemängel: Sozialverband hofft weiter auf Karlsruhe

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Der Sozialverband VdK lässt nicht locker: Er fordert bessere Zustände in Pflegeheimen.

Augsburg/Osnabrück - Mehr Personal und mehr Geld für Pflege, das fordert der Seniorenheimbetreiber Armin Rieger. Seine Forderung wurde vom Gericht abgelehnt, trotzdem setzte der VdK weiter auf Karlsruhe.

Trotz der endgültigen Ablehnung einer Augsburger Verfassungsbeschwerde gegen die Zustände in den deutschen Pflegeheimen setzt der Sozialverband VdK weiter auf Karlsruhe. „Die vom VdK unterstützten Verfassungsbeschwerden von sieben Betroffenen gegen die Verletzungen der Grundrechte in deutschen Pflegeheimen sind nach wie vor beim Verfassungsgericht anhängig“, sagte VdK-Präsidentin Ulrike Mascher der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.

Es soll in den Heimen menschenwürdig zugehen

Der Augsburger Seniorenheimbetreiber Armin Rieger hatte zuvor berichtet, dass die 1. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts im Dezember seine Beschwerde abgelehnt habe. Die Entscheidung kam nicht überraschend, da bereits 2014, als Rieger seine Beschwerde einreichte, die Richter ihre Bedenken geäußert hatten. Rieger wollte erreichen, dass der Staat dafür sorgt, dass es in den Heimen menschenwürdig zugeht - was seiner Meinung nach bislang nicht der Fall ist. Zu seinen Forderungen gehört, dass es mehr Personal und mehr Geld für Pflege geben muss.

dpa

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