Ruhigere Zeiten für Bundespolizei

Weniger Flüchtlinge an der Grenze - dafür mehr Schleuser

Passau - An der bayerisch-österreichischen Grenze, wo im Frühjahr noch täglich Tausende Flüchtlinge ankamen, ist es ruhig. Aber die Bundespolizei ist für einen neuerlichen Ansturm gerüstet.

Die Idylle ist an der Grenze zu Österreich in Wegscheid bei Passau zurückgekehrt. Sanfte Hügel schmiegen sich in die Waldlandschaft, nichts zeugt mehr von den Schicksalen, die sich im Vorjahr dort abgespielt haben. Auf der feuchtkalten Wiese mussten Tausende Flüchtlinge stundenlang auf einen Bustransport nach Deutschland warten. Wegscheid war im vergangenen Herbst einer der Hotspots in der Flüchtlingskrise. Ein Jahr später erinnert nur noch eine kurzzeitige mobile Kontrolle der Bundespolizei an die dramatischen Wochen. Seit die Balkanstaaten ihre Grenzen geschlossen haben, suchen sich die Flüchtlinge jedoch wieder andere Wege. Dabei nimmt das Schleusergeschäft wieder deutlich zu.

„Wir kontrollieren noch immer offen und verdeckt nach Schleusungen - auf Autobahnen, Land- und Kreisstraßen“, sagt der Sprecher der Bundespolizeiinspektion Passau, Frank Koller. Seitdem die Balkanroute geschlossen ist, hätten illegale Schleuser wieder Hochbetrieb. Die Kriminellen werden immer professioneller und nutzen sogar Aufklärungsfahrzeuge an den kleinen Übergängen, um ihre menschliche Fracht nach Deutschland zu bringen. „Im letzten Jahr haben es die Schleuserorganisationen in Kauf genommen, wenn ein Fahrzeug von uns geschnappt wurde, dafür aber vier andere durchgeschlüpft sind“, erläutert Koller. Derzeit werden jeden Monat bis zu 1400 Flüchtlinge an der grünen Grenze oder in den Fernreisezügen im Raum Passau aufgegriffen. Im vergangenen Herbst waren es noch bis zu 6000 pro Tag.

Bundespolizei wäre bei neuem Ansturm vorbereitet

Zudem kontrollieren die Beamten der Bundespolizei an der Autobahn 3 bei Rottal-Ost rund um die Uhr in zwei Schichten. Thomas Wehner aus dem niedersächsischem Duderstadt bei Göttingen war erstmals vor genau einem Jahr im Passau im Einsatz. Waren zu Beginn der Kontrollen vor allem Transporter und Kastenwagen im Visier der Fahnder, ziehen sie jetzt auch vermehrt Pkw aus dem fließenden Verkehr. „Wir dürfen nicht berechenbar werden“, betont Wehner. In den vergangenen Monaten hätten sich auch die Arbeitsabläufe bei den Kontrollen deutlich verbessert. „Droht der Rückstau zu groß zu werden, können wir eine zweite Spur öffnen, oder die Kontrolle auch mal für eine gewisse Zeit ganz aussetzen“, erläutert der Bundespolizist.

Die etwas ruhigere Zeit ist vor allem in der sogenannten Clearingstelle der Bundespolizei in Passau genutzt worden. In den riesigen Paul-Hallen haben Techniker der Bundespolizei fünf „Bearbeitungsstraßen“ aufgebaut. Derzeit ist zwar nur eine in Betrieb. „Aber wir können schnell alle fünf aktivieren und so 3600 Flüchtlinge pro Tag registrieren“, sagt Roland Vogt, der für die Sachbearbeitung verantwortlich ist.

Das entspricht exakt der Absprache mit Österreich aus dem vergangenen Herbst. Damals hatten sich die Regierungen auf jeweils 50 Flüchtlinge pro Stunde an den drei Grenzübergängen Wegscheid, Neuhaus bei Passau und Simbach am Inn geeinigt. „Sollte es erneut zu einer erneuten Flüchtlingswelle kommen, könnten wir schnell wieder die erforderlichen Busse und Zelte reaktivieren“, erläutert Pressesprecher Frank Koller.

Bis November sind derzeit die Grenzkontrollen angesetzt. Angesichts der Terroranschläge in Bayern wäre es aber nicht überraschend, wenn diese bis ins kommende Jahr verlängert werden. Trotzdem rechnet niemand ernsthaft mit Zuständen wie im Vorjahr.

Dass die Flüchtlingszahlen in diesem Jahr wieder nach oben schnellen könnten, entbehre faktischen Grundlagen, sagt Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU). „Wenn sich die Zahlen weiter wie bisher entwickeln, bleiben wir deutlich unter den 200 000 [Flüchtlingen]. Ich gehe davon aus, dass die Grenzen am Balkan, in Bulgarien und Mazedonien, halten.“

dpa

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