Abzocke im Urlaub: ADAC warnt vor Fake-Pannenhelfern

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Das ahnen Sie nie: Der Opel-Blitz ist gar kein Blitz

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Temposünder

Tausende Geblitzte können hoffen: Etliche Blitzer-Fotos nicht verwertbar

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Nicht alle Blitzer-Fotos sind vor Gericht verwertbar. Ein Einspruch lohnt sich. (Symbolbild)

Ein Urteil vom Verfassungsgerichtshof des Saarlandes könnte weitreichende Folgen für Autofahrer haben. Zahlreiche Blitzer-Fotos sind vor Gericht anfechtbar.

Ein Autofahrer wurde im Saarland in einer 30er Zone mit 27 km/h zu viel erwischt. Gegen das Bußgeld in Höhe von 100 Euro wehrte er sich vor Gericht. Vor dem Amtsgericht Saarbrücken sowie dem Saarländischen Oberlandesgericht hatte der Mann keinen Erfolg. Nun hat der Verfassungsgerichtshof des Saarlandes darüber entschieden – und könnte mit dem Urteil ein Blitzerbeben ausgelöst haben.

Richter erklären zahlreiche Blitzer-Fotos für anfechtbar

Die Richter entschieden, dass Fotos von Blitzern eines bestimmten Herstellers vor Gericht nicht verwertbar sind. Laut dem Gerichtsurteil (Aktenzeichen Lv 7/17), sind die Geräte von Jenoptik betroffen – genauer gesagt das Modell Traffistar S 350. Auswirkungen außerhalb des Saarlands hat die Entscheidung momentan nicht, könnte aber als Vorbild für andere Gerichte dienen.

Im Saarland selbst können nun etliche Autofahrer hoffen, dass ihr Bußgeldbescheid für ungültig erklärt wird, sofern er nicht schon rechtskräftig ist. Die Verfassungsrichter haben angekündigt, abweichende Entscheidungen von saarländischen Gerichten in ähnlichen Fällen zu korrigieren.

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Autofahrer werden in ihren Grundrechten verletzt

Das Verfassungsgericht begründet sein Urteil damit, dass der Autofahrer in seinen Grundrechten auf ein faires Verfahren verletzt werde. Der Grund: Der beanstandete Blitzer speichere nicht alle Messdaten und nehme damit dem Fahrer die Möglichkeit, Messfehler aufzuzeigen.

Die aktuell gespeicherten Daten der Geräte würden "keine zuverlässige nachträgliche Kontrolle des Messergebnisses" erlauben, heißt es vonseiten der Richter. Allerdings würden sich die Rohdaten ohne größeren Aufwand speichern lassen. Daraus folgerten die Richter, dass die Grundrechte des Autofahrers auf ein faires Verfahren verletzt wurden.

Es müsse möglich sein, dass ein Betroffener bzw. sein Verteidiger die Validität also die Gültigkeit der Messung prüfen könne, schreiben die Richter in ihrer Urteilsbegründung. Dies gelte auch, wenn es zunächst keinen offensichtlichen Einwand gegen die Messung gebe.

