Es geht um den Finanzausgleich

Amberg scheitert mit Klage gegen Zensus

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Amberg - Je mehr Einwohner, desto mehr Geld: Der Finanzausgleich auf Kommunal- und Länderebene richtet sich nach der Einwohnerzahl. Die Stadt Amberg hatte den Zensus von 2011 angezweifelt.

Die Stadt Amberg ist mit ihrer Klage gegen den Zensus aus dem Jahr 2011 gescheitert. Die Festsetzung der Einwohnerzahl sei rechtskonform, entschied das Verwaltungsgericht Regensburg am Donnerstag. Es ließ jedoch die Berufung vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof zu. Bei der Zählung vor vier Jahren hatte das Landesamt für Statistik für die oberpfälzische Stadt eine Einwohnerzahl von knapp 42.000 bis Mai 2011 ermittelt. Die Stadt selbst hatte auf Grundlage der Volkszählung von 1987 gut 43.500 für Ende 2011 gezählt.

Hintergrund der Klage vor dem Verwaltungsgericht Regensburg ist der Finanzausgleich auf Kommunal- und Länderebene: Weniger Einwohner bedeuten für Städte und Gemeinden finanzielle Einbußen, da Landesmittel teils nach Bevölkerung verteilt werden.

Der Musterklage von Amberg hatten sich mehr als 50 der 2056 bayerischen Gemeinden angeschlossen, darunter Fürth, Nürnberg, Passau, Schwabach und Würzburg. Die klagenden Gemeinden hatten die verwendeten Verfahren zur Ermittlung der Bevölkerungszahlen für fehlerhaft gehalten. Dieser Ansicht folgte das Verwaltungsgericht aber nicht.

Beim Zensus 2011 waren unterschiedliche Methoden für Kommunen über und unter 10.000 Einwohner angewendet worden. Die klagenden Städte waren überzeugt, dass das Zensus-Verfahren bei Kommunen mit mehr als 10.000 Einwohnern, bei denen eine komplizierte Hochrechnungsmethode angewandt worden ist, im Landesdurchschnitt weniger zielgenaue Ergebnisse erbracht hat.

Das Bayerische Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung hatte die Kritik zurückgewiesen. Die zwei unterschiedlichen Verfahren seien fachlich begründet, hatte der Sprecher des statistischen Landesamtes gesagt. Bei größeren Gemeinden sei lediglich eine Stichprobe genommen worden, weil ein Test gezeigt habe, dass die Fehler in den Melderegistern je nach Gemeindegröße unterschiedlich groß seien.

dpa

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