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anb

Mit neuen Fotos: Kuriose Blitzer-Bilder - Die verrücktesten Radarfotos

Taube verhindert Bußgeld: Die Kreispolizeibehörde Viersen kann einem Autofahrer wegen einer Taube die Geschwindigkeitsübertretung nicht nachweisen. Weder Fahrer noch Taube müssen das Bußgeld in Höhe von 105 Euro bezahlen.
Taube verhindert Bußgeld: Die Kreispolizeibehörde Viersen kann einem Autofahrer wegen einer Taube die Geschwindigkeitsübertretung nicht nachweisen. Weder Fahrer noch Taube müssen das Bußgeld in Höhe von 105 Euro bezahlen. © Kreispolizeibehörde Viersen
Die Raser-Taube hat in der Stadt Bocholt die Radarfalle ausgelöst. Die 25 Euro Verwarnungsgeld wird sie für die Geschwindigkeitsüberschreitung von 15 km/h jedoch nicht bezahlen können.
Die "Raser-Taube" hat in der Stadt Bocholt die Radarfalle ausgelöst. Die 25 Euro Verwarnungsgeld wird sie für die Geschwindigkeitsüberschreitung von 15 km/h jedoch nicht bezahlen können. © Stadt Bocholt
Hat die Polizei Essen hier einen "Geister-Lkw" erwischt? Leider nicht. Es war nur ein Fahrer, der sich vor dem Blitzer versteckt hat. Ohne Erfolg. Ein Bußgeld musste er trotzdem zahlen.
Hat die Polizei Essen hier einen "Geister-Lkw" erwischt? Leider nicht. Es war nur ein Fahrer, der sich vor dem Blitzer versteckt hat. Ohne Erfolg. Ein Bußgeld musste er trotzdem zahlen. © Polizei Essen
Morgens keine Lust die Scheiben freizukratzen? Keine gute Idee. Und dann auch noch zu schnell in einer 30er Zone. Wer so viel falsch macht, muss sich nicht wundern, bestraft zu werden.
Morgens keine Lust die Scheiben freizukratzen? Keine gute Idee. Und dann auch noch zu schnell in einer 30er Zone. Wer so viel falsch macht, muss sich nicht wundern, bestraft zu werden. © Polizei Dortmund
Gleiche Stelle, gleicher Blitzer, gleiches Vergehen. Auch dieser Fahrer war zu faul, um für genug Durchblick zu sorgen.
Gleiche Stelle, gleicher Blitzer, gleiches Vergehen. Auch dieser Fahrer war zu faul, um für genug Durchblick zu sorgen. © Polizei Dortmund
Absichtlich ist dieser Twingofahrer mit Stinkefinger in die Radarfalle gerast. Trotz abgeklebten Nummernschild und heruntergeklappter Sonnenblende kam die Dortmunder Polizei dem frechen Temposünder auf die Spur.
Absichtlich ist dieser Twingofahrer mit Stinkefinger in die Radarfalle gerast. Trotz abgeklebten Nummernschild und heruntergeklappter Sonnenblende kam die Dortmunder Polizei dem frechen Temposünder auf die Spur. © Polizei Dortmund
Kurioses Blitzer-Bild: Pferd von Radarfalle geblitzt.
Nach Toleranzabzug ist das Pferd mit einer Geschwindigkeit von 59 Stundenkilometern in die Messanlage galoppiert. Erlaubt sind an der Bundesstraße 455 in Eppstein allerdings nur 50 Stundenkilometer. Doch zu schnell war das Tier keinesfalls unterwegs. Ein vorbeifahrendes Auto hatte den Blitzer ausgelöst. © Stadt Eppstein
Der Polizei entgeht nichts: Auch zu schnelle Vögel werden kontrolliert.
Der Polizei entgeht nichts: Auch zu schnelle Vögel werden kontrolliert. © Polizei
Teenies auf Spritztour: Mit Muttis Auto geblitzt. Mit Sturmhauben, geklauten Nummernschildern und Muttis Auto waren drei Jugendliche bei Aachen unterwegs und haben sich einen Riesen-Ärger mit der Polizei eingehandelt.
Teenies auf Spritztour: Mit Muttis Auto geblitzt. Mit Sturmhauben, geklauten Nummernschildern und Muttis Auto waren drei Jugendliche bei Aachen unterwegs und haben sich einen Riesen-Ärger mit der Polizei eingehandelt. © Polizei Aachen
Das Radarfoto, herausgegeben vom Landkreis Emsland, zeigt ein weißes Pferd auf dem Schullendamm in Meppen.
Das Radarfoto, herausgegeben vom Landkreis Emsland, zeigt ein weißes Pferd auf dem Schullendamm in Meppen. © dpa
Zu schnell zum Einsatz: Ein Feuerwehrfahrzeug in Bad Mergentheim an der Blitzampel Schlossgartenstraße.
Zu schnell zum Einsatz: Ein Feuerwehrfahrzeug in Bad Mergentheim an der Blitzampel Schlossgartenstraße. © 
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Mit Absicht: Kaum zufällig dürfte dieses Bild entstanden sein. Der Fahrer kam wohl ungeschoren davon. Motorräder haben halt vorne kein Nummernschild.
Mit Absicht: Kaum zufällig dürfte dieses Bild entstanden sein. Der Fahrer kam wohl ungeschoren davon. Motorräder haben halt vorne kein Nummernschild. © Polizei
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Erhobener Mittelfinger: Die Insassen zeigen kaum verholen ihren Ärger. © mm
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Auch Fluggeräte im Visier: Ein Rettungshubschrauber ist womöglich zu schnell gelandet. © mm
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Schneller als die Polizei erlaubt: Zwei Fahrradfahrer beim Rasen. © mm
Prozession der Biker
Prozession der Biker: Das "Führungsfahrzeug" kam wohl um ein Bußgeld nicht herum. © mm
Bäh, Bäh, mich schnappt ihr nicht! Beim Radarfoto streckt ein Rollerfahrer seine Zunge raus (2014)
Bäh, Bäh, mich schnappt ihr nicht! Beim Radarfoto streckt ein Rollerfahrer seine Zunge raus. © Polizei
Raser auf Schienen.
Raser auf Schienen. © mm
Rückenansicht: Ein Trio bekundet wortlos seine Meinung über Geschwindigkeitskontrollen.
Rückenansicht: Ein Trio bekundet wortlos seine Meinung über Geschwindigkeitskontrollen. © mm
Schlechte Aussicht: Wäre der Teppich geschickter aufgeladen worden, hätte der Fahrer die Blitz-Gefahr wohl erkannt. © mm
Ist der Weihnachtsmann am 28. Dezember wirklich noch im Stress? Und woher hat er den diesen neuen Schlitten? Fragen über Fragen - doch auf alle Fälle war hier ein hier ein Strafzettel für zu schnelles Fahren fällig.  © Auto-Medienportal.Net/Volkswagen
Auch der Weihnachtsmann ist mit seiner Kutsche schon in einen Blitzer gerauscht (Archivfoto 2006). Allerdings hatte sich das Pferdegespann vorbildlich an das vorgeschriebene Tempolimit gehalten. Ein anderes Fahrzeug auf der Überholspur hatte die Radarfalle ausgelöst. Auf dem Foto ist der Raser vom Gespann jedoch vollkommen verdeckt.    © dpa
Mit Sturmhauben, geklauten Nummernschildern und Muttis Auto waren drei Jugendliche bei Aachen unterwegs und haben sich einen Riesen-Ärger mit der Polizei eingehandelt. © Polizei

Zum Schluss ein erheiterndes Video zum Thema: Temposünder Taube

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